Nachrichten 19.01.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 19.01.2016, 18:44
Nach den heftigen Schneefällen der letzten Tage ist es in Rumänien besonders kalt geworden. Die Temperaturen fallen bis auf -25 Grad. Die THT werden 2 Grad Celsius betragen. Aufgrund der schweren Schneestürme am Wochenende kommt es immer noch zu Verkehrsstörungen. Mehrere Nationalstraßen und eine Teilstrecke der Autobahn Bukarest — Constanta bleiben gesperrt. Meherer Züge sind ausgefallen, Verspätungen sind nicht unüblich. Einige Ortschaften sind ohne Strom.
Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş besucht am Mittwoch und Donnerstag Frankreich, wo er Gespräche mit Staatspräsident François Hollande und Ministerpräsident Manuel Valls hat. Außerdem kommt er mit den Vorsitzenden der beiden Legislativekammern – Gérard Larcher und Claude Bartolone zusammen. Diskutiert wird vor allem über die historische bilaterale Beziehung zwischen Rumänien und Frankreich. Dabei werden die Projekte auf dem Fahrplan zur Umsetzung der strategischen Partnerschaft beschleunigt werden. Weitere Themen waren der Schengen-Beitritt Rumäniens, die Bekämpfung des Terrorismus sowie Migration und europäische Sicherheit. Angesprochen wird auch der künftige Bericht der Europäischen Kommission betreffend den Zusammenarbeits- und Prüfmechanismus sowie die Kooperation hinsichtlich der Vorbereitung der Übernahme des EU-Ratsvorsitzes durch Rumänien. Die beiden Länder wollen besonders in der Wirtschaft enger kooperieren. Frankreich ist der fünftgrößte Investor in Rumänien. Premierminister Ciolos soll sich vor diesem Hintegrund auch mit französischen Unternehmern treffen.
Das Rumänische Verfassungsgericht wird am Mittwoch die Beschwerde der Rumänischen Regierung bezüglich der Sonderrenten für Lokalvertreter besprechen. Laut der Exekutive verletze das im Dezember verabschiedete Gesetz etliche Verfassungsartikeln, durch die Einführung von Sonderprivilegien für bestimmte Lokalvertreter. Außerdem fechtet die Regierung die rückwirkende Gewährung von Sozialrechten und weist auf den Mangel an Haushaltsressourcen hin. Die über 16 Tausend mögliche Nutznießer — Bürgermeister, Vizebürgermeister, Kreisratsvorsitzende und Vizevorsitzende — sollen Sonderrenten zwischen 350 und 1.500 Euro erhalten.
Rumänien ist das dritte EU-Land, das im November letzten Jahres das größte Wachstum im Baugewerbe, verglichen mit demselben Zeitraum 2014, verzeichnet hat. Laut den am Dienstag von dem Europäischen Statistikamt (Eurostat) veröffentlichten Daten, betrug die Steigerung in Rumänien 6,8%. Davor liegen nur die Slowakei und Schweden. Im November 2015 wuchs das Baugewerbe EU-weit im Schnitt um 1,9%, heißt es noch aus den Eurostat-Angaben.
Rumänien und Bulgarien haben im Dezember letzten Jahres die höchste negative Inflation gemeldet — minus 0,7% erreichte die Inflation in Rumänien, minus 0,9% in Bulgarien., so Eurostat. Minusinflationen wurden in 12 Mitgliedsländer der EU registriert. Die höchsten Inflationen wurden in Belgia (1,4%) und Malta (1,2%) gemessen. Sowohl im Euroraum als auch in der EU insgesamt stieg die Inflation im Dezember im Schnitt auf 0,2%. Im November lag sie bei 0,1%.
In der Republik Moldau hat der designierte Kandidat für das Amt des Premierministers, Pavel Filip, Beratungen mit den Fraktionen und den parteifreien Abgeordneten begonnen, die ihn für das Amt unterstützen wollen. Filip zufolge könnte das Regierungsprogramm bereits in den nächsten Tagen fertig vorliegen. Priorität sei dabei ein proeuropäischer Kurs der früheren sowjetischen Teilrepublik.
