Nachrichten 17.12.2020
Die Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 17.12.2020, 17:50
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis hat für Donnerstag ein Arbeitstreffen zum Umgang mit der COVID-19-Epidemie angesetzt. Interimspremierminister Nicolae Ciucă, Gesundheitsminister Nelu Tătaru, der Leiter der Abteilung für Notfallsituationen, Raed Arafat, und der Koordinator der nationalen Impfkampagne gegen COVID-19, Dr. Valeriu Gheorghiță nehmen daran teil. Die Liste der ca. 900 festen Impfzentren sowie der mobilen Karawanen, in denen die Immunisierung gegen das SARS-CoV-2-Virus durchgeführt wird, soll fertiggestellt werden, und im Land wird die Verteilung der für die Aufbewahrung der Dosen notwendigen Gefrierschränke beginnen. Die erste symbolische Tranche von 10.000 Dosen Impfstoff wird zwischen Weihnachten und Neujahr in Rumänien eintreffen und an die Abteilungen für Infektionskrankheiten verteilt werden, sagte Gesundheitsminister Nelu Tataru. Er sagte außerdem, dass die Immunisierung der allgemeinen Bevölkerung im Frühjahr beginnen wird. In den ersten drei Monaten der Impfkampagne werden vorrangig medizinisches Personal, in Heimen lebende Personen und Risikogruppen geimpft, aber auch solche, die das Funktionieren der Gesellschaft sicherstellen. Weitere 600.000 Dosen werden im Januar in Rumänien eintreffen, und die dritte Tranche wird fast eine Million Dosen umfassen. Am Mittwoch wurden in Rumänien fast 6.000 neue Fälle von COVID-19 gemeldet. Die Gesamtbilanz übersteigt 570.000, und die Zahl der Toten übersteigt 13.860. Auf der Intensivstation bleibt die Zahl der Patienten hoch – 1.267.
In Großbritannien hat Premierminister Boris Johnson bestätigt, dass die Gesetze, die zur Lockerung der Gesundheitsvorschriften für Weihnachten eingeführt wurden, trotz eines starken Anstiegs der SARS-CoV-2-Infektionen unverändert bleiben. Die Beschränkungen werden in ganz Großbritannien zwischen dem 23. und 27. Dezember gelockert, damit drei Familien in einer sogenannten Weihnachtsblase“ zusammenkommen können, sowohl drinnen als auch draußen. In den Niederlanden sind nicht lebensnotwendige Geschäfte, Fitnessstudios und Friseursalons für fünf Wochen geschlossen, und Hausbesuche sind auf zwei Personen, die nicht in dem betreffenden Haushalt leben, beschränkt. Bis zum 10. Januar gilt auch in Deutschland ein strenger Lockdown, bei dem Schulen und nicht lebensnotwendige Geschäfte geschlossen werden, aber während der Weihnachtszeit gibt es eine leichte Lockerung der Beschränkungen, und ein Haus kann bis zu vier enge Familienmitglieder beherbergen. Stattdessen öffnet Frankreich bestimmte Bereiche, was bedeutet, dass sich die Franzosen frei bewegen können, um ihre Familien an Weihnachten zu treffen. Angesichts der Forderungen nach einer Beschleunigung des Verfahrens zur Bewertung des Impfstoffs gegen COVID-19 wird die Europäische Arzneimittelagentur am 21. Dezember eine Entscheidung über die Zulassung des Impfstoffs von Pfizer-BioNTech treffen, acht Tage früher als geplant. Der erste Impfstoff gegen COVID-19 wird spätestens in einer Woche für den Einsatz in der EU zugelassen und soll noch am selben Tag verteilt werden, sagte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen. Der Impfstoff von Pfizer-BioNTech wird bereits in den Vereinigten Staaten, Großbritannien und Kanada eingesetzt.
Das Europäische Parlament hat den ab dem 1. Januar gültigen Mehrjahreshaushalt der EU für die nächsten sieben Jahre sowie den Konjunkturplan nach der COVID-19-Pandemiekrise gebilligt. Die Abstimmung in der EU-Legislative wurde möglich, nachdem es den europäischen Staats- und Regierungschefs letzte Woche in Brüssel gelungen war, Ungarn und Polen davon zu überzeugen, diesen massiven 1,8 Billionen Euro schweren Finanzierungsplan nicht zu blockieren. Rumänien wird 46,3 Milliarden Euro erhalten. Zu diesem Paket kommen die 30,5 Milliarden hinzu, die für die Widerbelebung der Wirtschaft nach der Zeit der Gesundheitskrise vorgesehen sind. Mehr dazu, nach den Nachrichten.
Am 17. Dezember ist Trauertag in Timişoara (Westrumänien), wo der Diktator Nicolae Ceauşescu am 17. Dezember 1989 den Einsatz von tödlicher Munition gegen Menschen anordnete, die auf der Straße das von ihm geführte kommunistische Regime anfochten. Die Proteste in Temeswar, bei denen fast 100 Menschen starben und etwa 350 verletzt wurden, waren der Funke, der wenige Tage später zum Sturz des Diktators führte, nach der blutigsten Revolution in Südosteuropa. Zum Gedenken an die Helden von Temeswar sind auch in diesem Jahr Gottesdienste, Kranzniederlegungen, eine Wallfahrt zu den in der Stadt errichteten Denkmälern an den Brennpunkten der Revolution, eine Ausstellung oder eine Sondersitzung des Gemeinderates geplant. Mehr dazu, nach den Nachrichten.
In Rumänien sollen die Verhandlungen zwischen PNL, USR PLUS und UDMR zur Bildung einer Mitte-Rechts-Regierungskoalition wieder aufgenommen werden, nachdem sich die drei Parteien in den letzten zwei Tagen von einer Einigung zurückgezogen haben. Die PNL schlägt zwei Optionen für den Premierminister vor – den derzeitigen Finanzminister Florin Cîţu und den ehemaligen Chef der Exekutive, den liberalen Präsidenten Ludovic Orban. Nach Ansicht der Liberalen könnte diese Entscheidung die Verhandlungen flexibler machen, aber USR PLUS hat bereits die Idee abgelehnt, dass Orban wieder ins Rennen um die Regierungsführung einsteigt. Die PSD hingegen schlägt für diese Position Professor Alexandru Rafila vor. Präsident Klaus Iohannis drängte die Parteien zu einem Kompromiss und sagte auch, dass er für den Posten des Ministerpräsidenten jede Person nominieren würde, die von einer Mitte-Rechts-Koalition unterstützt wird.
