Nachrichten 16.02.2015
BUKAREST: Die frühere rumänische Jugend- und Sportminister Monica Iacob Ridzi ist am Montag rechtskräftig zu fünf Jahren Gefängnis wegen Veruntreuung verurteilt worden. Im Frühling 2009 hatte sie im Amt unter dem Vorwand der Organisierung von Jugendveranstaltungen überteuerte Honorare an mehrere Unternehmen gezahlt. Erschwerend kam hinzu, dass Iacob Ridzi versucht hatte, ihre Tat zu verdunkeln. Ihre damalige Beraterin wurde zur gleichen Strafe verurteilt, weitere damalige Ministerialbeamte in ihrem Umkreis kamen mit Bewährungsstrafen davon. Die Presse berichtete zur Tatzeit, dass die Veranstaltungen als politische Werbung für Elena Basescu, die Tochter von Ex-Präsident Traian Basescu gedacht waren. Die Jungpolitikerin bewarb sich als parteifreie Kandidatin für ein Mandat als Europaabgeordnete — das sie im Sommer 2009 dann auch gewann.
Newsroom, 16.02.2015, 19:25
BUKAREST: Rumänien braucht eine langfristige Strategie für die ländlichen Gebiete. Die erklärte die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, die Rumänin Corina Cretu, anlässlich ihrer Teilnahme an der Generalversammlung des Verbands rumänischer Kommunen. Sie forderte die Kommunalpolitiker auf, Projekte für ihre Gemeinden im Bereich der wirtschaftlichen Entwicklung, der Bildung und der Gesundheit zu entwickeln. Corina Cretu kündigte an, sie werde im März zusammen mit dem Agrarkommissar Phil Hogan einen weiteren Besuch in Rumänien unternehmen.
BRÜSSEL: Im Schuldenstreit mit Griechenland sind zum Auftakt der Euro-Finanzministerkonferenz in Brüssel zunächst keine Anzeichen für eine bevorstehende Einigung mit Athen in Sicht. Die europäischen Finanzminister rechnen mit schwierigen Verhandlungen. Die neue linke Regierung in Athen will die Sparpolitik im Land beenden, braucht aber neue Milliardenhilfen. Das aktuelle Hilfsprogramm läuft Ende des Monats aus; die Kapitalflucht aus Griechenland bereitet den Banken immer größere Sorgen. Am Mittwoch könnte der Rat der Europäischen Zentralbank über eine Verlängerung der Notfallkredite für die griechischen Banken beraten, die mit dieser Hilfe gestützt werden. Eine Zahlungsunfähigkeit des mit 240 Milliarden Euro hochverschuldeten Griechenlands dürfte Milliardenverluste für die anderen Euroländer verursachen.
KIEW: In der Ostukraine ist der Friedensprozess ins Stocken geraten. Die ukrainische Regierung und die prorussischen Separatisten warfen sich am Montag gegenseitig Verstöße gegen die Waffenruhe vor. Unter diesen Umständen sei der geplante Abzug schwerer Waffen vorerst ausgeschlossen, hieß es von beiden Seiten. Seit Inkrafttreten der Waffenruhe am Sonntag um Null Uhr wird insbesondere um die strategische Stadt Debalzewe gekämpft. Im Gebiet dieses wichtigen Verkehrsknotenpunkts sind tausende ukrainische Soldaten fast vollständig von prorussischen Rebellen eingekesselt.
CHISINAU: Der designierte Ministerpräsident der benachbarten Moldaurepublik, der Geschäftsmann Kiril Gaburitsch, hat am Montag Verhandlungen über sein Regierungsprogramm und über sein zukünftiges Kabinett begonnen. Gaburitsch ist mit den Vorsitzenden der palamentarischen Parteien und mit Vertretern der Zivilgesellschaft und der Geschäftswelt zusammengekommen. Gaburitsch wurde am Freitag von der Minderheits-Koalition von Liberaldemokraten und Demokraten mit der Bildung der Regierung beauftragt und hat nun 15 Tage Zeit, das Vertrauensvotum des Parlaments für seine Liste zu bekommen. Am letzten Donnerstag hatte das Parlament in Chisinau das Programm und das Kabinett von Iurie Leanca abgelehnt. Nach den Parlamentswahlen vom 30. November 2014 haben die Liberaldemokraten und die Demokraten nur 42 der insgesamt 101 Mandate im Parlament. Sie brauchen nun die Stimmen ihrer ehemaligen Regierungspartner aus der proeuropäischen Liberalen Partei oder aus der prorussischen Fraktion der Kommunisten.
WETTER: Es bleibt heiter in Rumänien, allerdings bei relativ niedrigen Temperaturen. In der Mitte, im Norden des Landes sowie im Nordosten gibt es auch Frost. Nur im Süden und Südosten ist es bewölkt, aber ohne Aussichten auf Nieerschläge. Die Höchsttemperaturen liegen bei minus 7 Grad C in den Bergtälern und plus 5 Grad im Westen des Landes. Am Montagabend wurden in Bukarest Null Grad gemessen.
WÄHRUNGEN: Der Euro, der amerikanische Dollar und der Schweizer Franken haben sich gegenüber dem rumänischen Leu leicht abgewertet. Der Euro liegt 4,4407, der Dollar bei 3,8911 und der Schweizer Franken bei 4,1824 Lei. Ein Gramm Gold kostet nach dem Leitkurs der Zentralbank 154,3530 Lei.
