Nachrichten 15.10.2019

Vertreter der südosteuropäischen Verteidigungsministerien (SEDM) treffen
sich am Mittwoch in Bukarest. Rumänien wird durch den Staatssekretär beim
Verteidigungsministerium Doru Claudian Frunzulică vertreten. Laut einer
Pressemitteilung des Verteidigungsministeriums ist das Treffen eine Gelegenheit
für Bukarest, sein Engagement für die im Rahmen dieser Initiative
durchgeführten Projekte zu bekräftigen und Vorschläge für die Konsolidierung
der SEDM als wichtigste Kooperationsplattform in Südosteuropa zu unterstützen.
SEDM ist eine regionale Initiative, die dazu beitragen soll, den Frieden zu
erhalten und die Nachbarschaft und eine enge Zusammenarbeit zwischen den
osteuropäischen Ländern zu stärken, indem sie den politisch-militärischen
Dialog und die Beteiligung an konkreten Projekten im Bereich der regionalen Sicherheit
und Stabilität fördert.

Newsroom, 15.10.2019, 18:02

Der rechtsgerichtete rumänische Präsident
Klaus Iohannis hat am Dienstag den Vorsitzenden der Nationalliberalen Partei
Ludovic Orban zum Ministerpräsidenten ernannt. Dieser soll ein neues
Regierungsteam bilden, das dem Parlament
zur Billigung vorgelegt werden soll. Laut Iohannis ist PNL die größte
Oppositionspartei und der Befürworter des Misstrauensantrags, mit dem in der
vergangenen Woche die von Viorica Dăncilă geleitete sozialdemokratische
Exekutive entlassen wurde. Der rumänische Staatschef behauptet, die neue
Regierung solle sich unter anderem mit der guten Organisierung der
Präsidentschaftswahlen befassen, den Haushalt für 2019 schließen und den für
2020 aufbauen. Ludovic Orban erklärte seinerseits, dass sein Team sich durch
Ehrlichkeit, Kompetenz und Integrität auszeichnet und Lösungen für die großen
Probleme Rumäniens finden werde. Die Priorität der neuen Regierung sind die
Wiederherstellung des makroökonomischen Gleichgewichts des Landes, die Umstrukturierung
des Staatsapparats, die Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur, die
Gesundheitsversorgung und die Bildung, die tatsächliche Unabhängigkeit der
Justiz sowie die Festigung der europäischen Richtung Rumäniens.

In Rumänien ist am Dienstag der Lebensmittelpreis-Monitor eingeführt worden.
Es handelt sich um eine Plattform, die den Bürgern helfen soll, die
Lebensmittelpreise in den Geschäften im ganzen Land zu vergleichen. Die Nutzer
können zwischen rund 30.000 Produktarten wählen, was der Hälfte der gesamten
Lebensmittel auf dem Markt entspricht. Das Projekt ähnelt dem im Juni
gestarteten Projekt zum Vergleich der Kraftstoffpreise. Die neue Plattform ist
als Handy-App und im Internet unter monitorulpreţurilor.info verfügbar. Wir
haben nach den Nachrichten mehr dazu.

Die rumänische Fußballmannschaft spielt heute in Bukarest gegen Norwegen,
in der Gruppe F der Qualifikation für die Europameisterschaft 2020. Spanien
führt die Gruppenwertung mit 19 Punkten an, gefolgt von Schweden mit 14,
Rumänien – 13, Norwegen – 10, Malta – 3 und den Färöern mit 0 Punkten. Die
beiden besten Teams jeder Gruppe qualifizieren sich für das Finalturnier. Am
Montagabend besiegte das rumänische U21-Team Nordirland in der Gruppe 8 der
Junioren-Europameisterschaft 2021 mit 3-0 auf heimischem Boden. Am Donnerstag,
auch auf dem heimischen Rasen, schlug Rumänien die Ukraine mit 3-0, nachdem es
im vergangenen Monat gegen Dänemark mit 1-2 Punkten verloren hatte. Im Juni
qualifizierte sich Rumänien U21 erstmals im Halbfinale des kontinentalen
Turniers in Italien und San Marino und sicherte sich damit sein Ticket für die
Olympischen Spiele in Tokio.

Eine Einigung zwischen London und der EU über Brexit ist in dieser Woche
noch möglich, wenn auch immer schwieriger, sagte der EU-Verhandlungsführer für
Brexit Michel Barnier am Dienstag in Luxemburg. Im Vorfeld der Sitzung des
EU-Rates für Allgemeine Angelegenheiten in Luxemburg sagte Barnier, es sei höchste
Zeit für London, gute Absichten in einen Rechtstext zu verwandeln.
Der Vertreter der finnischen EU-Ratspräsidentschaft, der Minister für
europäische Angelegenheiten Tytti Tuppurainen, wiederum sagte, dass ein
Brexit-Deal noch möglich sei, betonte aber, dass die EU sich auch auf ein
No-Deal-Szenario und auf eine erneute Verschiebung vorbereiten sollte. Ohne ein
Abkommen zwischen London und der EU bis zum 19. Oktober zwingt ein im September
verabschiedetes Gesetz den britischen Premierminister Boris Johnson, eine
dreimonatige Verschiebung des britischen Ausstiegs zu beantragen. London und
Brüssel versuchen, eine gemeinsame Basis zu finden, um zu verhindern, dass eine
Rückkehr nach dem Brexit an eine physische Grenze zwischen Nordirland, einem
Teil des Vereinigten Königreichs, und der Republik Irland, die weiterhin
Mitglied der EU sein wird, erfolgt.