Nachrichten 25.02.2018
Die wichtigsten Meldungen im Überblick
Newsroom, 25.02.2018, 16:01
Ab Sonntag zieht eine Kältewelle über Rumänien, die bis zum 1. März dauern sollte. Das rumänische Wetteramt hat eine Wetterwarnung Stufe Orange wegen Extremkälte, Wind und Schnee-verwehungen für 27 Landkreisen und für die Hauptstadt Bukarest ausgerufen. Die Tiefstwerte könnten bis auf -22 Grad C sinken. Die Höchstwerte werden um 10 bis 15 Grad niedriger als die normalen Werte für diese Jahreszeit — sie werden zwischen –12 und –2 Grad C erreichen. Der heftigen Wind verursacht außerdem den sog. Wind-Chill”, ein gesteigertes Kälteempfinden. Wegen Extremkälte und Schneeverwehungen bleiben die Bukarester Schulen am Montag und Dienstag geschlossen.
Tausende Rumänen haben am Sonntag abend in der Hauptstadt Bukarest und in mehreren rumänischen Großstädten gegen die Sozialdemokratische Partei PSD (die wichtigste Partei der Regierungskoalition) und gegen den Justizminister Tudorel Toader protestiert. Es war der vierte Abend in der Reihe, an dem die Rumänen auf die Straße gingen, nachdem der Justizminister Tudorel Toader das Verfahren zur Amtsenthebung der Leiterin der Antikorruptionsbehörde, Laura Codruţa , beantragt hatte. Der Antrag wurde dem Obersten Rat der Richter und Staatsanwälte zur beratenden Stellungnahme vorgelegt. Justizminister Toader erhob zum Teil schwere Vorwürfe gegen Kövesi – er sprach über Handlungen und Taten, die in einem Rechtsstaat nicht zu tolerieren seien. Kövesi habe Druck auf die Regierung ausgeübt, die Arbeit ihrer Dezernenten nicht überprüft und Verfahren verzögert, sagte der Minister. Auch Interviews mit den westlichen Medien seien ihr vorzuwerfen, die dem Ansehen Rumäniens geschadet haben, kritisierte der Minister ferner: Die Chefanklägerin der Antikorruptionsbehörde hat die DNA selbst gefährdet, durch autoritäre Exzesse, willkürliches Handeln, durch ein herausforderndes Verhalten gegenüber dem Parlament, die Missachtung der Regierung und ihrer Rolle sowie die Verunglimpfung von Entscheidungen des Verfassunsggerichts, so der Minister. Die Entlassung liegt allerdings in der Zuständigkeit des Staatschefs, der eine Stellungnahme des Rates der Richter und Staatsanwälte abwarten muss. Präsident Iohannis fand allerdings die Kritik des Ministers unklar und kaum überzeugend – sein Anliegen bleibt, heißt es in einer Verlautbarung, die Unabhängigkeit der Justiz und die Stärkung des Rechtstaats; dafür gedenke er alle Befugnisse einzusetzen. Auch Kövesis direkter Vorgesetzer, Generalstaatsanwalt Augustin Lazăr, konnte keinen rechtmäßigen Grund für ihre Entlassung erkennen. Allein die Regierungspartei PSD fand den Bericht des Ministers fundiert. Die Opposition sieht hinter dem Antrag des Ministers nur einen Versuch korrupter Politiker, straffrei auszugehen.
Die rumänische Premierministerin Viorica Dancila unternimmt am Dienstag einen offiziellen Besuch in Kischinew. Auf der Agenda stehen Gespräche mit ihrem moldauischen Gegenüber, Petru Filip, über die Verstärkung der Kooperation zwischen den zwei Regierungen. Die Tatsache, dass die neue rumänische Ministerpräsidentin ihren ersten Auslandsbesuch in Kischinew unternimmt, gibt ein klares Signal über die prioritäre Beziehung zwischen Rumänien und der benachbarten, mehrheitlich rumänischen, ex-sowjetischen Republik Moldawien, erklärte der Außenminister Teodor Melescanu. Im Rahmen des Besuches werden ein Vertrag über den Bau einer Erdgas-Pipeline von Iasi-Ungheni bis Kischinew und ein Protokoll über die kulturelle Zusammenarbeit zwischen Rumänien und der Republik Moldawien unterzeichnet, sagte noch der rumänische Außenminister.
Der rumänische Außenminister, Teodor Melescanu, beteiligt sich am Dienstag am Jahrestreffen des EU-Rates für Auswärtige Angelegenheiten. Die EU-Außenminister werden vor allem die Situation in der Republik Moldawien, in Venezuela und im Nahen Osten besprechen. Andererseits werden Rumänien und Frankreich das 12. Treffen der EU-Aktionsgruppe der Republik Moldawien organisieren. Der moldawische Außenminister, Tudor Ulianovski, wurde auch eingeladen, am besagten Treffen teilzunehmen, steht in einem Communique des rumänischen Außenministeriums.
Das Gesetzesprojekt über die Einrichtung eines Souveränen Fonds für Entwicklung und Investitionen wird ab nächste Woche in den Fachausschüssen des rumänischen Senats besprochen. Geplant wurde der Fonds als Finanzierungsinstrument für strategische Projekte für die Entwicklung von wichtigen Bereichen wie Infrastruktur, Energie, Gesundheit, Landwirtschaft. Durch den Souveränen Fonds für Entwicklung und Investitionen, der nach Modellen in Norwegen, Frankreich und Polen geplant wurde, sollten außerdem neue Arbeitsplätze entstehen. Während der gesamten Funktionierung des Fonds wird der rumänische Staat einziger Aktienhalter; das Finanzministerium übernimmt die Verwaltung. Laut Projekt wird der Fonds durch die Übernahme der Aktien des rumänischen Staates in 89 Unternehmen gebildet. Die dazugehörenden Dividenden werden nicht mehr in den Staatshaushalt, sondern in den Souveränen Fonds für Entwicklung und Investitionen einfließen.
Bei der 68. Auflage der Berlinale ging der Goldene Bär an den Experimentalfilm Nu ma atinge-ma“ „Touch Me Not“ aus Rumänien. In dem Streifen von Regisseurin Adina Pintilie „in dem die Grenzen zwischen Fiktion und Realität verschwimmen“, geht es um Intimität. Im Berlinale-Programm hieß es über den Film: Er „untersucht, wie wir Intimität auf unvermutete Art und Weise erleben und uns gegenseitig lieben können, ohne uns selbst zu verlieren“. Für denselben Film erhielt Adina Pintilie am Samstag abend auch den Preis für den besten Debütfilm. Touch Me Not“ ist eine europäische Koproduktion mit Profischauspielern und Laiendarstellern. Es ist das zweite Mal, dass ein rumänischer Regisseur, bzw. eine rumänische Regisseurin, auf der Berlinale mit dem Großen Preis ausgezeichnet wird. 2013 erhielt der Rumäne Calin Peter Netzer einen Goldenen Bären für seinen Spielfilm Pozitia copilului“ Die Stellung des Kindes“.
