Nachrichten 18.03.2020
260 Fälle von Coronavirus-Infektionen wurden in Rumänien bestätigt, 29 mehr als gestern. Bislang wurden 19 Personen für geheilt erklärt. Auf nationaler Ebene befinden sich etwa 3.400 Menschen in Quarantäne und werden getestet. Weitere 23.679 Personen sind in häuslicher Isolation und unter medizinischer Überwachung. In Rumänien sind heute neue Maßnahmen in Kraft getreten, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Alle Restaurants, Cafés und andere öffentliche Einrichtungen bleiben 30 Tage lang geschlossen, um den sozialen Kontakt so weit wie möglich einzuschränken. Lediglich Drive-In, Roomservice und Hauslieferdienste werden zugelassen. Alle Aktivitäten in geschlossenen Räumen, einschließlich religiöser und sportlicher Veranstaltungen, werden ebenso ausgesetzt wie die Dienstleistungen in Schönheitssalons und Spa-Einrichtungen. Medizinstudenten ab dem vierten Studienjahr sowie solche mit Postgraduierten Status ab dem zweiten Studienjahr werden auf Freiwilligenbasis für Bereitschaftsdienste rekrutiert, wenn die derzeitige Kapazität der Gesundheitseinrichtungen überschritten wird. Alle Flüge von und nach Spanien werden ab heute gestrichen und die Reisen nach und von Italien bleiben für weitere zwei Wochen ausgesetzt.
Newsroom, 18.03.2020, 17:55
Die rumänische Regierung tritt heute zum ersten Mal zusammen, seitdem der Präsident am Montag den nationalen Notstand in Rumänien ausgerufen hat. Es ist die erste Sitzung des liberalen Kabinetts unter der Leitung von Ludovic Orban. Die Sitzung wird über eine Telekonferenzplattform abgehalten und wird sich angesichts der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie auf wirtschaftliche Entscheidungen konzentrieren. Außerdem wird die Frist für die Zahlung der lokalen Steuern verlängert und die Kapazitäten für die Herstellung von Sanitär- und Desinfektionsmaterialien ausgebaut. Die finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahmen werden für die nächsten drei Monate auf etwa 2% des BIP des Landes geschätzt, erklärte Finanzminister Florin Citu.
Die Zahl der Infektionsfälle mit dem neuen Coronavirus ist weltweit mehr als 200.000 während die Zahl der Todesfälle 8.200 überschritt. Die EU hat ihre Grenzen für die Bürger von Nicht-EU-Ländern geschlossen und den nicht lebensnotwendigen Personenverkehr im Schengenraum verboten, um die Ausbreitung der Pandemie einzudämmen. Das am stärksten betroffene Land in Europa, Italien, in dem 2500 Menschen gestorben sind, ist nicht mehr in der Lage, die Situation in den Krankenhäusern zu bewältigen. Mehrere Länder haben angekündigt, dass sie riesige Finanzhilfen zur Bekämpfung der Auswirkungen der Pandemie einsetzen werden. Die italienische Regierung hat 240 Milliarden Euro und Unterstützung für die betroffenen Unternehmen, insbesondere im Tourismus und im Luftverkehr, zugesagt. Der spanische Premierminister hat erklärt, dass die Regierung 200 Milliarden für den größten Hilfsplan in den letzten 40 Jahren ausgeben wird, um den wirtschaftlichen Schock aufzufangen. Auch Brüssel stellt 37 Milliarden Euro zur Unterstützung gefährdeter Sektoren und weitere 140 Millionen Euro für die Erforschung von Behandlungen, Schnelltests und einen Impfstoff, der bis zum Herbst fertig sein könnte, bereit. Frankreich und Deutschland haben rund 550 Milliarden Euro zugesagt, und Japan bereitet ein Hilfspaket im Wert von mehr als 190 Milliarden Dollar vor. Die USA werden den größten Betrag, eine Billion Dollar, bereitstellen, wie Präsident Trump angekündigt hat.
Die rumänischen Parlamentarier haben am Mittwoch Online-Abstimmungen simuliert. Es war ein Test für das gemeinsame Donnerstagstreffen, das zum ersten Mal virtuellen stattfinden wird. Das Treffen wurde einberufen, um über das Dekret zur Festlegung des Notstands abzustimmen. Senatoren und Abgeordnete sollen im Internet digital abstimmen, eine Situation, die durch die Coronavirus-Pandemie verursacht wurde. Gemäß der Verfassung kann die Exkutive das Präsidialdekret nur genehmigen oder ablehnen. Das Dekret wurde am Dienstag von den parlamentarischen Ausschüssen auch während virtueller Sitzungen gebilligt. Die Debatten finden über das Telefonkonferenzsystem statt.
Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu hat neue Gespräche mit seinem ungarischen Amtskollegen Peter Szijjarto geführt, um neue Lösungen zu finden, die den Transit über Ungarn sicherstellen und die Rückkehr der rumänischen Bürger, die an den ungarischen Grenzen festsitzen, in das Land erleichtern sollen. Aurescu und Szijarto haben sich darauf geeinigt, dass die rumänischen Bürger, die sich um 12 Uhr ungarischer Zeit an der Grenze zwischen Österreich und Ungarn befanden, bis zur Aufhebung der Blockade die Grenze passieren dürfen. Zudem hat sich die ungarische Seite bereit erklärt, den Transit täglich zwischen 21.00 Uhr und 5.00 Uhr auf den von den ungarischen Behörden angegebenen Strecken zu erlauben. Die betroffenen rumänischen Bürger kommen, wie auch die bulgarischen und anderen Staatsbürger, in ihre Heimat zurück, da sie, nach eigenen Angaben ihre Arbeitsstellen in den westlichen Ländern aufgrund der Coronavirus-Situation verloren haben. In dem Versuch, die Ausbreitung der Infektion zu begrenzen, hat Ungarn beschlossen, seine Grenzen für alle ausländischen Bürger zu schließen.
