Nachrichten 18.06.2021

Funkjournal

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Newsroom, 18.06.2021, 17:14

In den letzten 24 Stunden wurden in Rumänien 87 neue Fälle von Coronavirus-Infektionen gemeldet, bei etwa 27 Tausend durchgeführten Tests. Außerdem wurden 5 Todesfälle gemeldet. Die Zahl der Patienten auf der Intensivstation ist unter 200 gesunken. Der Leiter der Impfkampagne in Rumänien Valeriu Gheorghita hat bekannt gegeben, dass die Durchimpfungsrate auf nationaler Ebene bei 25 % der Bevölkerung liegt. In den letzten 24 Stunden wurden 29.000 Impfdosen verabreicht, das ist weniger als ein Drittel der Zahl, die in den Spitzenzeiten der Impfkampagne gemeldet wurde. Seit Beginn der nationalen Impfkampagne, am 27. Dezember 2020, wurden in Rumänien mehr als 4,6 Millionen Menschen geimpft, davon 4,3 Millionen mit beiden Dosen. Laut einer Studie des Forschungsinstituts für Lebensqualität sind zwar die meisten Rumänen sich der Gefahr durch das Coronavirus bewusst, aber etwa 2 Millionen sind gegen die Impfung und 800.000 sagen, dass die Pandemie nicht real ist.

Der Europäische Rat hat am Freitag im Rahmen des im Fall Rumänien eingeleiteten Defizitverfahrens eine Empfehlung verabschiedet, wonach das Land dieser Situation bis spätestens 2024 ein Ende setzen soll. Das Verfahren wurde im April 2020 eingeleitet und war durch die Verletzung der Budgetdefizitgrenze von 3% im Jahr 2019 infolge einer expansiven Fiskalpolitik gekennzeichnet. Der Rat schlussfolgerte, dass eine Verlängerung der derzeitigen Frist für Rumänien zur Korrektur seines öffentlichen Defizits wichtig wäre, um die wirtschaftliche Erholung nach der COVID-19-Pandemie nicht zu gefährden. In der Empfehlung heißt es, dass Rumänien zur Einhaltung der neuen Frist ein gesamtstaatliches Defizitziel von 8 % des BIP im Jahr 2021, 6,2 % des BIP im Jahr 2022, 4,4 % des BIP im Jahr 2023 und 2,9 % des BIP im Jahr 2024 erreichen sollte. Was ebenfalls den Zielen der Bukarester Regierung entspricht.

Heute wird in Rumänien zum ersten Mal der Tag der Opfer der Deportation während des kommunistischen Regimes begangen. In dem Land wurde die Deportation von Menschen mit repressiven Mitteln nach dem Vorbild des sowjetischen Gulags durchgeführt. Ab 1944 richteten sich die ersten Aktionen gegen Deutschstämmige, die der Kollaboration mit den Nazibehörden beschuldigt wurden. Es folgte die Umsiedlung der Familien von Großgrundbesitzern, Fabriken oder anderen Wirtschaftsunternehmen. Auch die Bauern, die sich der Kollektivierung widersetzten, wurden deportiert. Die tragischste Episode fand am 18. Juni 1951 statt, als etwa 44.000 Menschen auf einem 25 km langen Streifen an der Grenze zu Jugoslawien nach Bărăgan (Südosten) deportiert wurden, in einer der geheimsten, schnellsten und repressivsten Aktionen, die je von den kommunistischen Behörden organisiert wurden. Nach 1955 wurden ehemalige politische Häftlinge, die aus den Gefängnissen entlassen wurden, in verschiedene Ortschaften geschickt, die meisten von ihnen in die Bărăgan-Dörfer, die bereits als Ergebnis der Deportation von 1951 entstanden waren. Im Jahr 1967 wurde die Deportation rumänischer Staatsbürger sogar von den kommunistischen Behörden für illegal erklärt.

Aufgrund eines Protests der rumänischen Straßengütertransporteure, die absichtlich mit niedriger Geschwindigkeit fahren, ist der Verkehr auf einigen Straßen in Rumänien am Freitag schwierig. Der Protest folgt auf die Ankündigung des Verkehrsministeriums, die Berechnung der Straßenbenutzungsgebühr, der so genannten Vignette, zu ändern, und zwar pro Kilometer und abhängig von der Verschmutzungsnorm, nicht wie bisher von der Dauer. Die Transportunternehmen sind auch unzufrieden mit den Kontrollen des Finanzamtes, das der Meinung ist, dass die Tagegelder, die Lkw-Fahrer im Ausland erhalten, versteuert werden müssen.

Die Beschäftigungsquote der Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter (15-64 Jahre) lag im ersten Quartal dieses Jahres bei 60,8%, im Vergleich zu 65,8% im vorherigen Quartal, und die Arbeitslosenquote stieg auf 6,1%, im Vergleich zu 5,2% im vorherigen Quartal, so die am Freitag veröffentlichten Daten des Nationalen Statistikamtes. Die Beschäftigungsquote war bei Männern und Menschen in städtischen Gebieten höher. Ebenfalls im ersten Quartal betrug die aktive Bevölkerung Rumäniens 8,1 Millionen Menschen, von denen 7,6 Millionen beschäftigt und 496.000 arbeitslos waren.

Die UN-Vollversammlung bestätigte am
Freitag die Verlängerung des Mandats des Generalsekretärs des Portugiesen
António Guterres um weitere fünf Jahre. Im Alter von 72 Jahren hatte Guterres
am 8. Juni die Zustimmung des Sicherheitsrats erhalten, eine wesentliche und
schwierigste Phase im Prozess der Ernennung des Generalsekretärs, die den
Konsens der großen Modalmächte erforderte. Der ehemalige portugiesische
sozialistische Premierminister hatte keine Gegner und wird seine zweite
Amtszeit am 1. Januar 2022 antreten. Antonio Guterres leitete vor seiner
Ernennung zum Generalsekretär des UN-Hochkommissariats für Flüchtlinge.