Nachrichten 16.05.2023
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis nimmt heute und morgen am Gipfeltreffen des Europarates in Reykjavik, Island, teil. Unter dem Motto Vereint um unsere Werte/ Vereint für Europa wird auf dem vierten Gipfel die Rolle des Europarates im aktuellen geopolitischen Kontext, der durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt ist, hervorgehoben. Die Organisation, die für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zuständig ist, war eine der ersten internationalen Institutionen, die mit konkreten Maßnahmen reagierte, nämlich mit dem Ausschluss der Russischen Föderation von ihrer Mitgliedschaft, erinnert das Präsidialamt. Am ersten Tag des Gipfels wird Präsident Iohannis gemeinsam mit dem luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel den Vorsitz des Runden Tisches zum Thema Schutz der Demokratie in Zeiten der Prüfung – Risiken, Widerstandsfähigkeit und erneutes Engagement übernehmen und an der Arbeitssitzung Vereint für die Ukraine teilnehmen, die von der isländischen Premierministerin Katrin Jakobsdottir ausgerichtet wird. Am zweiten Tag des Gipfels wird Iohannis sein Engagement für das System der Europäischen Menschenrechtskonvention bekräftigen und die Rolle hervorheben, die der Europarat in den 30 Jahren der Mitgliedschaft Rumäniens in der in Straßburg ansässigen Organisation bei der Konsolidierung einer stabilen und reifen Demokratie gespielt hat. Zum Abschluss des Gipfels wird die Erklärung von Reykjavik verabschiedet, in der die besondere Rolle des Europarates in der multilateralen Architektur auf europäischer und internationaler Ebene bekräftigt wird.
Newsroom, 16.05.2023, 17:49
Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis nimmt heute und morgen am Gipfeltreffen des Europarates in Reykjavik, Island, teil. Unter dem Motto Vereint um unsere Werte/ Vereint für Europa wird auf dem vierten Gipfel die Rolle des Europarates im aktuellen geopolitischen Kontext, der durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine geprägt ist, hervorgehoben. Die Organisation, die für Demokratie, Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit zuständig ist, war eine der ersten internationalen Institutionen, die mit konkreten Maßnahmen reagierte, nämlich mit dem Ausschluss der Russischen Föderation von ihrer Mitgliedschaft, erinnert das Präsidialamt. Am ersten Tag des Gipfels wird Präsident Iohannis gemeinsam mit dem luxemburgischen Premierminister Xavier Bettel den Vorsitz des Runden Tisches zum Thema Schutz der Demokratie in Zeiten der Prüfung – Risiken, Widerstandsfähigkeit und erneutes Engagement übernehmen und an der Arbeitssitzung Vereint für die Ukraine teilnehmen, die von der isländischen Premierministerin Katrin Jakobsdottir ausgerichtet wird. Am zweiten Tag des Gipfels wird Iohannis sein Engagement für das System der Europäischen Menschenrechtskonvention bekräftigen und die Rolle hervorheben, die der Europarat in den 30 Jahren der Mitgliedschaft Rumäniens in der in Straßburg ansässigen Organisation bei der Konsolidierung einer stabilen und reifen Demokratie gespielt hat. Zum Abschluss des Gipfels wird die Erklärung von Reykjavik verabschiedet, in der die besondere Rolle des Europarates in der multilateralen Architektur auf europäischer und internationaler Ebene bekräftigt wird.
Der rumänische Arbeitsminister Marius Budăi und der Minister für europäische Investitionen und Projekte, Marcel Boloș, befinden sich in Brüssel zu Verhandlungen mit Vertretern der Europäischen Kommission über die Umsetzung des Nationalen Konjunkturplans. Marius Budăi erklärte, dass sich die Gespräche auf die Reform des rumänischen Rentensystems, insbesondere der Sonderrenten, konzentrieren werden, und zwar im Hinblick auf den jüngsten Bericht von Experten der Weltbank. Laut Minister Marcel Bolos werden die Fragen im Zusammenhang mit der Fortführung strategischer Investitionsprojekte geklärt, so dass die rumänische Seite sicherstellen kann, dass ihre Finanzierung nicht blockiert wird. Dazu gehören Verkehrsinfrastrukturprojekte wie die Autobahn Sibiu (Zentrum) – Pitesti (Süden), Gesundheit, Bildung sowie Wasser- und Abwasserinfrastruktur. Rumänien erhält von der Europäischen Kommission Finanzmittel in Höhe von über 29 Milliarden Euro. Das Geld wird in Tranchen bis August 2026 gewährt und hängt von der Erreichung bestimmter Ziele ab.
Die Gewerkschaftsverbände des rumänischen Bildungssektors haben heute den Beginn eines Generalstreiks für den 22. Mai 2023 angekündigt. Die Entscheidung wurde nach den Ergebnissen eines Referendums zu diesem Thema getroffen. Die Forderungen der Gewerkschafter zielen in erster Linie auf eine Erhöhung der Gehälter des Lehrpersonals entsprechend der sozialen Bedeutung der geleisteten Arbeit, eine jährliche Anpassung der Gehälter an die Inflationsrate und die Bezahlung der Überstunden von Lehrkräften und nicht lehrendem Personal ab. In den letzten Monaten haben die Beschäftigten des Bildungswesens an mehreren Protesten und Demonstrationen teilgenommen, und letzte Woche gingen 14.000 Menschen im Zentrum der Hauptstadt auf die Straße, um ihren Unmut kundzutun. Der SANITAS-Verband sammelt ebenfalls Unterschriften für einen Generalstreik im Gesundheits- und Sozialwesen, der am 15. Juni beginnen soll. Die Vertreter des Verbandes sind der Meinung, dass das Lohngesetz trotz des Drucks auf die Behörden nicht vollständig umgesetzt wird. Sie behaupten, dass es immer noch Kategorien von Arbeitnehmern gibt, die nicht den ihnen zustehenden Lohn erhalten haben.
Der berühmte amerikanische Schauspieler John Malkovich wird am 20. und 21. Juli in Timisoara (Westrumänien) sein, wo er im Nationaltheater die Hauptrolle in der Infernal Comedy spielen wird. Dies ist eine absolute Premiere für Timisoara und ein Höhepunkt der Kulturhauptstadt Europas. Der Schauspieler, der zweimal für einen Oscar, einen Golden Globe und einen BAFTA-Preis nominiert war, hat in zahlreichen Filmen mit weltweiter Wirkung mitgespielt. The infernal Comedy ist eine Show, die ihr Autor Michael Sturminger, der auch der künstlerischer Leiter ist, speziell für den berühmten Schauspieler geschrieben hat und die einen Dialog zwischen gesprochener und gesungener Sprache herstellt. The Infernal Comedy wurde weltweit an über 150 Spielorten in Ländern auf drei Kontinenten aufgeführt.