Nachrichten 23.03.2019

Die Institutionen, in denen die Rumänen nach wie vor das grö‎ßte Vertrauen haben, sind die Armee und die Kirche im Land bzw. die NATO und die Europäische Union auf internationaler Ebene. Das ergab sich aus einer Umfrage des Nationalen Index der Dienstleistungen und des Bevölkerungsverbrauchs INSCOP, die vom 5. bis 13. März im Auftrag der Konrad-Adenauer-Stiftung durchgeführt wurde. Soziologischen Untersuchungen zufolge ist die Armee nach wie vor die inländische Institution, in der die Rumänen das höchste Vertrauensniveau haben (68%), gefolgt von der Kirche (55%). Sdiese Werte haben in den letzten Monaten leicht zugenommen. Es folgen die Gendarmerie mit 48%, die Polizei mit 43%, die Antikorruptionsbehörde DNA mit 40% und die Präsidentschaft mit 38%. Am anderen Ende der Liste stehen die politischen Parteien und das Parlament mit einem Vertrauensanteil von nur 11%. Bei den internationalen Institutionen steht die NATO an erster Stelle mit 52%, gefolgt von der EU – mit 49%. Der maximal zulässige Fehler der Daten beträgt +/- 3%.

Newsroom, 23.03.2019, 16:28

Die rumänische Premierministerin Viorica Dăncilă hält sich in der Zeit vom 23. bis 26. März in den Vereinigten Staaten auf, um an der Konferenz des American-Israeli Public Policy Committee (AIPAC) teilzunehmen, auf Einladung von AIPAC-Präsident Morton Fridman und AIPAC-Exekutivdirektor Howard Kohr. Laut einer Mitteilung der Bukarester Exekutive spiegelt der Besuch die Intensivierung des bilateralen Dialogs wider und ist Teil der anhaltenden Bemühungen der rumänischen Regierung, die Partnerschaften Rumäniens mit den Vereinigten Staaten und Israel zu festigen und auszubauen.

Der Botschafter Rumäniens in Chisinau, Daniel Ioniţă, hat erklärt, die internationalen Partner der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau seien nach den Parlamentswahlen vom 24. Februar in einer strategischen Erwartungsphase. Er betonte, dass die Position von Bukarest unverändert geblieben sei, indem sie den europäischen Weg der Republik Moldau unterstütze und die notwendigen und von den moldauischen Bürgern erwarteten Reformen weiter fördere. Laut den Korrespondenten von Radio Romania in Chisinau begrü‎ßte der Botschafter die Tatsache, dass der Handel zwischen den beiden Nachbarländern im vergangenen Jahr einen historischen Höchststand von über einer Milliarde Dollar erreicht hatte. Nach den Parlamentswahlen im vergangenen Monat haben die philorussischen Sozialisten von Präsident Igor Dodon 35 Abgeordnetenmandaten aus den insgesamt 101 Parlamentssitzen gewonnen. Die Demokratische Partei (Mitte-Links, in der Regierung) hat 30 Sitze, der Parteiblock ACUM (mitte-rechts, proeuropäisch) 26 Sitze und die populistische Partei Șor 7 Sitze im moldauischen Parlament. Drei unabhängige Abgeordnete wurden ebenfalls gewählt.

Rumänien ist aus militärischer Sicht viel besser vorbereit als vor seinem NATO-Beitritt vor 15 Jahren, am am 27. März 2004, Dies erklärte der Verteidigungsminister Gabriel Leş bei der Veranstaltung zur Eröffnung der Kampagne „Rumänien – 15 Jahre in der NATO. 70 Jahre seit der Gründung der Nordatlantischen Allianz“, bei der auch die öffentliche Informationskampagne „WeAreNATO“ in Rumänien neugestartet wurde. Derzeit beteiligen sich fast 1.000 rumänische Soldaten an NATO-Auslandsmissionen; in der vergangenen Jahren betrug ihre Zahl mehr als 2.500. 29 rumänische Soldaten sind ums Leben gekommen und 180 wurden bei NATO-Missionen in ausländischen Schauplätzen verletzt, sagte noch der Verteidigungsminister Gabriel Les.