Nachrichten 16.02.2022
Am Mittwoch gibt es wieder weniger Covid-Fälle wie am Vortag: fast 17.500 wurden gemeldet. Auch 183 Coronatote wurden bestätigt. Seit Beginn der Pandemie vor zwei Jahren wurden in Rumänien mehr als 2,5 Millionen Covid-19-Fälle registriert, und etwa 62 Tausend infizierte Menschen sind gestorben. Das Land hat nach Bulgarien die zweitniedrigste Impfrate in der EU.
Newsroom, 16.02.2022, 17:40
Die rumänische Botschaft in Kiew, in der benachbarten Ukraine, sei voll funktionsfähig, sagte Außenminister Bogdan Aurescu am Mittwoch. Bei der Anhörung in den außenpolitischen Ausschüssen des Senats und der Abgeordnetenkammer in Bukarest über die Sicherheitsentwicklung im Schwarzmeerbecken gab der Minister bekannt, dass er das Verfahren zur Rückführung der Familienmitglieder des diplomatischen Personals der rumänischen Botschaft in Kiew nach Rumänien und vom Generalkonsulat in Odessa abgeschlossen hat. Die anderen beiden konsularischen Vertretungen, die sich in Solotwino in Transkarpatien bzw. Czernowitz in der Nordbukowina befinden, beide in der Westukraine, seien von der Maßnahme nicht betroffen, da sie sich in Regionen mit einem höheren Maß an Sicherheit befinden – fügte der Minister hinzu. Aurescu erklärte, dass alle Botschaften der Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in Kiew dieselbe Betriebslogik haben und dass es wichtig sei, eine einheitliche Botschaft zu senden.
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis nimmt in Paris auf Einladung seines französischen Amtskollegen Emmanuel Macron an einem informellen Arbeitsessen zur Sicherheitslage in der Sahelzone teil. Die Länder der Region und ihre internationalen Partner, die sich im Kampf gegen terroristische Gruppen engagieren, werden die Sicherheitsentwicklung vor Ort erörtern und die langfristige Partnerschaft fortsetzen, um gemeinsam die Herausforderungen der terroristischen Bedrohung zu bewältigen. Präsident Iohannis soll das feste Engagement Rumäniens für die Sicherheit in der Sahelzone bekräftigen, das durch die Beteiligung des Landes an EU- und UN-Missionen in der Region und die Entscheidung, sich an der Takuba Force zu beteiligen, zum Ausdruck kommt. Die Teilnehmer werden die Zukunft dieser Mission vor dem Hintergrund der jüngsten Sicherheitsentwicklungen in der Sahelzone diskutieren. Nach dem Arbeitsessen in Paris wird der rumänische Präsident nach Brüssel reisen, wo er am Donnerstag und Freitag am sechsten Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union und der Afrikanischen Union teilnehmen wird.
Der rumänische Verteidigungsminister Vasile Dîncu ist für ein zweitägiges Treffen mit seinen NATO-Amtskollegen in Brüssel. Nach Angaben des rumänischen Verteidigungsministeriums ist das Treffen ein wichtiger Meilenstein in der Vorbereitung der Entscheidungen, die von den Staats- und Regierungschefs der verbündeten Staaten auf dem Madrider Gipfel am 29. und 30. Juni getroffen werden sollen. Die Debatten werden sich mit der Sicherheitslage befassen, die durch das aggressive Verhalten Russlands in der Nähe der Ostflanke der NATO entstanden ist, sowie mit den Auswirkungen auf die euro-atlantische Sicherheit. Am Donnerstag werden die Bündnisländer mit Partnern aus Georgien und der Ukraine zusammentreffen, wo sie ihre politische Unterstützung für die beiden Länder zum Ausdruck bringen werden.
Die Regierung in Bukarest hat am Mittwoch ein Hilfsprogramm für den von der Pandemie stark betroffenen HORECA-Bereich genehmigt. Außerdem wurde eine Notverordnung erlassen, um ein vergünstigtes Zinsprogramm für KMU zu ermöglichen. Ebenfalls am Mittwoch wurde die gemeinsame Anordnung im Amtsblatt veröffentlicht, die die Art und Weise der Begleichung der den Strom- und Gasversorgern vom Staat gewährten Beträge zur Begleichung der Rechnungen festlegt. Etwa 90 % der rumänischen Bevölkerung profitieren derzeit von diesem Programm. Darüber hinaus profitieren ab dem 1. Februar bis Ende März alle Nichthaushaltsverbraucher von dem Ausgleichssystem, mit Ausnahme der großen Energieverbraucher, sagte der zuständige Minister Virgil Popescu. Andererseits haben die Bauern auch in diesem Jahr freien Zugang zu Bewässerungswasser, und Organisationen der Bewässerungswassernutzer erhalten eine Entschädigung von bis zu 50 % für ihre Stromkosten.
