Nachrichten 17.05.2023
In Rumänien werden die Beschäftigten im Bildungswesen ab Montag in einen Generalstreik treten. Das Treffen, das die Vorsitzenden der wichtigsten Gewerkschaftsverbände im Bildungswesen am Mittwoch in Bukarest mit dem liberalen Premierminister Nicolae Ciuca und dem PSD-Vorsitzenden Marcel Ciolacu hatten, führte zu keinen Ergebnissen, die die Arbeitnehmervertreter davon überzeugen würden, den Protest aufzugeben, teilte der Vorsitzende des Gewerkschaftsbundes, Simion Hăncescu, mit. Premierminister Nicolae Ciucă erklärte seinerseits, dass es am Montag eine neue Diskussion geben werde. Die Beschäftigten des Bildungswesens traten am Mittwoch in einen zweistündigen Warnstreik. Die Gewerkschaften erklärten, der Protest sei eine Etappe im Arbeitskonflikt, der durch niedrige Löhne und fehlende Investitionen in diesem Sektor ausgelöst wurde.
Newsroom, 17.05.2023, 18:11
Der Senat und das Abgeordnetenhaus in Bukarest begingen das 75-jährige Jubiläum der diplomatischen Beziehungen zwischen Rumänien und Israel. Zu einer feierlichen Sitzung kommen Mitglieder der rumänischen Regierung, die in Bukarest akkreditierten Botschafter und die Vertreter der jüdischen Gemeinden in Rumänien zusammen. Der Präsident der Knesset, Amir Ohana, hielt eine Rede. Das Parlament würdigte so, dass Israel einer der wichtigsten Partner Rumäniens ist, der das Land stets unterstützt und wichtige konkrete Beiträge in Bereichen von nationalem Interesse geleistet hat. Am Dienstag traf sich Premierminister Nicolae Ciucă mit dem Knesset-Präsidenten, mit dem er die Zusammenarbeit in den Bereichen Technologie, Verteidigungsindustrie, IT, Lösungen für Bewässerungssysteme in Dürregebieten und den Ausbau von Energiespeicherkapazitäten erörterte. Amir Ohana dankte Rumänien für seine anhaltende Unterstützung auf internationaler Ebene, sowohl für den Staat Israel als auch für den Friedensprozess im Nahen Osten. Er betonte auch die Bedeutung der historischen und kulturellen Verbindungen zwischen den beiden Völkern, da ein großer Teil der israelischen Bürger in Rumänien geboren wurde oder hier Eltern hat.
Der rumänische Staatschef Klaus Iohannis nahm am 16. und 17. Mai während des isländischen Ratsvorsitzes am vierten Gipfeltreffen des Europarates in Reykjavik teil. Am Mittwoch sprach er in der Generaldebatte United for Europe. Andererseits sagte Klaus Iohannis, dass die Aggression Russlands gegen die Ukraine ein zentraler Punkt auf der Tagesordnung der Organisation bleiben müsse. Er betonte auch, dass Rumänien die am Ende des Gipfels verabschiedete Erklärung von Reykjavik ganz unterstütze, in der die besondere Rolle des Europarates in der multilateralen Architektur auf europäischer und internationaler Ebene bekräftigt wird. In Reykjavik wurde auch die Einrichtung eines Schadenregisters für Ukraine angekündigt, an dem Rumänien als Gründungsmitglied teilnimmt. Ebenfalls am Mittwoch traf das rumänische Staatsoberhaupt am Rande des Gipfels zu einer Reihe bilateraler Gespräche mit seinen Amtskollegen aus der Tschechischen Republik, Österreich und Slowenien zusammen.
Der rumänische Generalstabschef, General Daniel Petrescu, nimmt vom 17. bis zum 19. Mai an der 16. Konferenz der Balkan-Verteidigungschefs über militärische Zusammenarbeit in Sofia, im benachbarten Bulgarien, teil. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums stehen auf der Tagesordnung des Forums Analysen der Sicherheitslage in der Balkanregion sowie Möglichkeiten der Zusammenarbeit zwischen den Staaten der Region. General Daniel Petrescu wird auch ein bilaterales Treffen mit seinem türkischen Amtskollegen haben. Das Forum findet jährlich statt und bringt Verteidigungsminister aus neun südosteuropäischen Ländern zusammen: Albanien, Bosnien und Herzegowina, Bulgarien, Griechenland, Nordmazedonien, Montenegro, Rumänien, Serbien und der Türkei. Ziel ist die Förderung der regionalen militärischen Zusammenarbeit durch die Stärkung der Sicherheit und die Gewährleistung der Stabilität in der Balkanregion, die Identifizierung und Entwicklung eines regionalen Krisenmanagementmechanismus und die gemeinsame Teilnahme an Übungen zur Verbesserung der Interoperabilität der Streitkräfte in der Region. Zu der diesjährigen Konferenz sind auch die Verteidigungsminister von Kroatien und Slowenien sowie hochrangige Vertreter der NATO und der EU eingeladen.
Die Sozialdemokratische Partei und die Nationalliberale Partei, die beiden größten Parteien der Regierungskoalition in Rumänien haben bei getrennten Treffen die Bedingungen für die Verhandlungen über den Wechsel an der Spitze der Regierung in Bukarest festgelegt. Premierminister Nicolae Ciucă kündigte an, dass er am 26. Mai seinen Rücktritt einreichen werde, was den Rücktritt der gesamten Exekutive zur Folge haben wird. Danach werde das Verfahren zur Ernennung einer Regierung unter der Führung des sozialdemokratischen Parteiführers Marcel Ciolacu beginnen. Die Liberalen wollen vor allem die Zahl der Staatssekretäre und Unterstaatssekretäre reduzieren, wobei der Schlüssel der bisherigen Postenverteilung möglichst beibehalten werden soll. Die Sozialdemokraten wollen auch die Zahl der Ministerien, aber auch der Staatssekretäre und der Behörden insgesamt reduzieren.
Fast 80% der Rumänen werden für ihren Sommerurlaub europäische Reiseziele ansteuern, und mehr als die Hälfte von ihnen ist nicht bereit, mehr als 300 Euro für Flugtickets auszugeben. Das Flugzeug bleibt das bevorzugte Verkehrsmittel der Rumänen, um diesen Sommer zu reisen – laut einer heute veröffentlichten Studie. Die Kriterien bei der Wahl des Reiseziels sind neben günstigen Preise für Flugtickets, die für über 44% wichtig sind auch die Tatsache, dass sie ein Reiseziel wählen, wo sie noch nicht vorher waren. Schnell mit einem Direktflug anzukommen ist für 16% wichtig. Mehr als die Hälfte der Rumänen wünscht sich mehr Städtereisen, während 40% sich für einen längeren Urlaub entscheiden.
