Nachrichten 23.06.2015

Bukarest: Das Parlament hat am Dienstag die Nationale Verteidigungsstrategie für den Zeitraum 2015-2019 angenommen. Am Montag hatte Präsident Iohannis der Legislative die Strategie vorgestellt. Laut dem rumänischen Staatchef sei der Begriff der erweiterten Sicherheit eine der wichtigsten Neuheiten der Nationalen Strategie zur Landesverteidigung. Die nationale Sicherheit würde nicht nur aus Perspektive der Verteidigung betrachtet, sondern auch in Bezug auf öffentliche Ordnung, Wirtschaft, Infrastruktur, Erziehung, Gesundheit, Umwelt und Kultur, so Iohannis. All diese Elemente hätten nämlich eine starke Auswirkung auf die nationale Sicherheit. In dieser groß angelegten Konstruktion werden die strategische Partnerschaft mit den USA, sowie die NATO- und EU-Mitgliedschaft als Pfeiler der Außen- und Sicherheitspolitik bekräftigt. Mehr dazu nach den Nachrichten.

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Newsroom, 23.06.2015, 19:40

Bukarest: Das Parlament hat am Dienstag die Nationale Verteidigungsstrategie für den Zeitraum 2015-2019 angenommen. Am Montag hatte Präsident Iohannis der Legislative die Strategie vorgestellt. Laut dem rumänischen Staatchef sei der Begriff der erweiterten Sicherheit eine der wichtigsten Neuheiten der Nationalen Strategie zur Landesverteidigung. Die nationale Sicherheit würde nicht nur aus Perspektive der Verteidigung betrachtet, sondern auch in Bezug auf öffentliche Ordnung, Wirtschaft, Infrastruktur, Erziehung, Gesundheit, Umwelt und Kultur, so Iohannis. All diese Elemente hätten nämlich eine starke Auswirkung auf die nationale Sicherheit. In dieser groß angelegten Konstruktion werden die strategische Partnerschaft mit den USA, sowie die NATO- und EU-Mitgliedschaft als Pfeiler der Außen- und Sicherheitspolitik bekräftigt. Mehr dazu nach den Nachrichten.

Tallin: Die USA werden erstmals schweres Militärgerät in die Nato-Staaten Mittel- und Osteuropas stationieren. Die USA wollten vorübergehend Ausrüstung für eine Kampfbrigade stationieren, also für mehrere Tausend Soldaten, sagte US-Verteidigungsminister Ashton Carter in der estnischen Hauptstadt Tallinn bei einer Pressekonferenz mit seinen Kollegen aus den drei Baltenstaaten. Zu dem Gerät zählten unter anderem Panzer und Artillerie. Estland, Lettland, Litauen, Bulgarien, Rumänien und Polen haben zugestimmt, Elemente dieser Ausrüstung in Bataillon-Stärke aufzunehmen, das in der Region an verschiedenen Standorten für Ausbildung und Übungen genutzt werden soll, sagte Carter. Ziel der USA sei es, die Widerstandsfähigkeit der Nato und insbesondere von Verbündeten an ihren Rändern zu erhöhen, fügte der Pentagonchef hinzu.

Brüssel: Der rumänische Verteidigungsminister Mircea Duşa ist am Dienstag in Brüssel beim NATO-Verteidigungsrat mit seinem moldauischen Gegenüber Viorel Cibotaru zu Gesprächen zusammengekommen. Cibotaru diskutierte in Brüssel mit dem NATO-Generalsekräter Jens Stoltenberg über den Beitrag der Nordatlantischen Allianz zur Stäkung des moldauischen Verteidigungsbereichs. Mircea Duşa sagte, dieser Schritt stelle ein wichtiges Zeichen des Engagements der Allianz für die Sicherheit der Republik Moldau dar. Auf der Gesprächsagenda der Teilnehmer am NATO-Rat stehen die jüngste Entwicklung der europäischen Sicherheit, der Aktionsplan in Bezug auf schnelle Eingreiftruppen und die Vorbereitung des NATO-Gipfels, der 2016 in Warschau stattfinden soll.

Bukarest: Der Vorschlag der rumänischer Behörden, die Mehrwertsteuer von 24% auf 19% zu reduzieren wift schwerwiegende Fragen auf und könnte sich auf das rumänische Steuersystem negativ auswirken lassen, warnte die Sprecherin der Europäischen Kommission Annika Breidthardt, so Radio France Internationale. Die Europäische Kommission fordert infolgedessen von Bukarest eine genaue Bewertung der Auswirkungen, bevor diese Maßnahme umgesetzt wird.Der Budgetausschuss hatte am Montag die Änderungen im Steuergesetzentwurf bewillig, die die Reduzierung der Mehrwertsteuer ab 2016 auf 19% vorsieht. Das neue Steuergesetz sieht unter anderen die Abschaffung der Gebühr für Sonderbauten und der Verbrauchsteuern auf Treibstoff. Am Mittwoch findet die endgültige Abstimmung in der Abgeordnetenkammer statt.

Sport: Rumänien hat am Dienstag die erste Goldmedaille bei den Europäischen Spielen in Baku gewonnen. Die Degenfechterin Ana-Maria Brânză hat sich im Finale des Einzelwettbewerbs gegen die Russin Iana Zvereva mit 15:11 durchgesetzt. Die Degenfechterin Simona Gherman gewann die Bronzemedaille, während der Säbelfechter Tiberiu Dolniceanu den Einzug ins Finale schaffte, wo er gegen den Ukrainer Andrei Iagodka antreten soll. Dolniceanu setzte sich gegen den Italiener Luigi Miracco durch.