Nachrichten 21.01.2019
Bukarest: Die meisten rumänischen Minister sind bis Mittwoch in Brüssel. Sie werden vor den Fachausschüssen das Programm und die Prioritäten die Rumänien als EU-Ratsvorsitzender hat vorlegen. Finanzminister Eugen Teodorovici wird im Ausschuss für Wirtschaft und Geldpolitik angehört, während die stellvertretende Ministerpräsidentin und Umweltministerin Gratiela Gavrilescu im Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit gehört wird. Am Dienstag und Mittwoch legen die übrigen rumänischen Minister ihre Prioritätenliste in den Resortausschüssen vor.
Newsroom, 21.01.2019, 17:47
Bukarest: Die Außenminister der EU-Mitgliedstaaten haben sich im Rat fur Auswärtige Angelegenheiten in Brüssel getroffen. Auf der Tagesordnung standen die Lage in Venezuela, die Entwicklungen in der Demokratischen Republik Kongo, der von der Europäischen Kommission vorgelegte Aktionsplan gegen Online-Desinformation, sowie eine Vorbesprechung vor dem Ministertreffen zwischen der EU und der Arabischen Liga am 4. Februar. Am 5. Dezember, sechs Monate vor den Wahlen zum Europäischen Parlament, hat die Europäische Kommission einen Aktionsplan gegen Online-Desinformation gestartet. In diesem sind die Mitgliedstaaten und Social-Media-Plattformen dazu aufgefordert, sich zu mobilisieren und Fake-News zu bekämpfen. Bei dem Treffen hat der rumänische Außenminister Teodor Melescanu seinen europäischen Amtskollegen die rumänischen Prioritäten für Außen- und Sicherheitspolitik während der Ratspräsidentschaft vorgestellt.
Bukarest: Die Kohäsionspolitik stellt eine Prioritat der rumänischen EU-Ratsprasidentschaft dar, hat am Montag, in Bukarest, die für Regionalpolitik zuständige EU-Kommissarin Corina Cretu erklärt. Die Kohäsionspolitik war und wird eine der flexibelsten in innovativen Politiken bleiben, die Antworten auf die Fragen und Spannungen in der EU gibt, betonte diese. Corina Creţu sagte ferner, sie wünsche sich, dass die rumänische EU-Ratspräsidentschaft so bald wie möglich das Abkommen über den mehrjährigen Finanzrahmen abschließe, so dass die vorgesehenen Investitionen beginnend ab dem 1. Janaur 2021 aufgenommen werden können. Die europäische Kommissarin hat am Montag in Bukarest am Treffen der Mitglieder der Konferenz der Ausschüsse für europäische Angelegenheiten des Europäischen Parlaments teilgenommen.
Bukarest: Das Oberste Kassations- und Justizgericht in Bukarest hat den Korruptionsprozess des Vorsitzenden des Abgeordnetenhauses und des Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Liviu Dragnea bis zum 18. Februar verschoben. In der ersten Gerichtsverhandlung in diesem Fall wurde er bereits wegen Anstiftung zum Amtsmissbrauch zu einer Freiheitsstrafe von 3 Jahren und 6 Monaten verurteilt. Anti-Korruptionsanwälte haben Dragnea vorgeworfen, die fiktive Anstellung von zwei Mitgliedern seiner Partei in administrativen Positionen angeordnet zu haben, die aus Steuergeldern bezahlt wurden, obwohl sie ausschließlich für die Partei arbeiteten. Der sozialdemokratische Vorsitzende bestritt die Vorwürfe. Im Jahr 2016 wurde Dragnea wegen Wahlbetrugs zu zwei Jahren Gefängnis verurteilt.
Bukarest: Der Leiter der rumänischen mikrobiologischen Gesellschaft Alexandru Rafila erklärte am Montag gegenüber AGERPRES, dass in dieser Grippesaison bisher 23 Menschen in Rumänien an Grippe gestorben seien. Die H1N1- und H3N2-Stämme sind die häufigsten Grippe- viren in diesem Winter, wobei die meisten Todesfälle durch den AH1N1-Stamm verursacht wurden. Gesundheitsministerin Sorina Pintea sagte kürzlich, Rumänien stehe vor einer Grippeepidemie. Sie betonte, dass die meisten Opfer nicht gegen Grippe geimpft worden waren und dass die Anzahl der Impfungen in dieser Saison sehr gering war.
Bukarest: Die rumänische Landeswährung Leu hat am Monzag gegenüber der europäischen Einheitswährung ein historisches Minimum erreicht. Mit 4,7081 Lei/Euro verzeichnete eine Abwertung von 1,06 Bani im Vergleich zum Freitag. Auch gegenüber dem amerikanischen Dollar verlor der Leu an Boden, der im Vergleich zum Freitag um 1,85 Bani auf 4,1377 Lei stieg.
