Nachrichten 15.07.2015
BUKAREST: Aufgrund eines zweistündigen Streiks der Fluglotsen auf dem Bukarester Flughafen Henri Coanda wurden am Mittwochvormittag mehrere Flüge gestrichen. Der Vorstandsvorsitzende der rumänischen Luftfahrtbehörde ROMATSA, Marcel Pârvu, ist zurückgetreten. Am Dienstag waren die letzten Gespräche mit dem Arbeitgeberverband gescheitert, was zur Protestaktion der Fluglotsen führte. Laut der rumänischen Gesetzgebung muss in solchen Fällen ein Drittel der Flüge wie geplant starten. Die Fluglotsen haben mehrere Forderungen im Bereich des Angestellten-Schutzes, der Flugsicherheit und betreffnd das Rentenalter. Der Arbeitgeberverband kündigte an, der Streik werde vor Gericht beanstandet. Die Vertreter der Fluglotsen erklärten, langfristig sei ein Generalstreik nicht auszuschließen.
Corina Cristea, 15.07.2015, 18:58
BRÜSSEL: Rumänien wird das Finanzhilfeprogramm mit der EU-Kommission, der Weltbank und dem IWF bis Ende September, wenn es ausläuft, zu Ende bringen. Das hat Rumäniens Finanzminister Eugen Teodorovici in Brüssel erklärt. Teodorovici hat am Dienstag am Treffen der 28 EU-Finanzminister teilgenommen. Die EU-Kommission äußerte dabei ihre Bedenken betreffend die Steuersenkungen in Rumänien und ihre Folgen für das Haushaltsdefizit. Eugen Teodorovici sagte, Rumänien werde alle seine Verpflichtungen gegenüber der EU-Kommission, der Weltbank und dem IWF einhalten. Die Steuersenkungen haben als Ziel die Finanzkluft zwischen Rumänien und anderen EU-Staaten zu schließen.
BUKAREST: Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis hat am Mittwoch erklärt, man sollte sich nicht nur mit der Steuerherabsetzung auseinandersetzen, sondern auch mit der Art und Weise auf der diese erfolgt. Ein solcher Wandel sei nützlich, aber sollte bestimmte Vorteile nicht gefährden. Damit meinte der Staatschef die Nachhaltigkeit der öffentlichen Finanzen, die in letzter Zeit mit großen Bemühungen konsolidiert wurde. Klaus Iohannis nimmt jetzt das neuer Steuergesetz unter die Lupe, um zu entscheiden, ob er es unterzeichnet.
WIEN: Der delegierte Minister für die Beziehungen zu den im Ausland lebenden Rumänen, Angel Tîlvăr, unternimmt bis zum 19. Juli einen offiziellen Besuch in Österreich. Auf dem Programm stehen Treffen mit Mitgliedern mehrerer rumänischen Gemeinden und mit Vertretern der Kommunalbehörden in Österreich. Angel Tîlvăr wird außerdem im Zentralfriedhof Wien einen Blumenkranz am Kreuz zu Ehren der im Ersten Weltkrieg gefallenen rumänischen Soldaten und Offiziere niederlegen. Der Besuch zeigt das Interesse des rumänischen Staates für die rumänischen Gemeinden in Europa und in der ganzen Welt, mit dem Zweck, die rumänische Identität dieser Auslandsgemeinden zu pflegen.
WASHINGTON: Die Einigung im Atomstreit mit dem Iran schafft die Notwendigkeit des Raketenschutzschildes nicht ab. Das erklärte ein Sprecher im US-Außenministerium, nachdem Moskau erklärt hatte, das System sei nicht mehr notwendig. Laut der amerikanischen Diplomatie verfüge der Iran über die meisten ballistischen Raketen im Nahen Osten und das sei Grund für Sorge für die USA und die internationale Gemeinschaft und mache die Installierung eines Raketenabwehrsystems notwendig. Das amerikanische Raketenschutzschild, dessen Teile auch in Rumänien installiert werden, führten in den letzten Jahren zu heftigen Debatten zwischen Washington und Moskau.
