Nachrichten 18.11.2022
Die Europäische Kommission hat am Freitag eine von Rumänien angemeldete Beihilferegelung in Höhe von rund 200 Millionen Euro (985 Millionen Lei) zur Unterstützung landwirtschaftlicher Verarbeitungsbetriebe im Zusammenhang mit dem Krieg Russlands gegen die Ukraine genehmigt – so eine Pressemitteilung der EU-Exekutive. Die Maßnahme richtet sich vor allem an Unternehmen der Mühlen-, Öl- und Fett-, Milch- und Futtermittelindustrie. Die Regelung zielt darauf ab, förderfähigen Begünstigten, die von der derzeitigen geopolitischen Lage und den steigenden Energiekosten betroffen sind, Liquidität zur Verfügung zu stellen. Die Kommission hat festgestellt, dass die rumänische Beihilferahmenregelung die festgelegten Bedingungen erfüllt. Der Beihilfebetrag wird somit 2 Mio. EUR pro Begünstigtem nicht überschreiten, und die Unterstützung wird bis spätestens 31. Dezember 2023 gewährt.
Newsroom, 18.11.2022, 18:05
Das österreichische Innenministerium hat angekündigt, dass Wien die Aufnahme Rumäniens, Bulgariens und Kroatiens in den Schengen-Raum ablehnt – so die österreichische Presse, zitiert von internationalen Nachrichtenagenturen. Es ist ein ungünstiger Zeitpunkt, jetzt über die Erweiterung abzustimmen, wo das System der Außengrenzen nicht funktioniert – so Innenminister Gerhard Karner. Österreich ist derzeit mit einer steigenden Zahl von Flüchtlingen konfrontiert, die über andere EU-Länder auf der so genannten Balkanroute gekommen sind. Nach Angaben des Innenministeriums sind seit Jahresbeginn mehr als 90.000 Menschen an der österreichischen Grenze angekommen, von denen 75.000 zuvor in keinem anderen EU-Land registriert wurden. EU-Innenkommissarin Ylva Johansson sagte diese Woche, dass Rumänien, Bulgarien und Kroatien unverzüglich der Freizügigkeitszone beitreten sollten. Bulgarien, Rumänien, Kroatien, Irland und Zypern sind die einzigen EU-Länder, die nicht Teil des Schengen-Raums sind, aber die Nicht-EU-Länder Island, Norwegen, Schweiz und Liechtenstein sind beigetreten.
Rumänien wird seine Energieunabhängigkeit im Jahr 2027 sichern und sogar zu einem Anbieter von Sicherheit in der Region werden, auch für die benachbarte Republik Moldau und die Ukraine, sagt der Präsident der nationalen Energieregulierungsbehörde, Dumitru Chiriţă. Laut Chiriţă, habe Bukarest in den letzten Jahren 3 Mrd. EUR in die Transport- und Verteilungssysteme für Erdgas und Strom investiert. Dagegen beliefen sich die Investitionen in die Produktion nur auf 30 Mio. EUR, was sich jedoch ändern wird, da massive Mittel in diesen Sektor fließen werden. Nach Angaben der Behörde werden in drei bis vier Jahren neue Produktionseinheiten mit einer Gesamtleistung von über 10.000 MW in Betrieb gehen, und die Investoren sind sehr an den Projekten interessiert, von denen einige mit Krediten und andere aus privaten Quellen finanziert werden.
Die Regierung in Bukarest hat am Donnerstag die zweite Anpassung des öffentlichen Haushalts für dieses Jahr mit zusätzlichen Mitteln in Höhe von ca. 100 Mio. EUR genehmigt. Nach Angaben der Regierung deckt die Haushaltsanpassung die obligatorischen Ausgaben, die Betriebskosten und die Ausgaben für Sozialhilfe ab. Nach Angaben von Finanzminister Adrian Câciu wird das Haushaltsdefizit von 5,84% auf 5,74% gesenkt. Ein Großteil der Mittel ist für die Ministerien für Finanzen, Arbeit, Landwirtschaft und Wirtschaft vorgesehen. Auch die Ministerien für Energie, Verkehr, öffentliche Gesundheit und Inneres werden im neuen Haushalt einen Teil ihrer Mittel verlieren.
Wegen der Schäden am Stromnetz durch russischen Beschuss ist für 10 Milionenen Ukrainer Donnerstag Abend der Strom abgeschaltet worden, insbesondere in der Region Kiew, wie der ukrainische Präsident Wolodymyr Zelenskyy mitteilte. Mehrere ukrainische Städte, darunter auch die Hauptstadt, wurden am Donnerstag von russischen Angriffen getroffen, zeitgleich mit dem ersten Schnee in dem Land, in dem die Temperaturen bis auf minus 10°C fallen können, berichtet AFP. Der erneute Beschuss der ukrainischen Energieinfrastruktur führt dazu, dass Millionen von Ukrainern ohne Strom und Wasser dastehen.
Die von Nordkorea am Freitag gestartete Rakete hatte eine ausreichende Reichweite, um die USA zu treffen, und eine Reichweite von 15.000 km, sagt Japans Verteidigungsminister Yasukazu Hamada, zitiert von Reuters. Die ballistische Interkontinentalrakete erreichte eine Höhe von 6.000 km und landete etwa 200 km westlich einer japanischen Insel. In den vergangenen zwei Monaten hat Nordkorea über 50 Raketen getestet, die meisten davon in der Kurzstrecken-Klasse. Mittel- und Langstreckenraketen sind laut BBC eine direkte Bedrohung für die USA, da sie Atomsprengköpfe auf das amerikanische Festland tragen können.
Die rumänische Fußballnationalmannschaft hat gestern Abend in Cluj-Napoca ein Freundschaftsspiel gegen Slowenien mit 1:2 verloren. Am Samstag bestreitet Rumänien in Chişinău ein weiteres Freundschaftsspiel gegen die Republik Moldau. Rumänien hat sich nicht für die Weltmeisterschaft in Katar qualifiziert und trainiert für die Euro 2024. Die Nationalmannschaft spielt in der Gruppe I gegen die Schweiz, Israel, Kosovo, Weißrussland und Andorra. Die rumänische U20-Fußballnationalmannschaft unterlag Italien in einem Freundschaftsspiel in Arad mit 1:2.
