Nachrichten 17.06.2020

Covid-19 +++ Gesetz +++ NATO +++ Pandemie +++ Flüge +++ Wüstenbildung

Newsroom, 17.06.2020, 20:48

Die rumänische Regierung hat vor dem Hintergrund der Covid-19-Pandemie beschlossen, den Warnzustand um weitere 30 Tage zu verlängern. Die Ma‎ßnahme trat am Mittowch in Kraft, obwohl auch einige Beschränkungen aufgehoben wurden. Unter anderem wurden Fitnesscenter, Wett- und Glücksspielzentren und die Geschäfte in den Einkaufszentren wiedereröffnet. Auch religiöse Messen sind in Kirchen erlaubt. Nach Angaben von Bukarester Beamten könnte die Zahl der Fälle von Infektionen mit dem neuen Coronavirus trotz des rückläufigen Trends jederzeit steigen. In letzter Zeit wurden neue Fälle gemeldet, wodurch die Gesamtzahl der Infektionen auf 22.415 angestiegen ist. Die Zahl der Todesopfer liegt nun bei 1451. Von denen, die positiv getestet wurden, wurden mehr als 16.100 geheilt und aus dem Krankenhaus entlassen.

Der rumänische Senat hat den Gesetzentwurf angenommen, der die meisten der während des Notstands verhängten Geldstrafen, die vor dem Hintergrund der COVID-19-Pandemie verhängt und für verfassungswidrig erklärt wurden, für nichtig erklärt. Um Geldstrafen loszuwerden, müssen die Menschen nicht mehr vor Gericht gehen. Die Bestimmungen des Gesetzes gelten nicht für Verstö‎ße, die aufgrund der Verletzung von Hausisolations- und Quarantänema‎ßnahmen und aufgrund von Störungen des Friedens und der öffentlichen Ordnung erlassen wurden. Einer der Initiatoren, der Vorsitzende der Allianz der Liberalen und Demokraten Călin Popescu-Tăriceanu, hat erklärt, dass die 300.000 Geldstrafen, wenn sie vor Gericht angefochten werden, die Gerichte überlasten werden. In seiner Antwort hat der Vorsitzende der liberalen Senatoren Daniel Fenechiu erklärt, dass das Parlament das Protokoll der Geldstrafen nicht annullieren kann. Der Gesetzentwurf wird an die Abgeordnetenkammer geschickt, die das Entscheidungsgremium in dieser Angelegenheit ist.

Der rumänische Verteidigungsminister, Nicolae-Ionel Ciucă, nimmt zwischen dem 17. und 18. Juni an einer per Videokonferenz abgehaltenen Tagung der NATO-Verteidigungsminister teil. Die Hauptthemen auf der Tagesordnung des Treffens konzentrieren sich auf die Beurteilung des Stands der Umsetzung der Abschreckungs- und Verteidigungsstrategie und der Operationen und Missionen der Bündnispartner sowie auf die Reaktion der NATO auf die Pandemiekrise. Die NATO-Verteidigungsminister sollen einen neuen Operationsplan für eine zweite Welle der Pandemie, die Lieferung von medizinischer Ausrüstung, die den bedürftigen Staaten sofort angeboten werden soll, und die Einrichtung eines Fonds für den Kauf wichtiger medizinischer Produkte genehmigen. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat darauf hingewiesen, dass andere Gefahren als das neue Coronavirus nicht verschwunden sind, und deshalb werden auf der Tagesordnung die grundlegenden Kriterien der NATO für die nationale Widerstandsfähigkeit der Mitgliedstaaten aufgeführt. Diese Kriterien decken Schlüsselsektoren wie Energie, Transport und Telekommunikation ab. Auch ein Paket politischer und militärischer Ma‎ßnahmen zur Abwehr der Bedrohung, die von der wachsenden russischen Atompräsenz in der Nähe der NATO ausgeht, wird erörtert werden.

Die COVID-19-Pandemie hat nach offiziellen Angaben seit ihrem ersten Auftreten in China im Dezember etwa 450.000 Menschen getötet. Nahezu 8,3 Millionen Fälle von Infektionen wurden diagnostiziert, und die Zahl der geheilten Menschen hat 4,3 Millionen erreicht. Frankreich Presse berichtet, dass die Zahl der diagnostizierten Fälle nur einen Teil der tatsächlichen Zahl der Infektionen widerspiegelt, da in einigen Ländern nur in schweren Fällen getestet wird, in anderen Ländern vorrangige Tests zur Nachsorge eingesetzt werden und viele arme Länder nur begrenzte Nachweismöglichkeiten haben. Die Länder mit der höchsten Zahl von Todesfällen sind die Vereinigten Staaten und Brasilien. Mit fast 120.000 Toten haben die Vereinigten Staaten seit Dienstag mehr COVID-19 Todesopfer zu beklagen als die Zahl der amerikanischen Soldaten, die im Ersten Weltkrieg getötet wurden, berichtet die französische Agentur

Die Nationale Gesellschaft Bukarester Flughäfen hat am Mittwoch eine Veranstaltung mit dem Titel „Alles wird gut!“ organisiert, die die Wiederaufnahme der Flüge nach der Pause markiert, die durch die durch die Pandemie ausgelöste globale Krise entstanden ist. Die Luftfahrtindustrie ist einer der Wirtschaftszweige, der am stärksten von den Ma‎ßnahmen zur Eindämmung der Ausbreitung des neuen Virus betroffen ist, Ma‎ßnahmen, die sich in der Streichung von Millionen von Flügen und in dem von den Menschen überall getragenen Reiseverbot materialisiert haben. Nach Angaben der Organisatoren hat die Nationale Gesellschaft Bukarester Flughäfen in den letzten zwei Monaten einen Rückgang des Fluggastverkehrs um etwa 98% verzeichnet. Gleichzeitig ist die Veranstaltung der Feier des Fluges des ersten in Rumänien von Aurel Vlaicu entworfenen, hergestellten und geflogenen Flugzeugs am 17. Juni 1910 gewidmet. Wir erinnern daran, dass Rumänien das Flugverbot von und nach mehreren Ländern aufgehoben hat.

Jedes Jahr, am 17. Juni, ist der Welttag zur Bekämpfung von Wüstenbildung und Dürre. Der Zweck dieses Tages ist es, die Notwendigkeit zu betonen, den Desertifikationsprozess zu stoppen oder zu verlangsamen und sich der Auswirkungen der Dürre bewusst zu sein. Nach Angaben der Vereinten Nationen ist ein Drittel der Erdoberfläche von Wüstenbildung bedroht, und mehr als eine Milliarde Menschen in rund 100 Staaten sind den schädlichen Auswirkungen dieses Phänomens ausgesetzt. Die wirtschaftlichen Verluste werden auf etwa 42 Milliarden Dollar jährlich geschätzt. Auch Rumänien ist in diesem Jahr von der schlimmsten Dürre des letzten halben Jahrhunderts betroffen.