Nachrichten 20.03.2023
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis wurde am Montag in Abu Dhabi vom Präsidenten der Vereinigten Arabischen Emirate, Scheich Mohamed bin Zayed Al-Nahyan, empfangen: Es gibt viele Bereiche – bilateral, regional und global – in denen wir sehr gut zusammenarbeiten können. Es gibt riesige Möglichkeiten, und ich denke, wir beide wollen sie nutzen, sagte das Staatsoberhaupt bei dem Treffen. Laut einer Pressemitteilung schlug Klaus Iohannis vor, bei der Förderung der Klimabildung und der Kompetenzen für den grünen Wandel zusammenzuarbeiten. Er stellte auch die Ziele des Gipfels der Drei-Meeres-Initiative vor, den Rumänien im September in Bukarest veranstalten wird, und erläuterte die Möglichkeiten, die sich dadurch für private Investoren und Investmentfonds ergeben, wobei er auch die Beteiligung von Investoren aus den Vereinigten Arabischen Emiraten anregte. Sein Amtskollege forderte seinerseits den Ausbau der Beziehungen zu Rumänien und eine aktive Präsenz Bukarests bei der COP28, die dieses Jahr in den Vereinigten Arabischen Emiraten stattfinden wird. In diesem Zusammenhang fand eine Zeremonie zur Unterzeichnung bilateraler Dokumente durch rumänische Minister und emiratische Beamte in den Bereichen Energie, Cybersicherheit und Bildung statt. Am Vorabend besuchte Klaus Iohannis Masdar City, ein Beispiel für nachhaltige Stadtentwicklung, dessen Lösungen auf Energieeffizienz und Umweltschutz ausgerichtet sind.
Newsroom, 20.03.2023, 18:32
Der rumänischen Außenminister Bogdan Aurescu erklärte am Montag in Brüssel im Vorfeld des Treffens der EU-Außenminister (Rat für Auswärtige Angelegenheiten), dass Rumänien und die Ukraine im April gemeinsam die erste hochrangige Konferenz zur Sicherheit im Schwarzmeerraum im Rahmen der Internationalen Krim-Plattform organisieren werden. Die Konferenz wird in Bukarest stattfinden und ist nach Ansicht des Ministers eine sehr wichtige Gelegenheit, um auf den Lehren aus dem Krieg aufzubauen und zu sehen, was wir tun können, um die Schwarzmeerregion in Zukunft sicherer zu machen. Am Montag nahm Bogdan Aurescu in Brüssel auch an der internationalen Spenderkonferenz zur Unterstützung der vom Erdbeben am 6. Februar betroffenen Bevölkerung in der Türkei und Syrien teil. Bei dieser Gelegenheit kündigte er ein neues Finanzhilfepaket aus Bukarest an, das sich auf insgesamt 1,3 Millionen Euro beläuft. Der Beamte bekräftigte die Zusage Rumäniens, die humanitären Bemühungen fortzusetzen, der betroffenen Bevölkerung zu helfen und sich an den Wiederaufbauarbeiten zu beteiligen, die in Angriff genommen werden. Er erinnerte daran, dass Rumänien der erste EU-Mitgliedstaat war, der im Rahmen des EU-Katastrophenschutzverfahrens Hilfe vor Ort in der Türkei und wichtige Güter in Syrien bereitgestellt hat.
3 400 rumänische und ausländische Soldaten nehmen ab heute an einer komplexen Übung im Südosten Rumäniens teil, die den Namen Sea Shield 2023 trägt. Es ist die größte von den rumänischen Seestreitkräften in diesem Jahr geplante und durchgeführte Ausbildungsveranstaltung für das Schwarze Meer, das Donaudelta und die Küstenregion. Die Streitkräfte von 12 verbündeten Staaten und Partnerstaaten werden an der Mission teilnehmen, begleitet von Schiffen, Flugzeugen und anderen Kampfelementen. Die Übung, die zur Verbesserung der Interoperabilität zwischen den teilnehmenden Streitkräften beiträgt und Teil der multinationalen Ausbildungsprogramme der NATO ist, wird bis zum 2. April dauern.
Der rumänische Ministerpräsident Nicolae Ciucă wird diese Woche in die benachbarte Republik Moldau reisen, um seinen prowestlichen Amtskollegen Dorin Recean zu treffen. Ministerpräsident Ciucă wird die Unterstützung Rumäniens für Reformen, die Stärkung der Wirtschaft, der Widerstandsfähigkeit und der Sicherheit des Nachbarlandes sowie für den weiteren europäischen Kurs bekräftigen. Andererseits hat der Oberste Sicherheitsrat in Chisinau nach der am Montag von Präsidentin Maia Sandu einberufenen Sitzung im Zusammenhang mit der Ausnahmesituation in der Justiz mehrere Beschlüsse gefasst. Einer davon ist die Beschleunigung der Schaffung des Obersten Rates der Magistratur, der innerhalb von 30 Tagen seine Arbeit aufnehmen soll. Nach dem Ende des Treffens stellte die Staatschefin fest, dass einige Personen im System sich gegen die Reinigung der Justiz wehren und sie weiterhin für ihre eigenen Interessen nutzen wollen. Wir brauchen eine von Korruption unabhängige Justiz, die Recht spricht und das Vertrauen der Bürger wiederherstellt, schloss Maia Sandu.
