Nachrichten 19.12.2023
In der Stadt Odorheiul Secuiesc in der Landesmitte Rumäniens läuft eine polizeiliche Untersuchung, nachdem ein Schüler ums Leben gekommen ist und drei 15- bis 17-jährige Mädchen in ernstem Zustand im Krankenhaus liegen. Die vier waren unter Trümmern gefangen, nachdem eine Wand des örtlichen Gymnasiuminternats eingestürzt war. Das mehr als 100 Jahre alte Gebäude gehört der römisch-katholischen Kirche und fast 100 Schüler wohnten dort. Die örtlichen Behörden schließen nicht aus, dass der Vorfall durch Sanierungssarbeiten verursacht wurde. Laut Ressortministerin Ligia Deca wird die Kontrollgruppe des Bildungsministeriums auch eine Untersuchung über das Internat Odorheiul Secuiesc einleiten, um zu prüfen, ob das Gesetz eingehalten wurde, so dass die Verantwortlichen für die Tragödie die Konsequenzen tragen werden.
Newsroom, 19.12.2023, 18:30
Timisoara hat der 43 Opfer, die vor 34 Jahren im Dezember 1989 von den kommunistischen Repressionskräften ermordet wurden, gedacht. Deren Leichen wurden nach Bukarest transportiert, dort eingeäschert und die Asche in einem Kanal verstreut. Zu ihrem Gedenken wurde eine Pilgerfahrt von Timișoara nach Bukarest organisiert. Historiker bezeichnen die Operation Rose, wie sie von der Geheimpolizei Securitate genannt wurde, als ein unvorstellbar grausames Kapitel der Wende. Mehr als 1.000 Menschen verloren bei der Revolution ihr Leben und etwa 3.000 wurden verletzt.
Mehr als 200.000 Ausländer leben in Rumänien, wie die Generalinspektion für Einwanderung am Montag anlässlich des Internationalen Tages der Migranten mitteilte. Fast 70 % von ihnen kommen von außerhalb Europas. Seit Anfang des Jahres haben rumänische Asylspezialisten die Teilnahme von fast 1.500 Personen an Integrationsprogrammen sichergestellt. Der Internationale Tag der Migranten wurde im Jahr 2000 von der UN-Generalversammlung ausgerufen, um auf die große und wachsende Zahl von Migranten zu reagieren und auf die Schwierigkeiten aufmerksam zu machen, denen sie in ihren Herkunfts- und Aufnahmeländern ausgesetzt sind.
Die Haushalts- und Finanzausschüsse des Bukarester Parlaments haben ihre Debatten über den Haushaltsentwurf für 2024 wieder aufgenommen. Der Vorschlag der regierenden Liberalen zur Einführung einer Bestimmung, dass im Jahr 2024 keine neuen Steuern oder Abgaben erhoben werden, wurde einstimmig angenommen. Von den 4.000 Änderungsanträgen der Opposition wurden nur wenige Vorschläge berücksichtigt. Finanzminister Marcel Bolos erklärte, dass der Entwurf die notwendigen Beträge für die Erhöhung der Renten und der Lehrergehälter, die Fortsetzung der Investitionsprogramme und die Modernisierung der wichtigsten öffentlichen Dienste, nämlich des Gesundheits- und des Bildungswesens, vorsieht. Die Opposition behauptet jedoch, der dem Parlament vorgelegte Entwurf basiere auf falschen Zahlen und unrealistischen Prognosen. Die Schlussabstimmung über den Staatshaushalt und das Sozialversicherungsbudget wird für Mittwoch erwartet.
Die Moldau brauche laut Premierminister Dorin Recean ein modernes Luftverteidigungssystem, um den Bedrohungen aus Russland zu begegnen, vor allem nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine. Vor drei Tagen nannte eine neuen Sicherheitsstrategie der Moldau Russland als größte Bedrohung für die Sicherheit des Landes. Im Gegensatz zur Ukraine hat die Moldau in ihrer Verfassung verankerten neutralen Status und strebt keine NATO-Mitgliedschaft an. Stattdessen plant die Republik Moldau mit Hilfe der EU und des Bündnisses die Anschaffung eines modernen Luftverteidigungssystems, so Premierminister Recean. Die Moldau, eines der ärmsten Länder Europas, verfügt derzeit über ein rudimentäres Flugabwehrsystem, das noch aus Sowjetzeiten stammt.
Die jährliche Inflationsrate in der Europäischen Union ist im November im Vergleich zum Oktober deutlich gesunken, aber Rumänien gehört zu den EU-Ländern mit der höchsten jährlichen Inflationsrate, wie Eurostat-Daten am Dienstag zeigten. Im November sank die jährliche Inflationsrate in der EU auf 3,1%, gegenüber 3,6% im Vormonat. Die Mitgliedstaaten mit den höchsten Inflationsraten im November waren die Tschechische Republik (8%), Ungarn (7,7%), die Slowakei und Rumänien (jeweils 6,9%). Am anderen Ende der Skala waren Belgien, Dänemark und Italien die EU-Länder mit den niedrigsten jährlichen Inflationsraten.
