Nachrichten 16.01.2020

Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis ist am Donnerstag mit den in Bukarest akkreditierten Botschaftern zu Gesprächen zusammengekommen. Dabei versicherte Iohannis den Botschaftern, er werde auch im Jahr 2020 seine Bemühungen fortsetzen, damit Rumänien ein Träger der Stabilität und ein Förderer der Demokratie in der Region bleibt. Was die Beziehungen zu Chișinău angeht, so wird Rumänien die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit seinem Nachbarn wieder aufnehmen, sobald die Regierung konkrete Maßnahmen zur Konsolidierung des europäischen Kurses des Landes ergreift. Rumänien werde nur die Projekte beibehalten, die die moldauischen Bürger direkt unterstützen und die Auswirkungen auf lokaler Ebene haben, fügte Iohannis hinzu. Bei Gesprächen mit den ausländischen Botschaftern stellte Präsident Iohannis die wichtigsten außenpolitischen Leitlinien für das Jahr 2020 vor; der Schwerpunkt liege auf der Konsolidierung und dem Ausbau der strategischen Partnerschaft mit den USA sowie auf der Stärkung der Rolle Rumäniens in der Europäischen Union und der NATO, so der Staatspräsident.

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Newsroom, 16.01.2020, 18:29

Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis ist am Donnerstag mit den in Bukarest akkreditierten Botschaftern zu Gesprächen zusammengekommen. Dabei versicherte Iohannis den Botschaftern, er werde auch im Jahr 2020 seine Bemühungen fortsetzen, damit Rumänien ein Träger der Stabilität und ein Förderer der Demokratie in der Region bleibt. Was die Beziehungen zu Chișinău angeht, so wird Rumänien die uneingeschränkte Zusammenarbeit mit seinem Nachbarn wieder aufnehmen, sobald die Regierung konkrete Maßnahmen zur Konsolidierung des europäischen Kurses des Landes ergreift. Rumänien werde nur die Projekte beibehalten, die die moldauischen Bürger direkt unterstützen und die Auswirkungen auf lokaler Ebene haben, fügte Iohannis hinzu. Bei Gesprächen mit den ausländischen Botschaftern stellte Präsident Iohannis die wichtigsten außenpolitischen Leitlinien für das Jahr 2020 vor; der Schwerpunkt liege auf der Konsolidierung und dem Ausbau der strategischen Partnerschaft mit den USA sowie auf der Stärkung der Rolle Rumäniens in der Europäischen Union und der NATO, so der Staatspräsident.

Die liberale Regierung Rumäniens wird im Parlament die Vertrauensfrage für das Gesetz über die Änderung des Wahlgesetzes bei Kommunalwahlen auf das Zwei-Runden-System stellen. Dies erklärte Premierminister Ludovic Orban am Donnerstag. Laut dem Interimsvorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Marcel Ciolacu (von der Opposition), werde seine Partei infolgedessen einen Mistrauensantrag gegen das Kabinett Orban einleiten. Wir werden den Beweis liefern, dass wir dazu fähig sind, eine neue Mehrheit im Parlament zu bilden, so Ciolacu. Die mitte-rechts gerichtete Union Rettet Rumänien USR hat die Entscheidung der liberalen Regierung begrüßt. Die Umstellung auf das zwei Runden-System bei Kommunalwahlen sei eine Priorität des mit der Regierung abgeschlossenen Abkommens, so die USR. Das Stellen der Vertrauensfrage sei ein mutiger Schritt, den die mitte-rechts gerichtete Partei Volksbewegung PMP im Parlament unterstützen werde, sagte der PMP-Vorsitzende, Eugen Tomac. Ebenfalls am Donnerstag kündigte die Exekutive an, die Anwendung des Gesetzes zur Verdoppelung des Kindergeldes auf den 1. August zu verschieben, um Finanzierungsquellen zu finden. Die Allianz der Liberalen und Demokraten ALDE (von der Opposition) unterstützt weiterhin die Wahl der Bürgermeister in zwei Runden, weist jedoch darauf hin, dass mit dem Stellen der Vertrauensfrage durch die Regierung vorgezogene Wahlen erzwungen werden sollen.

Rumänien hat am Donnerstag das Kommando über eine NATO-Seekampfeinheit übernommen und wird Schlachtschiffe aus fünf Ländern koordinieren. Die Missionen sollen im Schwarzen Meer und im Mittelmeer stattfinden. Das Ständige NATO-Kommando der Minenabwehrhauptgruppe 2 wird Schlachtschiffe aus Bulgarien, Deutschland, Italien, Spanien und der Türkei zusammenführen. Die Gruppe wird tätig werden, um die sofortige Reaktionsfähigkeit auf NATO-Ebene sicherzustellen, die Interoperabilität zwischen den NATO-Schiffen zu erhöhen und das Image der NATO zu fördern.

Der Verband der europäischen Autobauer (ACEA) hat am Donnerstag bekannt gegeben, dass die Neuzulassungen von Kraftfahrzeugen im Jahr 2019 gegenüber 2018 um 1,2% gestiegen sind. Den größten Anstieg verzeichnete Litauen, wo die Neuzulassungen um über 43% zunahmen, gefolgt von Rumänien mit 23%. Laut ACEA wurden 2019 in Rumänien rund 161.000 Autos zugelassen. Der rumänische Autobauer Dacia machte 2019 fast 4% des europäischen Automarktes aus.

Drei Länder, die das Nuklearabkommen mit dem Iran unterzeichnet haben, Frankreich, Deutschland und Großbritannien, haben einen formellen Streitmechanismus über die Verstöße des Irans gegen das Abkommen von 2015 ausgelöst, das seine Verpflichtung zur Begrenzung seiner Produktion von angereichertem Uran festschreibt. Der Iran hat 60 Tage Zeit, um die vollständige Einhaltung der Vereinbarung zu erreichen, danach könnten zusätzliche Sanktionen gegen das Land verhängt werden. Im Gegenzug warnte Teheran davor, in unterirdischen Anlagen gelagerte Raketen abzufeuern, die auf Militärbasen der USA und ihrer Verbündeten in der Region zielen.

Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep (zweite Favoritin des Turniers in Adelaide in Australien) ist am Donnerstag im Viertelfinale des Wettbewerbs ausgeschieden. Sie verlor im Spiel gegen Arina Sabalenka aus Belarus mit 6-4, 6-2. Das Turnier wird mit Preisen im Wert von 848 Tausend Dollar dotiert. Dies war Haleps letztes Spiel vor den Australian Open, dem ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres, das am 20. Januar beginnt. Mit Sorana Cirstea (74 WTA) und Irina Begu (105 WTA) sind zwei weitere Rumäninnen im Hauptfeld vertreten. Ana Bogdan (96 WTA) trifft in der letzten Vorrunde auf die US-Amerikanerin Ann Li, um sich für das Hauptfeld der Australian Open zu qualifizieren.