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Nachrichten 16.12.2020

Coronavirus – In den
letzten 24 Stunden wurden in Rumänien nach 28.191 Tests 5.991 neue Fälle von
COVID-19 gemeldet, was einer positiven Rate von über 21% entspricht. Die Bilanz
erreichte nach Angaben der Gruppe für Strategische Kommunikation vom Mittwoch
571.749. Weitere 164 Todesfälle wurden am letzten Tag registriert, was die Zahl
der Opfer auf 13.862 erhöht. 1.267 Patienten werden auf die Intensivstation
eingewiesen. Die Zahl der mit dem neuen Coronavirus bestätigten Rumänen im
Ausland stieg auf 7.031, die Zahl der Todesfälle blieb jedoch bei 127. Das
Verteidigungsministerium stellt den Direktionen für öffentliche Gesundheit des
Landes etwa 600 Soldaten zur Verfügung, um in der nächsten Zeit die Bekämpfung
der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie zu unterstützen. Sie werden die Aufgaben
von Call-Center-Betreibern zur Durchführung epidemiologischer Untersuchungen
sowie von Computer-Betreibern zur Vervollständigung der Datenbanken erfüllen,
die im Rahmen der Maßnahmen zur Bekämpfung der COVID-19-Pandemie erstellt
wurden. Die Behörden riefen die Bevölkerung auf, auf Reisen während der
Feiertage zu verzichten, um die Verbreitung des Virus einzudämmen. Die ersten
Corona-Schutzimpfungen werden in Rumänien zwischen Weihnachten und Neujahr
erwartet. Diese erste Lieferung von 10.000 Dosen hat eher einen symbolischen
Charakter. Im Januar sollen in Rumänien 600 000 Impfdosen eintreffen. Diese
Zahl soll von Monat zu Monat steigen.

Newsroom, 16.12.2020, 17:33

Regierungsbildung -
Die Verhandlungen in Bukarest zwischen der bürgerlichen Nationalliberalen
Partei, dem öko-liberalen Bündnis USR-Plus und dem Ungarn-Verband in
Rumänien zur Bildung einer Mitte-Rechts-Koalition wurden am Dienstag
erneut ausgesetzt. Die drei politischen Parteien streiten sich weiterhin über
die Vergabe der Posten des Premierministers, des Vorsitzenden der
Abgeordnetenkammer und des Vorsitzenden des Senats. Die Liberalen wollen den
ehemaligen Premierminister Ludovic Orban im Amt des Vorsitzenden der
Abgeordnetenkammer, während das Bündnis USR-Plus den Vorsitzenden der
Abgeordneten der USR Catalin Drula für dieses Amt vorgeschlagen hat. Die USR
schlug auch die Schaffung von drei stellvertretenden Premierminister-Posten
vor, die von jeder der drei Koalitionsparteien besetzt werden sollten, ein
Vorschlag der sowohl von der PNL als auch von dem Ungarn-Verband zurückgewiesen
wurde. Vor dem Hintergrund dieser Spannungen drohen die Sozialdemokraten der
PSD, die für Montag angesetzte Sitzung zur Einsetzung des neuen Parlaments zu
boykottieren. Die Sozialdemokraten sind unzufrieden mit der Art und Weise, wie
Schlüsselpositionen in der Legislative und der künftigen Regierung verteilt
sind. Die PSD steht für eine Regierung der nationalen Einheit ein, die alle im
Parlament politischen Kräfte einbeziehen sollte. Professor Alexandru Rafila ist
der Vorschlag der PSD für den Posten des Ministerpräsidenten, während die
Liberalen den derzeitigen Finanzminister Florin Cîtu unterstützen. Vertreter
der rechtsextremen AUR kündigten an, an der Sitzung zur Einsetzung des neuen
Parlaments teilzunehmen. Einen Boykott bezeichneten diese als eine Geste der
politischen Verantwortungslosigkeit. Der rumänische Präsident Klaus Iohannis
wird eine weitere Verhandlungsrunde mit den parlamentarischen Parteien führen,
um einen Kandidaten für das Amt des Ministerpräsidenten zu nominieren, da nach
Angaben des Staatsoberhauptes, nach den Beratungen am Montag keine Nominierung
erfolgen kann.

Revolution 1989 – Die
Verwaltung der westrumänischen Stadt Timișoara und die Vereine der
Revolutionäre in dieser Stadt gedenken, beginnend mit dem heutigen Mittwoch und
bis zum 22. Dezember der antikommunistischen Revolution von 1989, die sich
diesmal zum 31. mal jährt. Die diesjährigen Veranstaltungen finden aufgrund der
Corona-Pandemie in einem eingeschränkten Format statt. Die feierliche Sitzung
des Gemeinderats, bei der als Ehrengast US-Botschafter Adrian Zuckerman
eingeladen war, eröffnete die Reihe der Gedenkveranstaltungen für die Opfer der
Revolution in der Stadt. Der amerikanische Diplomat
erklärte, dass der unbesiegbare menschliche Geist und der Wunsch nach Freiheit
gefeiert werden. Damit das Opfer der Helden einen Sinn hat, muss Rumänien eine
stabile und blühende Demokratie haben und die ungerechten Handlungen der
Vergangenheit nicht länger zulassen, fügte Zuckerman hinzu. Der
Donnerstag ist ein Trauertag in Timișoara, der ersten rumänischen Stadt, die
vom Kommunismus befreit wurde, ein Regime, das 45 Jahre anhielt. Der Aufstand
gegen Ceausescus Regime begann am 16. Dezember 1989 in Timișoara und breitete
sich am 21. Dezember auf Bukarest und andere Städte des Landes aus.

Mehr als 1.000
Menschen sind ums Leben gekommen und etwa 3.000 wurden bei Straßenkämpfen in
Rumänien verletzt, dem einzigen Land im Ostblock, in dem ein Regimewechsel
gewalttätig war und in dem kommunistische Führer hingerichtet wurden. Präsident
Klaus Iohannis sagte, junge Menschen müssten die Wahrheit über das
kommunistische Regime wissen und das Opfer derer, die im Dezember 1989
erschossen wurden, richtig schätzen.

Mazedonien -Rumänien war ein ständiger und
fester Befürworter der nordatlantischen Bestrebungen der Republik Nordmazedonien
und einer der ersten Verbündeten, die das NATO-Beitrittsprotokoll im Februar
2019 ratifizierten, sagte der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu am
Mittwoch. Er nahm an einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem nordmazedonischen
Amtskollegen Bujar Osmani, der einen offiziellen Rumänienbesuch unternimmt.
Bogdan Aurescu bekräftigte die Bereitschaft Rumäniens, die Republik
Nordmakedonien im Rahmen der Vorbereitungen für die Eröffnung der
EU-Beitrittsverhandlungen zu unterstützen. Bujar Osmani dankte Bukarest für die
Unterstützung Nordmazedoniens. Er betonte, dass Rumänien als Land in
unmittelbarer Nähe des westlichen Balkans nicht nur ein direktes
Interesse an der Entwicklung und europäischen Integration der Nachbarschaft
hat, sondern auch ein ausgezeichneter Kenner der Beziehungen zwischen den
Staaten in der Region ist. Die Gespräche zwischen den beiden Beamten
konzentrierten sich auch auf den Staat und die Aussichten auf eine Stärkung der
bilateralen Zusammenarbeit in allen Bereichen von gemeinsamem Interesse,
einschließlich des wirtschaftlichen.

Wetter – Landesweit
sind die Temperaturen hoch für diese Jahreszeit, bei zumeist bewölktem Himmel.
Temperaturen liegen zwischen -3 und 9 Grad. In Bukarest wurden am Mittag
5 Grad gemessen.