Nachrichten 24.07.2020
Coronavirus +++ Demokratie-Forum +++ Justiz +++ Hubschrauber
Newsroom, 24.07.2020, 16:40
Die Ermittlung zusätzlicher Krankenhausbetten und des erforderlichen medizinischen Personals, auch in den Direktionen für öffentliche Gesundheit, gehört zu den Hauptanliegen der Behörden in Bukarest, vor dem Hintergrund einer steigenden Tendenz bei der Zahl der Fälle von Coronavirus-Infektionen. Dies ist der dritte Tag mit landesweit mehr als tausend Fällen von Coronavirus-Infektionen. 1.119 neue Fälle von Coronavirus-Infektionen wurden in den letzten 24 Stunden in Rumänien bestätigt, so die am Freitag um 13.00 Uhr von der Gruppe Strategische Kommunikation veröffentlichten Zahlen. Die Gesamtzahl der bisher infizierten Menschen in Rumänien beträgt 42.394, von denen 25.000 genesen sind. 2.150 Covid 19 Patienten sind in Rumänien gestorben, 24 davon von Donnerstag bis Freitag. Gegenwärtig sind mehr als 5500 Patienten im Krankenhaus untergebracht, davon mehr als 300 auf der Intensivstation. Darüber hinaus verabschiedete die Regierung am Donnerstag neue Sozialschutzmaßnahmen für die Beschäftigten der von der Coronavirus-Krise betroffenen Unternehmen. Gesunde Mitarbeiter von Unternehmen, die von den Gesundheitsämtern geschlossen wurden, erhalten bis Ende des Jahres Kurzarbeitszuschüsse. Die finanzielle Unterstützung ist notwendig, um den Verlust von Arbeitsplätzen, die Zunahme der Rate der sozialen Ausgrenzung und die Vergrößerung der sozioökonomischen Kluft zwischen den Menschen, deren Tätigkeit direkt von der Epidemie betroffen ist, und der übrigen Bevölkerung zu vermeiden, präzisiert die Institution ebenfalls in einer Pressemitteilung.
Die Zahl der Coronavirus-Infektionen nimmt weltweit zu. Viele Regierungen erwägen die Wiedereinführung einiger Beschränkungen, die Anfang Juli aufgehoben wurden. Die Situation hat sich nach der Wiedereröffnung bestimmter Wirtschaftssektoren und im Zusammenhang mit Reisen zu touristischen Zwecken verschlechtert. Laut worldometers.info wurden bisher mindestens 15,6 Millionen Fälle von COVID 19 gemeldet, mit mehr als 630.000 Todesfällen und etwa 9,5 Millionen geheilten Patienten seit dem ersten Fall in China vor sieben Monaten. Die Vereinigten Staaten, die Anfang Februar den ersten Todesfall durch das Coronavirus verzeichneten, haben bei der Coronavirus-Pandemie eine neue psychologische Schwelle überschritten und mehr als vier Millionen Infektionsfälle registriert. Kalifornien, Texas und Florida sind nach wie vor die US-Bundesstaaten mit den höchsten Fallzahlen im Juni und Juli. Auch in Europa ist die Zahl der Infektionsfälle im Steigen begriffen. In Spanien versuchen die Behörden, die vielen Ausbrüche zu isolieren, die nach der Aufhebung der Beschränkungen vor einem Monat aufgetreten sind. Italien steht in der Lombardei, im Norden und in Latium, der Region, in der sich auch die Hauptstadt Rom befindet, vor ähnlichen Problemen. Neue Fälle wurden in Bosnien und Herzegowina, Kroatien, Montenegro und Nordmakedonien verzeichnet. Die am stärksten betroffenen europäischen Staaten sind das Vereinigte Königreich mit 45 000 Todesopfern, Italien mit 35 000, Frankreich mit 30 000 und Spanien mit 28 000.
Am Freitag sind die Arbeiten des Jugendforums der Gemeinschaft der Demokratien fortgesetzt worden, das vom Außenministerium in Bukarest in Zusammenarbeit mit dieser zwischenstaatlichen Organisation, die demokratische Länder oder Länder im Übergang zur Demokratie zusammenbringt, per Videokonferenz organisiert wird. Am Donnerstag betonte der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu bei der Eröffnung der Konferenz, dass demokratische Staaten zusammenarbeiten sollten, um die besten Ergebnisse zu erzielen, und er vermittelte den jungen Menschen, dass ihr Engagement für die Zukunft unerlässlich sei. Nach Angaben des Außenministeriums wurde am Rande des Forums eine Erklärung zur Jugend verabschiedet. Zu den Themen auf der Tagesordnung gehören die staatsbürgerliche und politische Partizipation junger Menschen, der Austausch bewährter Praktiken zwischen Staaten und Regionen und die Vorstellung neuer Modelle für eine stärkere Beteiligung junger Menschen am öffentlichen Leben und an demokratischen Prozessen. Das Forum findet unter der Schirmherrschaft des rumänischen Vorsitzes der Gemeinschaft der Demokratien statt und veranschaulicht eine der Prioritäten, die während der Bukarester Amtszeit an der Spitze der Gemeinschaft der Demokratien zwischen 2019 und 2020 gesetzt wurden, nämlich die Förderung junger Menschen im Rahmen demokratischer Prozesse.
Der ehemalige rumänische Staatsanwalt Mircea Negulescuist am Donnerstag nach einer endgültigen Entscheidung des Obersten Kassations- und Strafgerichtshofs in Untersuchungshaft genommen worden. Polizeibeamte aus dem Landkreis Prahova beantragten einen Haftbefehl zur Festnahme und 30tägigen Inhaftierung des ehemaligen Staatsanwalts der Anti-Korruptionsstaatsanwaltschaft im südrumänischen Ploiești. Mircea Negulescu wurde im vergangenen Jahr wegen mehrerer Disziplinarvergehen bei der Untersuchung einiger heikler Fälle aus dem Justizwesen entlassen. Ihm werden nun Amtsmissbrauch, ungerechtfertigte Repression und falsche Aussagen vorgeworfen. Er soll in zwei Akten eklatant Beweise gefälscht haben, darunter in der Akte mit der Überschrift Tony Blair. In diesem Fall wurde der ehemalige rumänische sozialdemokratische Premierminister Victor Ponta beschuldigt, einen Besuch des ehemaligen britischen Premierministers in Rumänien arrangiert zu haben, um im Wahlkampf 2012 Imagekapital zu gewinnen.
Ein Dutzend Black-Hawk-Hubschrauber des US-Militärs sind am Freitag auf dem rumänischen Luftwaffenstützpunkt Mihai Kogalniceanu im Südosten als Teil einer Mission am Rande der Operation AtlanticResolvegelandet. Die Fluggeräte sind Teil der 101. Air Force Brigade, der am meisten ausgezeichneten Einheit der US-Armee. Im Rahmen der Operation AtlanticResolve, mit der auf russische Aktionen an der Ostflanke der NATO reagiert werden soll, entsenden die Vereinigten Staaten in regelmäßigen Abständen Streitkräfte nach Europa. Das Hauptziel ist die Interoperabilität zwischen den Armeen der Mitgliedsstaaten und die Verbesserung der Verbindungen zwischen Verbündeten und Partnern durch multinationale Ausbildungskurse.
