Nachrichten 17.09.2021
Die hohe Zahl der täglich neu entdeckten Infektionen hat die Behörden veranlasst, neue Maßnahmen zu ergreifen, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen. Das grüne Zertifikat wird in Rumänien in Restaurants, Sporthallen, Schwimmbädern, aber auch bei öffentlichen und privaten Veranstaltungen in Orten, in denen die Infektionsrate den Schwellenwert von 3 Fällen pro tausend Einwohner überschreitet, obligatorisch sein. Diese Maßnahme, die am Donnerstag vom Nationalen Ausschuss für Notfallsituationen angenommen wurde, soll heute von der Regierung, die heute zu diesem Thema tagt, bestätigt werden. Das grüne Zertifikat ist das auf europäischer Ebene zugelassene Dokument, das die Impfung gegen SARS CoV 2, ein negatives Ergebnis eines kürzlich durchgeführten Covid 19-Tests oder eine frühere Coronavirus-Infektion bescheinigt. Dabei handelt es sich um dasselbe digitale Zertifikat, das im Sommer dieses Jahres eingeführt wurde, um das Reisen zwischen den EU-Staaten zu erleichtern. Am Donnerstag gaben die Behörden bekannt, dass innerhalb von 24 Stunden 4.441 neue Fälle von SARS CoV2-Infektionen bei mehr als 43.000 durchgeführten Tests festgestellt wurden. Außerdem wurden 71 Todesfälle durch Covid 19 gemeldet, und 741 Patienten befinden sich auf der Intensivstation.
Newsroom, 17.09.2021, 18:28
Die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen wird am 27. September nach Bukarest kommen, teilte die stellvertretende Sprecherin der Kommission Dana Spinanţ am Freitag mit. Sie erklärte, dass die Europäische Kommission in wenigen Tagen die Bewertung des von Rumänien vorgelegten nationalen Wiederaufbau- und Resillienzplans abschließen werde. Bukarest würde dadurch über 29 Milliarden Euro erhalten, die Hälfte in Form von Zuschüssen und die andere Hälfte als Darlehen. Rumänien strebt Reformen und Investitionen in den Bereichen Verkehr, Umwelt, Landwirtschaft, Gesundheit, Bildung, Wirtschaft, Forschung, Innovation, Digitalisierung sowie Widerstandsfähigkeit in Krisensituationen an. Nach Angaben des Gemeindevorstands haben bereits 18 Bundesstaaten den Plan genehmigt. 12 von ihnen haben schon die ersten Geldtranchen für Investitionsprojekte erhalten.
Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu empfing am Freitag Karoline Edtstadler, die Bundesministerin für EU und Verfassung Österreichs, die sich auf einem Arbeitsbesuch in Rumänien aufhält. Bei dieser Gelegenheit bekräftigte Bogdan Aurescu die besondere Bedeutung der Stärkung der Zusammenarbeit im sozialen Bereich und betonte die Notwendigkeit, den rumänischen Arbeitnehmern im österreichischen Pflegesystem beste Arbeitsbedingungen und einen angemessenen Status zu garantieren. Er verwies auf ihren bedeutenden Beitrag im Kontext der durch die COVID-19-Pandemie verursachten Krise. Andererseits bekräftigten die beiden Beamten ihren gemeinsamen Wunsch, den politischen Dialog und die bilaterale Zusammenarbeit zu intensivieren. Gleichzeitig bekräftigte Bogdan Aurescu die Notwendigkeit einer möglichst baldigen positiven Entscheidung über den Beitritt Rumäniens zu Schengen. Die österreichische Bundesministerin würdigte in diesem Zusammenhang den wichtigen Beitrag der rumänischen Seite zum Schutz der Außengrenzen der Union.
Vertreter lokaler Verwaltungen der Moldaurepublik haben am Freitag in Sibiu (Zentralrumänien) beantragt, dass auch Vertreter lokaler Behörden beider Staaten an gemeinsamen Regierungssitzungen Rumäniens und die Republik Moldau teilnehmen sollen. Die Anfrage kam sowohl vom Bürgermeister von Chisinau Ion Ceban als auch von der Vizepräsidentin des Rates der Gemeinden der Republik Moldau Valentina Casian, Bürgermeisterin von Straseni. 120 Bürgermeister beider Länder und Vertreter der zentralen Behörden diskutieren bis Sonntag über die Stärkung der Kooperationsbeziehungen, Wege des Wissenstransfers sowie die gegenseitige Förderung der Rechte und Interessen der Kommunen in den europäischen Institutionen. Premierminister Florin Cîţu hat eine Botschaft geschickt, in der er betonte, dass die Regierung von Bukarest die Entwicklung der ländlichen Gemeinden beider Staaten unterstützen wird. Er erwähnte, dass Rumänien und die Republik Moldau durch die Geschichte und derzeit durch gemeinsame Projekte und Entwicklungsperspektiven eng verbunden“ seien.
Das rumänische Verfassungsgericht wird sich am 28. September mit der Klage der vom liberalen Florin Cîtu geführten Regierung wegen eines institutionellen Konflikts mit dem Parlament befassen. Dabei geht es um einen Misstrauensantrag des ehemaligen Juniorpartners in der Exekutive, USR-PLUS, und der nationalistischen Opposition, AUR. In seiner Vorlage wirft der Regierungschef der Exekutive verfassungswidriges, illoyales und missbräuchliches Verhalten vor, da der Misstrauensantrag angeblich in einer dem Grundgesetz widersprechenden Weise initiiert, eingebracht und präsentiert wurde.
Am Samstag findet die größte Veranstaltung für neue Medienkunst in Rumänien statt. iMapp Bucharest – Winners league gehört auch zu den drei wichtigsten internationalen Videomapping-Wettbewerben. Die Arbeiten von Teams aus den USA, Deutschland, der Ukraine, Japan und Ungarn werden auf der weltweit größten Leinwand, der 23.000 Quadratmeter großen Fassade des Parlamentspalastes in Bukarest, präsentiert. Das Thema der diesjährigen Ausgabe lautet The Show Must Go On und zelebriert mit Werken, die Licht, Technologie und Musik einsetzen, die Art und Weise, wie die Menschen in das normale Leben zurückkehren.
