Nachrichten 20.01.2014

JERUSALEM: Rumäniens Präsident Traian Băsescu hat sich am Montag, den zweiten Tag seiner Israel-Reise mit Amtskollege Shimon Peres getroffen. Dabei verlieh er seiner Hoffnung Ausdruck, dass Israel alles daran setzen werde, um den Frieden in der Region zu sichern. Basescu würdigte auch die herausragende Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern, in den Bereichen Militärtechnik und Terrorismusbekämpfung, sowie bei der Bekämpfung der grenzübergreifenden Kriminalität. Shimon Peres betonte im Gegenzug, es sei nicht einfach den Frieden zu erreichen, dennoch werde Israel keine Mühe scheuen, um die Region zu befrieden und zu entwickeln. Auch am Montag ist Präsident Băsescu mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu zu Gesprächen zusammengekommen. Băsescu besuchte au‎ßerdem das Denkmal der Märtyrer und der Holocaust-Helden Yad Vashem“. Für Dienstag beinhaltet die Agenda des Präsidenten Traian Băsescu Treffen in Ramallah, im Westjordanland.

România Internațional, 20.01.2014, 23:15

BUKAREST: Der Verband der Rumänischen Geschäftsleute fordert der Regierung, im Rahmen der nächsten Verhandlungen mit dem IWF die Nichtbesteuerung des wiederinvestierten Profits, die Anhebung der Finanzierung einiger Programme zur Schaffung von Arbeitsplätzen, sowie eine niedrigere Lohnsteuer mit dem Ziel der wirtschaftlichen Entwicklung zu unterstützen. Eine gemeinsame Mission des IWF, der EU-Kommission und der Weltbank soll im Zeitraum 21. Januar — 5. Februar einen Bukarestbesuch unternehmen. Die Regierung möchte, dass der IWF zwei Evaluierungen des Abkommens vorbeugender Art billigt, nachdem sich Präsident Traian Băsescu geweigert hatte, den letzten Absichtsbrief zu unterzeichnen. Dieser wiedersetzte sich der Vorschrift, die mit den Experten der Mission vereinbart worden war, eine zusätzliche Verbrauchssteuer von 7 Cent / Liter für Kraftstoffe einzuführen.

BRÜSSEL: Die bereits traditionellen Fortschrittsberichte der Justiz für Rumänien und Bulgarien sollen am Mittwoch von der Europäischen Kommission veröffentlicht werden. Diese Ankündigung machte der Sprecher der EU-Kommission Mark Gray. Die besagten Berichte sind Teil des Zusammenarbeits- und Verifizierungsmechanismus und sollen konkrete Empfehlungen für die Zukunft beinhalten, so Gray. Im Falle Rumäniens soll sich der Bericht auf die Entwicklungen des letzen Jahres beziehen, da für Bukarest im Januar vorigen Jahres ein zustäzlicher Bericht veröffentlicht worden war. Rumänien und Bulgarien werden bereits seit ihrem EU-Beitritt 2007 im Justizbereich überwacht.

BRÜSSEL: Rumäniens Au‎ßenminister Titus Corlăţean ist am Montag zum EU-Rat für Auswärtige Angelegenheiten nach Brüssel gereist. Im Mittelpunkt der Gespräche standen Prioritäten der gemeinschaftlichen Au‎ßenpolitik wie die Entwicklung in der südlichen Nachbarschaft, etwa die Lage in Syrien und Ägypten. Au‎ßerdem wurden der Stand der Verhandlungen zum Friedensprozess im Nahen Osten sowie die Rolle der Union in diesem Prozess erörtert. Laut einer Mitteilung des rumänischen Au‎ßenministeriums wollten die EU-Au‎ßenminister auch die Beziehung zu Russland ansprechen, mit Blick auf den EU-Russland Gipfel Ende Januar in Brüssel.

CHIȘINĂU: Rumäniens delegierter Energie-Minister, Constantin Niţă ist am Montag in der moldauischen Haupstadt mit dem Premier- und Wirtschaftsminister des Nachbarlandes zusammengekommen. Bei den Gesprächen mit Iurie Leancă und Valeriu Lazăr ging es vorrangig um Energie-Projekte, vor allem um den Bau der Gas-Pipeline zwischen Iaşi in Rumänien und Ungheni in der Moldaurepublik. Die Bauarbeiten an der Leitung waren im vergagenen Jahr begonnen worden. Die Pipeline soll gut 43 Kilometer lang werden, ihre Gesamtkapazität könnte 1,5 Milliarden Kubikmeter pro Jahr betragen — damit würde der Jahresbedarf der Moldau überschritten.