Nachrichten 16.09.2021
Rumänien hat am Donnerstag 4441 neue Coronavirus-Fälle innerhalb von 24 Stunden gemeldet. Offiziellen Angaben zufolge sind 71 Menschen an den Folgen der Infektion gestorben, während 741 Coronavirus-Patienten auf der Intensivstation liegen. 182 kranke Kinder befinden sich im Krankenhaus, 12 davon in einem ernsten Zustand. Die Infektionsrate mit dem neuen Coronavirus nimmt auf nationaler Ebene zu und liegt bei 1,33. Die höchste Rate auf nationaler Ebene verzeichnet der Kreis Satu Mare im Nordwesten mit knapp 3 Fällen pro tausend Einwohner, gefolgt von Ilfov im Süden und Bistrita Nasaud im Norden mit einer Rate von etwa 2 Fällen pro tausend Einwohner.
Newsroom, 16.09.2021, 18:24
Rumäniens Staatspräsident Klaus Iohannis hat am Donnerstag das Gesetz über schutzbedürftige Verbraucher verkündet. Das Dokument legt Sozialschutzmaßnahmen für Personen oder Familien fest, die nicht über ausreichendes Einkommen verfügen, um die Kosten für Strom, Erdgas oder andere Brennstoffrechnungen zu tragen. Das Gesetz gilt ab dem 1. November 2021 und erhält darauf aufbauend Hilfe für Alleinstehende mit einem durchschnittlichen Netto-Monatseinkommen von bis zu 2.053 Lei (ca. 414 Euro) und Familien, in denen das Einkommen pro Person bis zu bei 1.386 Lei (ca. 370 Euro) liegt. Die Ministerin für Arbeit und Soziales Raluca Turcan schätzt, dass mehr als 500.000 Haushalte vom Staat finanziell unterstützt werden, da die Strom- und Erdgaspreise in Europa gestiegen sind. Neben dem Gesetz über schutzbedürftige Verbraucher erwägt die Regierung auch die Verrechnung von Strom- und Gasrechnungen, und bei der Vorstandssitzung am Mittwoch wurde in erster Lesung eine Notverordnung vorgestellt. Nach Angaben von Ministerpräsident Florin Cîţu wird auch eine mögliche Obergrenze für Energie- und Gaspreise analysiert.
Der nationale Gewerkschaftsbund Meridian organisierte am Donnerstag einen Protest vor dem Bukarester Regierungssitz. Initiiert und beantragt wurde dies von der Föderation der Gewerkschaften der Eisenbahnunternehmen in Rumänien, der nationalen Gewerkschaft Forta Legii, der Gewerkschaft der Krankenhäuser der Eisenbahnunternehmen und der Gewerkschaft der demobilisierten Soldaten, die auch andere Gewerkschafter aus verschiedenen Sektoren aufriefen. Die Gewerkschafter möchten die Aufmerksamkeit der Behörden und der Öffentlichkeit auf eine Reihe von Problemen lenken, darunter die Nichtanwendung der Gesetze über den Status des Eisenbahnpersonals, des Gesetzes über den Mindestverbrauchskorb in Rumänien, des Rentengesetzes, des Gesetzes über den sozialen Dialog und des Lohngesetzes. Sie weisen auch darauf hin, dass die Investitionen in die öffentlichen Dienstleistungen von allgemeinem Interesse minimal sind und dass es der Regierungspolitik in einigen Sektoren an einer strategischen Vision fehlt.
In Bukarest kündigte das oppositionelle, ultranationalistische Bündnis für die Union der Rumänen AUR seine Absicht an, einen Parlamentsstreik auszurufen. Die AUR-Mitglieder erklären, dass sie weiterhin dem Parlament angehören, sich aber weigern werden, abzustimmen. Sie behaupten, dass der gemeinsam mit der USR-PLUS, dem ehemaligen Partner in der Regierungskoalition, initiierte Misstrauensantrag weder erörtert noch abgestimmt worden sei. Der Antrag wurde am 3. September bei den Büros der Vorsitzenden der beiden Kammern registriert und am 9. September dem Plenum des Parlaments vorgelegt. Außerdem wird erwartet, dass das rumänische Verfassungsgericht heute den Termin bekannt gibt, an dem es über den Misstrauensantrag beraten wird. In der vom rumänischen Verfassungsgericht eingereichten Klageschrift beruft sich Ministerpräsident Florin Cîtu auf eine verfassungswidrige, illoyale und missbräuchliche Haltung gegenüber der Exekutive, da der Misstrauensantrag auf eine Weise eingeleitet, eingereicht und übermittelt wurde, die gegen die Normen des Grundgesetzes verstößt. Über den Antrag wird nach der Urteilsverkündung des Verfassungsgerichts in dieser Sache abgestimmt.
Der Chef des rumänischen Verteidigungsstabs, Generalleutnant Daniel Petrescu, wird vom 17. bis 19. September an der Sitzung der Verteidigungschefs des NATO-Militärausschusses teilnehmen, die in Athen, Griechenland, stattfinden wird. Auf der Konferenz werden Operationen, Missionen und Aktivitäten der Alliierten erörtert. Sie wird auch Wege zur Umsetzung des Konzepts der Abschreckung und Verteidigung des Euro-Atlantischen Raums“ und des Warfighting Capstone Concept“ der NATO festlegen. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums wird der Militärausschuss die Initiative NATO 2030“ mit ihren militärischen Auswirkungen analysieren.
Der rumänische Meister CFR Cluj trifft heute in der Gruppe D der Europa Conference League-auf den FK Jablonec aus der Tschechischen Republik. Dan Petrescu, der Trainer der rumänischen Mannschaft, sagte, dass ein Unentschieden ein sehr zufriedenstellendes Ergebnis wäre. Er betonte, dass die Mannschaft aufgrund der zu Beginn der Saison ausgetragenen Spiele mit mehreren Problemen konfrontiert war. Am 30. September trifft CFR Cluj auf Randers aus Dänemark und am 21. Oktober auf AZ Alkmaar aus den Niederlanden. Für die europäische Konferenzliga gelten andere Regeln als für die Gruppen der Champions League und der Europa League. Nach sechs Spielen in jeder Gruppe qualifiziert sich nur der Gruppenerste für das Achtelfinale, während der Zweitplatzierte ein Hin- und Rückspiel gegen den Drittplatzierten aus einer Gruppe der Europa League spielen muss.
