Nachrichten 17.10.2018
Bukarest: Am letzten Tag seines Italien-Besuchs hat sich der rumänische Präsident Klaus Iohannis am Mittwoch mit dem Bürgermeister der Stadt Neapel Luigi De Magistris getroffen – hier leben besonders viele Rumänen. Iohannis begrüßte, dass die bedeutsame rumänische Gemeinde in der Region Kampanien immer aktiver und integrierter sei und sich stärker in Wirtschaft, Kunst und Wissenschaft behaupte. So leiste sie einen immer relevanteren Beitrag zur Entwicklung der Gesellschaft, die sie aufgenommen hat. In ganz Italien leben heute 1,2 Millionen Rumänen. Als erster rumänischer Präsident in den letzten 45 Jahren war Klaus Iohannis in den letzten Tagen auf Staatsbesuch in Italien; seit 10 Jahren haben Rumänien und Italien eine konsolidierte strategische Partnerschaft.
Newsroom, 17.10.2018, 17:23
Bukarest: Die Europäische Kommission verfolgt mit Besorgnis die Veränderungen der Justizgesetze, die diese Woche von der rumänischen Regierung durch Dringlichkeitserlass gebilligt wurden, so der Sprecher der Europäischen Kommission Christian Wigand. Die Kommission werde den Dialog mit den rumänischen Behörden fortsetzen und die notwendigen Schlussfolgerungen ziehen, so Wigand. Der Hohe Magistraturrat hat beschlossen, dass die Eilverordnung nicht retroaktiv umgesetzt wird, so dass die DNA und DIICOT-Staatsanwälte weiter ihre Ämter bekleiden. Die Nationalliberale Partei hat am Mittwoch bekanntgegeben, sie werde einen Antrag gegen den Justizminister Tudorel Toader einreichen. Die Union Rettet Rumänien fordert den Ombudsmann auf, die Eilverordnung beim Verfassungsgericht anzufechten. Während der Justizminister Tudorel Toader die Änderungen der Justizgesetze als Vorteile bei der Ausübung der Rechtspflege bezeichnete, sagte der Generalstaatsanwalt Augustin Lazar, besagte Änderungen seien voreilig vorgenommen worden und würden die großen Strafverfahren beeinträchtigen.
Bukarest: Premierministerin Viorica Dăncilă wirbt auch am Mittwoch auf ihrem Besuch in den Vereinigten Arabischen Emiraten für den Investitionsstandort Rumänien. In Dubai traf sie sich am Dienstag mit dem Emir Scheich Mohammed bin Rashid Al-aktoum und ermutigte die Unternehmen aus den VAE, sich an Ausschreibungen für EU-finanzierte Projekte oder für privat-öffentlich betriebene Projekte in Rumänien zu bewerben. Bukarest werde auch weiterhin die südliche Nachbarschaft der EU als wichtig betrachten, um so mehr das Land nächstes Jahr in den ersten sechs Monaten die turnusmäßige Ratspräsidentschaft der EU stellt. Der bilaterale Warenhandel Rumäniens mit den VAE liegt heute bei mehr als 66 Millionen Euro. Auf weitere 70 Millionen Euro kommt der Dienstleistungsaustausch. In Rumänien gibt es 70 Firmen aus den VAE mit einem Stammkapital von 24 Millionen Euro.
Bukarest: Die rumänische Abgeordnetankammer hat am Mittwoch einen Antrag der opositionellen Liberalen gegen Kulturminister George Ivaşcu abgelehnt. In der am Montag diskutierten Rüge verurteilen die Liberalen den ihrer Meinung nach desolaten Zustand des Kultursystems. Der Minister hat keine einzige Maßnahme zum Schutz des Kulturguts getroffen – nach laufender Statistik wäre Rumänien das europäische Land, wo das Kulturvermögen am stärksten zerstört werde und verwahrlost sei. Ivaşcu sagte, dass der Antrag böswillig sei und viele verzerrte Angaben und oberflächliche Vorwürfe enthalte.
Bukarest: In Rumänien geht eine breit angelegte Katastrophenübung zu Ende, bei der die Reaktion der Behörden auf ein starkes Erdbeben getestet wurde. Das Szenario geht von einem Erdstoß von 7,5 Grad Richterskala mit vielen tausenden Toten und Verletzten aus. Ein Schwerpunkt wurde auf die internationale Vernetzung des Katastrophenschutzes gelegt – Helferteams aus Israel, Italien, Norwegen, Österreich und Ungarn nahmen ebenfalls an der Übung teil. Im Ergebnis wurde klar, dass es im Notfall kürzere Entscheidungswege geben müsste, ohne dass Ausschüsse lange tagen. In den letzten 200 Jahren fanden in Rumänien sieben Erdbeben von über sieben Grad Richterskala statt.
Chisinau: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ist für zwei Tage auf Besuch in der Rep. Moldau. Er wird sich dabei mit dem prorussischen Präsidenten Igor Dodon treffen, aber auch mit dem proeuropäischen Regierungschef Pavel Filip sprechen. Anlässlich des Besuches soll eine Erklärung zur strategischen Kooperation unterschrieben werden. Die Beziehungen zwischen den beiden Ländern waren zuletzt von einem Skandal belastet: sieben Lehrer an einem türkischen Gymnasium in der Moldau wurden festgenommen und ausgewiesen. Ihnen wurde vorgeworfen, dem in der Türkei verbotenen Netzwerk des Klerikers Fethullah Gülen anzugehören. Gülen gilt für Ankara als verantwortlich für einen Putsch gegen Erdogan vor zwei Jahren.
Sport: Rumäniens U-21 Mannschaft hat sich nach 1998 zum zweiten Mal für die Fußball-EM in Italien und San Marino in 2019 qualifiziert. Dafür siegte die rumänsiche Jugend 4-0 gegen Liechtenstein. Zu Sieg und Weiterkommen jedoch mehr im weiteren Verlauf des FJs.
