Nachrichten 18.01.2016

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

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Roxana Vasile, 18.01.2016, 18:14

BUKAREST: Nach den heftigen Schneefällen der letzten Tage wird es besonders kalt, sogar frostig, in Rumänien. Die TT liegen zw –14 und –6 Grad C. Im Süden des Landes und in den Niederungen könnten die Werte bis auf –18 Grad sinken. Die THT werden zw –8 und 0 Grad erreichen. Der Himmel ist wechselhaft, mit gelegentlichen Bewölkungen und vereinzelten leichten Schneefällen. Es weht ein schwacher bis mittlerer Wind, vor allem im Süden und Südosten des Landes. Am Wochenende gab es heftige Schneefälle im Süden, Südosten und Osten Rumäniens, sowie in der Hauptstadt Bukarest. Wegen der großen Schneemengen sind in der Hauptstadt Bukarest etwa 200 Bäume umgestürzt; mehr als 130 Autos wurden beschädigt. Zahlreiche Ortschaften blieben ohne Strom, viele Landstraßen wurden gesperrt, mehrere Züge wurden gestrichen, und es gab auch Schwierigkeiten im Flug- und Schiffsverkehr. Am Montag bleiben die Schulen und Kindergärten in Bukarest und in weiteren drei Landkreisen geschlossen.

BUKAREST: Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis hat am Montag in Bukarest die für Europa und Eurasien zuständige Staatssekretärin im US-Außenministerium Victoria Nuland empfangen. Seit Nulands Besuch im Januar 2015 habe es in Rumänien positive Entwicklungen gegeben, aber es gebe noch viel zu tun, sagte Klaus Iohannis bei dem Treffen. Die für Europa und Eurasien zuständige Staatssekretärin im US-Außenministerium erklärte ihrerseits, ihre Präsenz in Bukarest sei ein guter Anlass, um hervorzuheben, dass Rumänien und die USA gute Alliierte sind. Ebenfalls am Montag ist Victoria Nuland mit dem rumänischen Verteidigungsminister, Mihnea Motoc, zusammengekommen. Themen der Gespräche waren Aspekte der bilateralen militärischen Kooperation im Rahmen der strategischen rumänisch-amerikanischen Partnerschaft. Die militärische Kooperation zwischen den zwei Partnern wurde als konsistent und pragmatisch bezeichnet, sowohl bei den strategischen Projekten in Rumänien, als auch im Rahmen der Auslandsmissionen. Am Sonntag war Victoria Nuland in Bukarest bei einem informellen Treffen mit dem rumänischen Ministerpräsidenten Dacian Ciolos zusammengetroffen. Dabei präsentierte Ministerpräsident Ciolos die Prioritäten der rumänischen Regierung. Weitere Gesprächspunkte waren die Verbesserung des Investitionsklimas in Rumänien, die Lage in der Region, vor allem in der Republik Moldau, die Beziehungen Rumäniens mit der Ukraine und Russland, und die strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und den Vereinigten Staaten von Amerika.

BUKAREST: Der rumänische Premierminister Dacian Cioloş unternimmt am Mittwoch und Donnerstag einen offiziellen Frankreichbesuch. Dabei wird er vom Wirtschaftsminister und Vizepremier Costin Borc und vom Außenminister Lazăr Comănescu begleitet. Für Mittwoch sind Treffen mit dem französischen Staatschef François Hollande, dem Ministerpräsidenten Manuel Valls und mit den Vorsitzenden der zwei Kammern der Nationalversammlung, Gérard Larcher und Claude Bartolone, geplant. Angegangen werden wirtschaftliche Themen. Dacian Ciolos wird auch mit Vertretern der rumänischen Gemeinschaft in Frankreich zusammenkommen. Am Donnerstag wird der rumänische Premier mit den Chefs großer französischen Unternehmen Gespräche führen. Frankreich belegt den 5. Platz im Top der ausländischen Investoren in Rumänien.

CHIŞINĂU: Der designierte Ministerpräsident der Republik Moldau, Pavel Filip, hat am Montag erklärt, das Regierungsprogramm des neuen Kabinetts werde in der ersten Hälfte dieser Woche fertig sein, und bis Ende der Woche werde er um das Vertrauensvotum des Parlaments fragen. Erste Priorität der neuen Regierung in Chisinau sollte die Fortsetzung der Bemühungen des ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Staates zur EU-Integration sein, so Pavel Filip. Die Sozialistische Partei hat die Nominierung von Pavel Filip zum Ministerpräsidenten beim Verfassungsgericht angefochten und droht mit Protesten im Falle der Amtsbestätigung der moldauischen Regierung. Die Liberal-Demokratische Partei hat angekündigt, sie werde in die Opposition gehen, und die Kandidatur von Pavel Filip nicht unterstützen. Die Demokratische Partei und die Liberale Partei, sowie 14 Abgeordnete, die die Partei der Kommunisten verlassen haben, werden sich an der Bildung des neuen Regierungskabinetts beteiligen. Die Republik Moldau hat mit politischer Instabilität zu kämpfen, seit vor der Parlamentswahl 2014 umgerechnet bis zu 1,38 Milliarden Euro aus drei Banken verschwanden. Im vergangenen Oktober wurde die Regierung schliesslich durch ein Misstrauensvotum gestürzt. Sollte das Parlament bis 29. Januar keine neue Regierung im Amt bestätigen, müssen in der Moldau Neuwahlen stattfinden.