Nachrichten 23.09.2015
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wird in der Flüchtlingsfrage an der Position Rumäniens festhalten. Das hat er am Mittwoch vor der Abreise nach Brüssel zum EU-Sondergipfel zur Flüchtlingskrise gesagt. Bukarest plädiert angesichts der verbindlichen Verteilquoten von Flüchtlingen für “ein ausgeglichenes Verhältnis zwischen Solidarität und Verantwortung” erläuterte Iohannis. Er bedauere, dass beim Treffen der EU-Innenminister vom Dienstag keine Konsens- sondern nur eine Mehrheitsentscheidung getroffen wurde. Demnach soll Rumänien außer der bisher angekündigten Anzahl von 1.785 weitere 2.475 Flüchtlinge aufnehmen.
Newsroom, 23.09.2015, 20:59
Im Anschluss an den Gipfel in Brüssel reist Präsident Iohannis weiter nach New York, wo er an der UNO-Vollversammlung teilnimmt. Geplant sind auch Treffen mit US-Investoren und ein bilaterales Gespräch mit US-Vizepräsident Joe Biden zum Thema Flüchtlingskrise und Bekämpfung des Terrorismus.
Die Europäische Kommission hat 40 Vertragsverletzungsverfahren gegen 19 Mitgliedsstaaten der Union eingeleitet. Die Kommission rügt dabei die fehlende Umsetzung europäischer Asylbestimmungen. Einer Ermahnung entgingen nur Kroatien, Finnland, Irland, Italien, Holland, Portugal und die Slowakei. Für Dänemark und Großbritannien gelten Ausnahmeregelungen. Sollten die Staaten nicht ihren Umsetzungspflichten nachkommen, droht ein Verfahren vor dem Gerichtshof der EU in Luxemburg.
Das Plenum des rumänischen Parlaments hat am Mittwoch den Jahresbericht und den Haushaltsplan der öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalt TVR abgewiesen. Gegen die Vorlagen stimmten 222 Abgeordnete. Der Präsident und der gesamte Vorstand sind laut Gesetz zurückgetreten. Die regierenden Sozial-Demokraten wollen das Amt des Präsidenten von jenem des Geschäftsführers trennen. Die Stelle des Geschäftsführers soll nach Vorstellung der Sozialdemokraten ausgeschrieben werden.
Der angeschlagene VW-Chef Martin Winterkorn ist zurückgetreten. Der 68-jährige Manager zog damit Konsequenzen aus dem Abgasskandal in den USA. „Ich bin bestürzt über das, was in den vergangenen Tagen geschehen ist. Vor allem bin ich fassungslos, dass Verfehlungen dieser Tragweite im Volkswagen Konzern möglich waren“, heißt es in einer Erklärung Winterkorns. Der Konzern prüft mittlerweile ein Strafverfahren.
Nur drei Tage nach der Parlamentswahl hat die neue griechische Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Das Kabinett von Ministerpräsident Alexis Tsipras legte am Vormittag in Athen den Amtseid ab. Tsipras setzt auf Kontinuität: So bleiben der als gemäßigt geltende Finanzminister Euklid Tsakalotos sowie Verteidigungsminister Panos Kammenos, der dem Syriza-Koalitionspartner Unabhängige Griechen (Anel) vorsteht, auf ihren Posten. Auch auf anderen Ministersesseln gibt es viele bekannte Gesichter, berichtet AFP.
Die rumänische Spielerin Simona Halep hat sich für das Viertelfinale des Tennistuniers von Guangzhou (China) qualifiziert. Halep, die Hauptfavoritin des Turniers, siegte in zwei Sätzen, beide 6-4, gegen Timea Babos aus Ungarn. Guangzhou International Open ist Haleps erstes Turniers nach der Niederlage im Halbfinale der US Open. Monica Niculescu, WTA-Nummer 49, ist auch weitergekommen, nachdem sie gegen die Schwedin Rebecca Peterson. Im nächsten Spiel geht es gegen die Belgierin Yanina Wickmayer, WTA-Nummer 56.
