Nachrichten 15.06.2023
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 15.06.2023, 17:31
REGIERUNGSUMBILDUNG: Der designierte rumänische Premierminister, der Sozialdemokrat Marcel Ciolacu, legt dem Parlament am Donnerstag sein Regierungsprogramm und die Liste seiner zukünftigen Minister zur Abstimmung vor. Ciolacu hat sich laut eigenen Angaben fünf Hauptziele gesetzt: die Reform des Sonderrentensystems und die Einführung einer einheitlichen Lohntabelle im öffentlichen Sektor, die Eindämmung der Preisspirale, den Ausbau des öffentlichen Bildungs- und Gesundheitssystems, die Stärkung der nationalen Produktion und die Schaffung von neuen und besser bezahlten Arbeitsplätzen. Die Oppositionsparteien USR und AUR sind vom neuen Regierungsprogramm und dem angekündigten Kabinett nicht überzeugt und kündigten an, dagegen zu stimmen. Die Vertreter des in die Opposition gendrängten Ungarnverbands UDMR erklärten indessen, dass sie zwar im Parlament anwesend sein, aber nicht abstimmen würden. Trotzdem kündigte der UDMR an, dass er bei einigen Projekten von nationalem Interesse mit den Koalitionsparteien zusammenarbeiten werde. Es wird erwartet, dass die Regierung Ciolacu die Unterstützung der Abgeordneten der anderen nationalen Minderheiten erhält. Es gibt jedoch vereinzelt Liberale und Sozialdemokraten, die angekündigt haben, sich bei der Abstimmung über die neue Exekutive der Stimme enthalten zu wollen. In diesem Fall droht ihnen ein Auschluss aus der jeweiligen Partei.
ARMUT: Mehr als 34 % der Rumänen waren im Jahr 2022 von Armut und sozialer Ausgrenzung bedroht. Dies ist die höchste Quote in der EU, wie aus Daten von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, hervorgeht. Rumänien wird in der Rangliste der von Armut bedrohten Länder von Bulgarien, Griechenland und Spanien gefolgt. Die Staaten mit der niedrigsten Armutsgefährdung sind die Tschechische Republik, Slowenien und Polen. Auf EU-Ebene war das Risiko von Armut und sozialer Ausgrenzung bei Frauen höher als bei Männern. Weitere Informationen zu diesem Thema folgen im ersten Hintergrundbericht gleich nach den Meldungen.
FLUGHAFEN: Der neue internationale Flughafen Ghimbav-Brașov in der Nähe der zentralrumänischen Stadt Brașov/Kronstadt ist am Donnerstag in Anwesenheit des ehemaligen Premierministers Nicolae Ciucă eingeweiht worden. Der erste Flug, der heute Morgen landete, wurde von der rumänischen Fluggesellschaft Tarom durchgeführt und brachte eine Reihe von rumänischen Persönlichkeiten nach Brașov. Zunächst wird der neue Flughafen Linienflüge zu vier Zielen in Deutschland anbieten, ab August kommen Flüge nach London, Barcelona und Brüssel hinzu. Der Flughafen Ghimbav-Brașov ist der erste Flughafen, der in den letzten dreißig Jahren in Rumänien von Grund auf neu gebaut wurde.
MILITÄRÜBUNG: Rund 600 rumänische und verbündete Soldaten nehmen bis Freitag an der multinationalen Übung Dacia Strike 23“ teil, die derzeit auf dem Übungsplatz Smârdan in der Nähe von Galați im Osten Rumäniens stattfindet. Im Mittelpunkt der Übung steht das Zusammenspiel zwischen den gemeinsamen Führungsstrukturen der Multinationalen Division Südost und den eingesetzten Bodentruppen. Dacian Strike 23“ ist die zweitgrößte Kriegsübung, die die NATO-Truppen in den letzten zwei Wochen auf dem Truppenübungsplatz Smârdan durchgeführt haben. Zuvor war die Übung Saber Guardian 23“ durchgeführt worden, bei der eine Rekordzahl von Truppen und militärischem Gerät zusammenkam.
ÖKOLOGIE: Die Qualität des Badewassers im Schwarzen Meer an der rumänischen Riviera ist zufriedenstellend, doch die Behörden beobachten die Situation nach der Zerstörung des Nowa-Kachowka-Staudamms in der Ukraine weiterhin genau. Das Süßwasser hat bereits die Region Odessa erreicht und dabei Sedimente und Schadstoffe mit sich geführt. Experten des Meeresforschungsinstituts Grigore Antipa“ in Constanța werden in den kommenden Wochen Meerwasserproben entnehmen, um mögliche Gefahren auszuschließen. Die wissenschaftliche Leiterin des Instituts, Laura Boicencu, erklärte, dass die Strömungen normalerweise eine Nord-Süd-Verschiebung bewirken und eine Richtungsänderung wünschenswert wäre, um die Auswirkungen zu minimieren. Die Experten der Nationalen Wasserbehörde und der Gesundheitsbehörde sind jedoch in Alarmbereitschaft, um auch das geringste Risiko zu melden.
WETTER: Allgemein unbeständig mit bedecktem Himmel und Gewittern in den Bergen, im Südwesten und im Zentrum. In den genannten Gebieten sowie vereinzelt auch in den anderen Landesteilen werden heftige Regengüsse erwartet. Die Tageshöchstwerte liegen zwischen 20 und 31 Grad. In Bukarest wurden gegen Mittag 30 Grad Celsius gemessen.