Nachrichten 16.06.2017

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

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Newsroom, 16.06.2017, 19:59

Der ehemalige sozialdemokratische Ministerpräsident Victor Ponta ist seit Freitag Generalsekretär der Regierung unter Sorin Grindeanu. Die Entscheidung wurde im Amtsblatt veröffentlicht. Bereits seit Donnerstag hatten die Medien über die Ernennung spekuliert, die sie als strategischen Zug Grindeanus werteten. Der aktuelle Regierungschef wolle nach seinem Ausschluss aus der Partei Alliierte unter den einflussreichsten Sozialdemokraten finden. Ponta war 2012 ins Amt eingeführt worden und 2015 nach heftigen Straßenprotesten wegen eines Brandes in einem Bukarester Nachtclub zurückgetreten. Ihm könnten jetzt auch weitere markante Anführer des linken Lagers folgen. Die Regierung in Bukarest erlebt gerade eine politische Krise, nachdem die Parteiführungen der beiden Koalitionsparteien dem Kabinett die Unterstützung entzogen. Ministerpräsident Grindeanu weigert sich zurückzutreten.

Beim Parteitag der Liberalen am Samstag werden sich der Europaabgeordnete Cristian Buşoi und der ehemalige Transportminister Ludovic Orban einen Kampf um die Parteispitze liefern. Beide Kandidaten versprechen die Wiederbelebung der wichtigsten Partei aus dem rechten Oppositionslager. Bei den Parlamentswahlen im Dezember 2016 hatte die PNL nur 20% der Stimmen erhalten und damit eine herbe Niederlage gegen die PSD (45%) eingesteckt. Vor dem Hintergrund akuter Meinungsverschiedenheiten bei den Sozialdemokraten hätten die Liberalen eine gute Chance, in den Vordergrund des politischen Geschehens zu rücken, mutmaßen die Zeitungen in Bukarest. Am Parteitag der PNL wird auch der Generalsekretär der EVP, Antonio Lopez Isturiz White, teilnehmen. Die Liberalen aus Rumänien waren 2014 aus der Allianz der Europäischen Liberalen und Demokraten ausgestreten und der EVP beigetreten.

Der Premier Sorin Grindeanu ist am Freitag in Bukarest mit seinem luxemburgischen Gegenüber Xavier Bettel zu Gesprächen zusammengekommen. Ein Themenschwerpunkt der Diskussionen lag auf der bilateralen Kooperation in den Bereichen Kommunikation, Tourismus und im Bankensektor. Der rumänische Ministerpräsident bedankte sich bei seinem luxemburgischen Amtskollegen für die Unterstützung seines Landes für den Schengenbeitritt Rumäniens, der ein erklärtes Ziel der Bukarester Behörden bleibt. Bettel wurde ferner auch von Staatschef Klaus Iohannis empfangen. Am Samstag sollen sich Iohannis und Bettel im siebenbürgischen Sibiu an den Veranstaltungen beteiligen, die daran erinnern, dass vor zehn Jahren Luxemburg und Sibiu europäischen Kulturhauptstädte waren.

Das Internationale Theaterfestival im mittelrumänischen Sibiu geht am Sonntag zu Ende. In der Altstadt und der Fußgängerzone der siebenbürgischen Stadt finden auch am Wochenende Konzerte, Paraden, Straßenkunst-und Zirksaufführungen statt, die von rumänischen und ausländischen Künstlern dargeboten werden. Für den achten Festivaltag werden insgesamt 40 Aufführungen geplant. Der renommierte Ballettänzer Mikhail Baryshnikov lädt heute Abend das rumänische Publikum zur zweiten Einmannshow beim Internationalen Festival ein. Die Aufführung basiert auf Gedichten des Nobelpreisträgers Iosif Brodski. Die Internationalen Theaterfestspiele in Sibiu gelten als das größte Festival der Darstellungskunst in Rumänien und eines der größten weltweit.