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Nachrichten 20.11.2023

Rumänien wird die Vertiefung der Beziehungen zwischen der Europäischen Union und der Republik Kap Verde weiterhin unterstützen, erklärte Präsident Klaus Iohannis am Montag bei einem Besuch in Praia. In einer gemeinsamen Presseerklärung mit Präsident José Maria Neves erklärte Iohannis, dass die Zusammenarbeit zwischen Rumänien und dem afrikanischen Land intensiviert werden soll, wobei drei bilaterale sektorale Dokumente in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Veterinärwesen und Zivilschutz unterzeichnet wurden. Der rumänische Staatschef hat am vergangenen Dienstag eine Afrikareise begonnen, die ihn nach Kenia, Tansania und Sansibar (ein zu Tansania gehörendes autonomes Gebiet) führte. Die letzte Etappe der Reise ist ein offizieller Senegalbesuch.

Newsroom, 20.11.2023, 18:24

Die rumänische Außenministerin Luminiţa Odobescu besucht heute Paris, wo sie Gespräche mit der französischen Chefdiplomatin, Catherine Colonna, führt. Auf der Tagesordnung stehen die bilaterale Zusammenarbeit im Bereich der Außen- und Verteidigungspolitik sowie die aktuellen internationalen Krisen, insbesondere die Lage im Nahen Osten und der Krieg in der Ukraine. Colonna wird erneut das langfristige Engagement Frankreichs als Rahmennation des multinationalen NATO-Kommandos in Rumänien zur Stärkung der Verteidigung an der Ostflanke des Bündnisses betonen. Das Treffen zwischen den beiden Ministerinnen bietet eine weitere Gelegenheit, die gemeinsame Entscheidung für eine dauerhafte Unterstützung der Ukraine in allen Bereichen zu bekräftigen, wobei die Anstrengungen Rumäniens für die Korridore für den Export ukrainischen Getreides begrüßt werden. Im Mittelpunkt der Gespräche stehen auch die Aussichten auf eine Erweiterung der EU um die Länder des westlichen Balkans, die Republik Moldau und die Ukraine.

Block 1 des Kernkraftwerks Cernavodă ist wieder ans nationale Energiesystem angeschlossen und wird mit Nennleistung betrieben, teilt das Energieministerium mit. Der Block war in der Nacht zum Samstag aufgrund von Stürmen mit mehr als 100 Stundenkilometern automatisch vom nationalen Stromverteilungsnetz abgeschaltet worden. Im Landkreis Constanţa im Südosten Rumäniens hat der Sturm am Wochenende 240 Bäume umgerissen, 50 Dächer abgedeckt und 60 Autos beschädigt. Gleichzeitig waren rund 40.000 Verbraucher in 80 Orten der Region Dobrogea ohne Strom. Wie der Energieversorger mitteilte, ist die Stromversorgung für fast 93 % der Betroffenen inzwischen wiederhergestellt.

In Rumänien hat der Entwurf des Gesetzes über das öffentliche Rentensystem den Senat passiert und erreicht die Abgeordnetenkammer, das Entscheidungsgremium. Die Regierung hat berechnet, dass sie 5 Milliarden Euro benötigt, um die Einkommen der Rentner zu erhöhen, und es ist immer noch nicht klar, woher dieses Geld kommen soll. Dem Gesetzentwurf zufolge sind für 2024 zwei Erhöhungen vorgesehen: zum 1. Januar eine Erhöhung um 13,8 % für alle rund fünf Millionen Rentner als Inflationsangleichung und im September eine neue Erhöhung auf der Grundlage einer neuen Berechnungsformel die rund drei Millionen Rentner betrifft. Letzte Woche stimmten die Abgeordneten der Regierungskoalition, PSD und PNL, im Senat für den Entwurf des Rentengesetzes, der ihrer Meinung nach das System ausbalanciert. Die Oppositionsparteien Union zur Rettung Rumäniens (USR) und Allianz für die Union der Rumänen (AUR) enthielten sich der Stimme. Während der Debatten kritisierten die Oppositionsfraktionen die Regierenden für das Fehlen von Daten über die Finanzierung und die Auswirkungen auf den Haushalt in Bezug auf diesen Gesetzentwurf.

Die Ausarbeitung des Haushaltsentwurfs für 2024 durch die Regierung wird diese Woche abgeschlossen werden. Die PSD-PNL-Koalition hat sich bereits darauf geeinigt, dass neben der Finanzierung von Investitionen das Bildungs- und das Gesundheitswesen Vorrang haben werden, aber es sieht so aus, als ob auch diese Ministerien angesichts der Zwänge im Zusammenhang mit dem Haushaltsdefizit nicht so viel Geld erhalten werden, wie sie es gerne hätten. Außerdem gibt es zum Ende dieses Jahres immer mehr Anfragen von den Rathäusern und dem Verkehrsministerium nach Geld. Die wichtigste Ressource zur Unterstützung des künftigen Haushalts wird der Kampf gegen die Steuerhinterziehung sein. Der sozialdemokratische Premierminister Marcel Ciolacu sagte, dass durch die Eindämmung der Steuerhinterziehung die notwendigen Mittel für Rentenerhöhungen, Bildung und Gesundheitsversorgung gewonnen werden können.

Die rumänische Fußballnationalmannschaft, die sich rechnerisch für die Europameisterschaft 2024 in Deutschland qualifiziert hat, trifft am Dienstagabend im letzten Spiel der Qualifikationsgruppe I auf die Schweiz. Rumänien liegt mit 19 Punkten ungeschlagen auf dem ersten Platz und kann Gruppensieger werden, wenn es das Spiel gegen die Schweiz, die sich ebenfalls für die Europameisterschaft 2024 qualifiziert hat, nicht verliert. Die rumänischen Fußballer besiegten Israel am Samstag 2:1. Es wird die sechste Teilnahme der Nationalmannschaft an einer kontinentalen Endrunde sein, nach 1984, 1996, 2000, 2008 und 2016.

Der Finalist des rumänischen Frauenhandballpokals, CSM Târgu Jiu (Süd), qualifizierte sich zum ersten Mal für die Gruppenphase der EHF-Europa-Liga, nachdem er am Sonntag zu Hause das schwedische Team Onnereds HK im Rückspiel der dritten Vorrunde mit 26:23 besiegte. HC Dunărea Brăila (Süd-Ost) qualifizierte sich ebenfalls am Sonntag nach einem 27:22-Heimsieg gegen den BV Borussia 09 Dortmund. Ein weiteres rumänisches Team, das in den Gruppen der EHF European League spielen wird, ist CS Gloria 2018 Bistriţa-Năsăud (Norden). In den Champions-League-Gruppen wird Rumänien von den Bukarester Teams CSM und Rapid vertreten.