Nachrichten 21.10.2019
Präsident Klaus Iohannis hat sich im Rahmen seines Besuchs in Japan am Montag mit dem japanischen Premierminister Shinzo Abe getroffen. Bei dieser Gelegenheit äußerten die beiden die Hoffnung, dass die strategische Partnerschaft zwischen den zwei Ländern im Jahr 2021 eingeleitet werden sollte. Premierminister Abe wies darauf hin, dass die Partnerschaft den Beziehungen zwischen den beiden Staaten Tiefe geben werde. Präsident Iohannis wiederum sagte, dass der Start der Strategischen Partnerschaft rechtzeitig erfolgen und positive Auswirkungen sowohl auf politischer als auch auf wirtschaftlicher Ebene haben werde. Im Jahr 2018 stattete der japanische Premierminister Bukarest einen Besuch ab. Ebenfalls am Montag führte Präsident Iohannis Gespräche mit seinem finnischen Amtskollegen Sauli Niinisto, der ihn im nächsten Jahr nach Finnland einlud, um 100 Jahre diplomatische bilaterale Beziehungen zu feiern. Am Dienstag wird Präsident Klaus Iohannis an der Feier zur Krönung des japanischen Kaisers Naruhito teilnehmen. Als 126. Kaiser in einer ununterbrochenen dynastischen Linie übernahm Naruhito am 1. Mai 2019 nach der Abdankung von Akihito, dem emeritierten Kaiser Japans, seine imperialen Vorrechte.
Newsroom, 21.10.2019, 18:11
Schulen, Kulturzentren, Hotels, Restaurants oder Unterhaltungsstätten für Kinder werden bei den kommenden Präsidentschaftswahlen in Rumänien im November Wahllokale für Rumänen aus der Diaspora beherbergen – zeigt die von der Ständigen Wahlbehörde veröffentlichte Liste. Insgesamt hat die Ständige Wahlbehörde 835 Wahllokale im Ausland zugelassen, die meisten davon in Spanien 143. In Italien gibt es 142 Wahllokale, in Deutschland 79, im Vereinigten Königreich 72 und in Frankreich 50. Zum ersten Mal haben Rumänen aus der Diaspora, die ihre Stimme bei den Präsidentschaftswahlen zum Ausdruck bringen wollen, drei Tage Zeit für jeden Wahlgang. So findet die Abstimmung für die erste Runde am 8., 9. und 10. November und für die zweite am 22., 23. und 24. November statt. Gleichzeitig können Rumänen im Ausland, die sich online angemeldet haben, auch per Post abstimmen. Nach offiziellen Angaben haben sich rund 43.000 Rumänen, die sich in einem anderen Land niedergelassen haben, für diese Option entschieden.
Der designierte Premierminister, der Liberale Ludovic Orban, kommt diese Woche mit den Chefs der Parlamentsparteien in Bukarest sowie mit Vertretern der Zivilgesellschaft zusammen, um über die Struktur seiner neuen Regierung und das Regierungsprogramm zu diskutieren. Die Liste der Minister und das Programm seien fertig und würden in einigen Tagen veröffentlicht, sagte er. Orban hat bereits eine Strategie entwickelt, um die Unterstützung für seine neue Regierung zu sichern. Die scheidende Premierministerin Viorica Dancila zeigte sich zuversichtlich, dass kein sozialdemokratischer Abgeordneter für das Kabinett von Orban stimmen würde.
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Über 1.000 Militär- und neun Schiffe der rumänischen Seestreitkräfte und der NATO-Verbündeten nehmen am 21. und 27. Oktober an der FALL STORM 19 teil, einer der wichtigsten Übungen im Südosten Rumäniens und in den internationalen Gewässern des Schwarzen Meeres. Ziel der Übung ist es, die Interoperabilität zu verbessern und die Fähigkeiten für die Planung und Durchführung von Einsatzkräften auf multinationaler und interinstitutioneller Ebene zu verbessern. In FALL STORM 19 sind neben den Seestreitkräften auch die Luft- und Bodentruppen der rumänischen Armee involviert.
Die ehemalige Generaldirektorin der Fluggesellschaft TAROM Madalina Mezei ist am Montag als Zeugin vor die Nationale Antikorruptionsbehörde eingeladen worden. Sie hatte dem Interimsverkehrsminister Razvan Cuc vorgeworfen, ihr verlangt zu haben, am Tag des Misstrauensantrags gegen Premierministerin Viorica Dancila mehrere Flugzeuge am Start zu hindern. Mezei sagte, dass Cuc ihr zwei Tage vor der geplanten Abstimmung im Parlament angetragen habe, fünf Inlandsflüge am Boden zu halten und die Abgeordneten zu identifizieren, die an Bord dieser Flüge gehen sollten. Das habe sie abgelehnt. Der Minister wiederum hat die Vorwürfe zurückgewiesen. Die scheidende Premierministerin Viorica Dancila schickte die Innenkommission ihres Kabinetts zum Verkehrsministerium und zur nationalen Fluggesellschaft TAROM, um die Umstände zu klären.
Der Oberste Gerichtshof hat einer Revision des ehemaligen Senators Dan Sova stattgegeben – das Verfahren, in dem er zu drei Jahren Gefängnis wegen Beeinflussung verurteilt wurde, soll wiederaufgenommen werden. Dies folgt auf das Urteil des Verfassungsgerichts über richterliche Spruchkörper am Obersten Gerichtsshof, die auf Korruptionsstraftaten spezialisiert sind. Nach dieser Entscheidung werden alle Rechtssachen, die vor dem 23. Januar 2019 in Spruchkörpern von drei Richtern entschieden und zu einer rechtskräftigen Verurteilung geführt haben, erneut verhandelt werden. Das gleiche gilt für laufende Verfahren vor solchen Spruchkörpern. Die Nationale Antikorruptionsbehörde hatte Sova angeklagt, 100.000 Euro im Austausch für die Vermittlung eines Rechtshilfevertrags zwischen einem Wärmekraftwerk in Govora und einer lokalen Anwaltskanzlei erhalten zu haben. Dan Sova wurde im Dezember letzten Jahres nach dem Urteil des Verfassungsgerichts aus der Haft entlassen, nachdem er sechs Monate seiner Freiheitsstrafe verbüßt hatte.
