Nachrichten 16.11.2021
In Rumänien ist die Coronavirus-Epidemie weiterhin auf dem Rückzug. Am Dienstag meldeten die Behörden über 4.100 neue Fälle, außerdem fast 400 Tote. Obwohl sich die Zahl der Neuinfektionen halbiert hat, befinden sich wieder mehr als 15.000 Patienten in Krankenhäusern, darunter über 1.700 auf der Intensivstation. In Bukarest ist die 14-Tage Inzidenz im Vergleich zu den Vortagen rückläufig und sank am Dienstag auf 5,34 pro 1.000 Einwohner. Andererseits dürften in den kommenden Tagen Speicheltests in den Schulen eintreffen, um Schüler und Lehrer zu testen. Bildungsminister Sorin Cîmpeanu gab bekannt, dass die Rahmenvereinbarungen für drei Testreihen unterzeichnet worden sind. Gegenwärtig findet in fast drei Vierteln der Schulen, Gymnasien und Kindergärten des Landes Präsenzunterricht statt. Die Impfungen haben in den letzten Tagen stetig abgenommen, nachdem sie am 27. Oktober ihren Höhepunkt mit 110 Tausend Erstimpfungen erreicht hatten . Bislang haben fast 7 Millionen Menschen den vollen Impfschutz.
Newsroom, 16.11.2021, 17:48
Die rumänische Wirtschaft ist im dritten Quartal gegenüber dem Vorquartal um nur 0,3 % gewachsen, während das Wachstum im Vergleich zum Vorjahreszeitraum bei 7,2 % lag. In den ersten neun Monaten dieses Jahres ist das Bruttoinlandsprodukt im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 7,1 % gestiegen. Die am Dienstag veröffentlichten Daten zeigten, dass das Wirtschaftswachstum weitaus geringer ausfiel als erwartet. Der Konsens der von Bloomberg befragten Analysten lag bei 9,7 %. Analysten zufolge wird sich das Wachstum in diesem Herbst und Winter witer verlangsamen, und die Inflation könnte in der derzeitigen politischen Krise auf 8 % steigen. Die Europäische Kommission hat kürzlich ihre Schätzung für das rumänische Wirtschaftswachstum in diesem Jahr auf 7 % nach unten korrigiert, nachdem sie im Juli noch von einem Plus von 7,4 % ausgegangen war.
In Bukarest gingen die Koalitionsverhandlungen zwischen PNL, PSD und UDMR weiter. Es ging vordergründig um das Regierungsprogramm. Der liberale Präsident, der auch Interims-Premierminister Florin Cîţu ist, erklärte, dass ein weiterer wichtiger“ Schritt getan wurde, und dass die Gespräche am Mittwoch fortgesetzt werden. Die Verhandlungen finden unter Bedingungen statt, unter denen nach dem Ruckzug der USR im September aus der Regierung das Minderheitenkabinett PNL-UDMR durch einen von der PSD eingereichten Misstrauensantrag entlassen wurde. Eines der Probleme ist das Wählen des Kandidaten für das Amt des Premierministers. Die Liberalen stimmten der Rotation zu, sofern sie den ersten Vorschlag machen. PSD würde diese Option akzeptieren, aber nicht in der Person von Florin Cîţu — so Quellen der beiden politischen Parteien. Der PNL-Vorsitzender meint, dass früher eine Einigung erzielt werden muss und weist darauf hin, dass die Liberalen bereits gewisse Zugeständnisse gemacht haben.
Staatsfernsehen und Rundfunk in Rumänien haben neue Intendanten. Beim Fernsehen ist es der von der PNL unterstützte Journalist Dan Cristian Turturică, bei Radio Rumänien Răzvan-Ioan Dincă von den Sozialdemokraten. Dinca war als Intendant der rumänischen Oper erstinstanzlich wegen Machtmissbrauchs verurteilt und im Berufungsverfahren später freigesprochen worden.
Auf der Ministertagung der Östlichen Partnerschaft in Brüssel haben die Chefdipomaten der EUr vereinbart, die Kriterien für die Verhängung von Sanktionen gegen das Regime in Belarus zu erweitern. Die neuen Sanktionen würden sich gegen jene richten, die Migranten als politische Waffe einsetzen. Die EU wirft Minsk vor, absichtlich eine Migrantenkrise an seiner Grenze zu Polen und den baltischen Staaten heraufzubeschwören, um Druck auf die EU auszuüben. In Brüssel forderte Rumäniens Außenminister Aurescu die Stärkung der Sicherheitsdimension und eine stärkere Beteiligung der Union an der Lösung festgefahrener oder langwieriger Konflikte in der östlichen Nachbarschaft.
Die Unterhändler des Europäischen Parlaments und der Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten haben sich nach Abschluss der Gespräche am Montagabend auf einen kommenden EU-Haushalt von fast 170 Milliarden Euro geeinigt, rund 5 Milliarden Euro mehr als 2021. Zu den Zielen des Haushalts gehören die Bekämpfung der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie und die Förderung des Umweltschutzes. Ein großer Teil der Mittel wird weiterhin für Subventionen für Landwirte und weniger entwickelte Regionen in den EU-Ländern verwendet.
Laut Reuters plane die EU, bis 2025 eine gemeinsame Streitmacht von bis zu 5.000 Soldaten aufzustellen, um in einer Reihe von Krisen eingreifen zu können, ohne auf die USA angewiesen zu sein. Die Außen- und Verteidigungsminister der EU wollen sich bis März nächsten Jahres auf eine endgültige Position einigen. An der Truppe müssten sich nicht alle 27 EU-Mitgliedstaaten beteiligen, doch die Genehmigung eines Einsatzes würde einen Konsens erfordern. Seit 2007 unterhält die EU Gefechtsverbände mit 1.500 Soldaten, die jedoch nie zum Einsatz kamen, obwohl sie für Tschad und Libyen in Frage kamen.
