Nachrichten 24.06.2015
BUKAREST: Präsident Klaus Iohannis hat Mihai-Răzvan Ungureanu als Leiter des Auslandsnachrichtendienstes nominiert. Der Historiker hatte das Amt bereits unter Präsident Traian Băsescu zwischen 2007-2012 belegt. Ungureanu war zuvor Außenminister in der Zeitspanne 2004-2007. In der ersten Hälfte des Jahres 2012 bekleidete er für drei Monate das Amt des Ministerpräsidenten. Der ehemalige Leiter des Externen Nachrichtendienstes, Teodor Melescanu, war im vergangenen Herbst zurückgetreten. Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis informierte die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern über die Nominierung Ungureanus. Das Parlament soll nun darüber abstimmen.
Newsroom, 24.06.2015, 20:07
BUKAREST: Die rumänischen Abgeordneten haben an Mittwoch das neue Steuergesetz verabschiedet. Dieses soll nun am 1. Januar 2016 in Kraft treten. Der Haushaltsausschuss hatte am Montag die Änderungsanträge zum Steuergesetzentwurf gebilligt, die die Reduzierung der Mehrwertsteuer ab 2016 auf 19% vorsehen. Das neue Steuergesetz sieht unter anderem die Abschaffung der Steuer für Sonderbauten und die der Verbrauchsteuern auf Treibstoff vor. Ferner verabschiedeten die Abgeordneten am Mittwoch den Gesetzentwurf zu den Parlamentswahlen. Die größte Änderung, die das neue Gesetz mit sich bringen würde, ist die Rückkehr zum Verhältniswahlrecht mit Kandidatenlisten. Die 5%-Hürde soll beibehalten werden, außerdem werden Normen zur Berechnung der Anzahl der Parlamentsmitglieder nach der Bevölkerungsgröße festgelegt.
BRÜSSEL: Verteidigungsminister Mircea Duşa ist zum Treffen der NATO-Verteidigungsminister nach Brüssel gereist. Zur Diskussion stehen dabei Themen wie die Lage in der Ukraine vor dem Hintergrund der geplanten Stationierung von schweren Waffen der USA in Mittel- und Osteuropa. Am Dienstag war Duşa mit seinem moldauischen Kollegen Viorel Cibotaru zusammengekommen. Die beiden diskutierten über die militärische Zusammenarbeit zwischen den zwei Staaten. Über das NATO-Assistenzprogramm für die Verbesserung der moldauischen Offensivstärke erklärte Duşa, es sei ein Zeichen dafür, dass die NATO die Anstrengungen der Behörden in Chişinău für die Konsolidierung der Sicherheit und der nationalen Verteidigung unterstütze. Das Assistenzprogramm, das auch Georgien und Jordanien einschließt, sieht die Reformierung und die Modernisierung der Verteidigungsstrukturen, sowie die Unterstützung der Neubewertung der militärischen Doktrin vor.
BUKAREST: Beate und Ursula Hansen, die Gewinnerinnen unseres Preisausschreibens “Băile Govora, o oază de sănătate (Bad Govora, eine Gesundheitsoase) sind am Dienstag in Rumänien angekommen. Die RRI-Redakteure vom Deutschen Dienst Alexandru Grigorescu und Florin-Alexandru Lungu sind ihre Reiseleiter. Beate und Ursula Hansen werden acht Tage in Govora verbringen. Das Palace-Hotel, das die Unterkunft sichert, ist ein historisches Monument, das 1911-1914 gebaut wurde. Die Gewinnerinnen des Hörerquiz werden die bedeutendsten historischen und kulturellen Sehenswürdigkeiten der Region besuchen.
