Nachrichten 21.03.2015

BUKAREST: Diversität und Multikulturalismus bereichern die heutige Welt, erklärte der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, am Samstag in einer Botschaft zum Internationalen Tag gegen Rassismus. Es ist unsere Pflicht, und eine Notwendigkeit für den Fortschritt jeder Gesellschaft, die Erinnerung an die Formen der Rassendiskriminierung, die im Laufe der Geschichte die Menschheit tief geprägt haben, aufrecht zu erhalten. Nur durch das Erkennen und Verstehen der Tragödien unserer Geschichte wird uns bewu‎ßt, wie zerstörerisch Diskriminierung sein kann, sagte noch Präsident Iohannis in seiner Botschaft.

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Bogdan Matei, 21.03.2015, 18:35

BUKAREST: Diversität und Multikulturalismus bereichern die heutige Welt, erklärte der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, am Samstag in einer Botschaft zum Internationalen Tag gegen Rassismus. Es ist unsere Pflicht, und eine Notwendigkeit für den Fortschritt jeder Gesellschaft, die Erinnerung an die Formen der Rassendiskriminierung, die im Laufe der Geschichte die Menschheit tief geprägt haben, aufrecht zu erhalten. Nur durch das Erkennen und Verstehen der Tragödien unserer Geschichte wird uns bewu‎ßt, wie zerstörerisch Diskriminierung sein kann, sagte noch Präsident Iohannis in seiner Botschaft.

BUKAREST: Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta (von der Sozialdemokratischen Partei) hat die Führung des Finanzministeriums ad interim übernommen. Die Entscheidung wurde am Freitag abend nach Besprechungen mit Staatspräsident Klaus Iohannis getroffen. Victor Ponta wird das Amt bis zur Verabschiedung des neuen Steuergesetzes und der neuen Steuerprozessordnung am Mittwoch interimistisch leiten. Ex-Finanzminister Darius Vâlcov war aus seinem Amt zurückgetreten, nachdem die Antikorruptionsbehörde DNA Strafermittlungen gegen ihn wegen vermuteter Korruptionsdelikte aufgenommen hatte. Die Staatsanwälte forderten beim Parlament die Zustimmung für seine Festnahme und Untersuchungshaft an. Vâlcov soll als Bürgermeister des südrumänischen Slatina in den Jahren 2008-2009 zwei Millionen Euro an Bestechungsgeldern für die Vergabe öffentlicher Aufträge an bestimmte Unternehmen erhalten haben.

BUKAREST: Die Führung der Sozialdemokratischen Partei, der wichtigsten Partei der links gerichteten Regierung in Bukarest, hat die Satzung der Partei geändert, um die korrupten Parteimitglieder politisch zu sanktionieren. Die Sozialdemokraten, gegen die Strafverfahren laufen, verlieren ihre Ämter innerhalb des Regierungskabinetts oder bei der Führung des Parlaments. Die in Untersuchungshaft genommenen Parteimitglieder verlieren automatisch ihre politischen Stellen innerhalb der Partei. Auch die National-Liberale Partei, die wichtigste Partei der mitte-rechts gerichteten Opposition, hat angekündigt, dass die verurteilten Liberalen aus der Partei ausgeschlossen werden, und diejenigen, die sich in Untersuchungshaft befinden, aus ihren öffentlichen Ämtern suspendiert werden. Die Beschlüsse der zwei grö‎ßten Parteien in Rumänien erfolgten nachdem in den letzten drei Jahren Dutzende Minister, Parlamentsmitglieder, Kreisratsvorsitzende oder Bürgermeister, vorwiegend Sozialdemokraten und Liberalen, wegen Korruptionstaten von der Antikorruptionsbehörde angeklagt und von Gerichten verurteilt worden waren.