Nachrichten 18.01.2018

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

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Newsroom, 18.01.2018, 19:06

Rumänien hat sehr wenige Fortschritte bei der Implementierung der GRECO-Empfehlungen für die Vorbeugung und Bekämpfung der Korruption unter den Mitgliedern des Parlaments, Richtern und Staatsanwälten gemacht. Das besagt ein Bericht, das am Donnerstag von GRECO, der Staatengruppe gegen Korruption, veröffentlicht wurde. GRECO ist Staatengruppe des Europarats. Rumänien habe lediglich 2 der 13 Empfehlungen komplett umgesetzt, so der Bericht. Sieben Empfehlungen wurden überhaupt nicht implementiert, weitere vier nur teilweise. Der legislative Prozess bleibt, wegen der Kontroversen und der Beschuldigungen betreffend unkonforme Beratungen, der exzessiven Benutzung des Eilverfahrens und des Transparenz-Mangels, ein Grund zur Sorge für GRECO. Im Bericht wird noch erwähnt, dass manche Vorschläge betreffend die Justiz, die 2017 gemacht wurden, als Versuch die Unabhängigkeit des Justizsystems zu untergraben, empfunden wurden.

Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, hat am Donnerstag einen Ersuch beim Verfassungsgericht eingereicht. Der Ersuch bezieht sich auf das Gesetz über das Sichern der Transparenz bei der Ausführung der öffentlichen Würden, der öffentlichen Ämter und im Geschäftsumfeld, über die Vorbeugung und Bestrafung der Korruption. In der neuen Form des besagten Gesetzes, das im Dezember 2017 vom Parlament angenommen worden war, wurde die Inkompatibilität zwischen der Ausführung eines öffentlichen Amtes und der Beschäftigung als Geschäftsmann gestrichen. Es handelt sich um folgende öffentliche Ämter: Parlamentsabgeordneter, Senator, Regierungsmitglied, Polizeipräfekt, Polizeisubpräfekt, Bürgermeister, Vizebürgermeister, Oberbürgermeister und Vizebürgermeister der Hauptstadt Bukarest, Landratsvorsitzender und Vizelandratsvorsitzender.

Der rumänische Gesundheitsminister, Florian Bodog, hat am Donnerstag die Familienärzte aufgefordert, die Impfung gegen Grippe fortzusetzen, vor allem bei den Risikogruppen. Der Vorsitzende der rumänischen Mikrobiologiegesellschaft, Alexandru Rafila, sagte seinerseits, dass die diesjährige Grippewelle bis in den Frühlingsmonaten dauern könnte. Laut dem Gesundheitsministerium wurden bis jetzt in Rumänien mehr als 700.000 Menschen gegen Grippe geimpft; das bedeutet, dass noch etwa 300.000 kostenlose Impfdosen gegen Grippe zu Verfügung stehen.

WETTER: Im Westen, Norden und in der Mitte Rumäniens bleibt der Himmel bewölkt und es werden Niederschläge erwartet, vor allem Regen und Schneeregen. In den restlichen Regionen ist der Himmel wechselhaft. Es weht ein mittlerer Wind, etwas stärker im Gebirge. Die TT sinken bis auf –13 Grad C, die THT werden +10 Grad erreichen. Am Donnerstag hatte die rumänische Innenministerin Carmen Dan angekündigt, dass die Stromversorgung in 13 Ortschaften wegen der Schneestürme unterbrochen wurde. 32 Tausend Menschen wurden davon betroffen. In manchen Landkreisen blieben die Schulen zu. Die Schwarzmeerhäfen Constanta Nord, Constanta Süd und Mangalia wurden ebenfalls geschlossen und der Verkehr auf dem Donau-Schwarzmeerkanal eingeschränkt.