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Nachrichten 15.01.2020

Die Interessen der rumänischen Bürger sind von der Situation im Irak und im Nahen Osten bisher nicht berührt worden, erklärte der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu. Er sagte auch, dass es eine gute Koordination zwischen Rumänien und seinen EU- und NATO-Verbündeten gebe, und betonte, dass das Ministerium die Situation der Rumänen in der Region überwache. Die rumänischen Verteidigungs- und Außenminister Nicolae Ciuca und Bogdan Aurescu haben in einer gemeinsamen Sitzung der parlamentarischen Ausschüsse für Verteidigung, öffentliche Ordnung und nationale Sicherheit und Außenpolitik über die Lage im Nahen Osten gesprochen. In der vergangenen Woche erklärte Nicolae Ciuca, dass die Lage im Nahen Osten von den spezialisierten Strukturen beobachtet und bewertet werde, um gegebenenfalls auf die Umsetzung der erforderlichen Maßnahmen vorbereitet zu sein.

Newsroom, 15.01.2020, 18:21

Der russische Premierminister Dmitri Medwedew hat am Mittwoch den Rücktritt seines Kabinetts angekündigt, damit Präsident Wladimir Putin die von ihm gewünschten Verfassungsänderungen vornehmen kann. Medwedew machte die Überraschungsankündigung im Staatsfernsehen kurz nach der jährlichen Rede des Staatsoberhauptes über den Staat. Der Kremlführer hat ein Referendum zur Überarbeitung der Verfassung vorgeschlagen, um die Befugnisse des Parlaments zu stärken. Putin erklärte, er wolle der Staatsduma die Ernennung des Premierministers, des stellvertretenden Premierministers und der Mitglieder der Exekutive zuerkennen und betonte, dass der Präsident verpflichtet sein werde, die vom Gesetzgeber ernannten Personen zu ernennen. Putin betonte jedoch, dass er ein starkes Präsidentensystem aufrechterhalten wolle und gab bekannt, dass Medwedew stellvertretender Vorsitzender des russischen Sicherheitsrates unter der Leitung des Staatsoberhauptes sein werde.

In Rumänien, der Republik Moldau und in der Diaspora finden Veranstaltungen zum nationalen Kulturtag Rumäniens und zur Geburt des großen rumänischen Dichters Mihai Eminescu statt. Zum ersten Mal können Menschen aus verschiedenen Teilen des Landes gleichzeitig an kulturellen Veranstaltungen teilnehmen. Der 15. Januar, der Geburtstag von Mihai Eminescu, wurde durch ein 2010 von der Abgeordnetenkammer verabschiedetes Gesetz zum nationalen Kulturtag.

Am Donnerstag übernehmen die rumänischen Seestreitkräfte offiziell das Kommando der Ständigen NATO-Gruppe für Minenabwehrmaßnahmen, in der sich Militärschiffe aus Bulgarien, Deutschland, Italien, Spanien und der Türkei zusammengeschlossen haben. Valentin Catalin Vlad wird von Januar bis Juni der Kommandant der Gruppe sein, und das Kommandoschiff ist ‚Vizeadmiral Constantin Balescu‘. Neben der 64 ständigen Besatzung werden 14 rumänische und drei ausländische Mitarbeiter an Bord des Schiffes sein. Der Stabschef wird ein spanischer Offizier sein. Die Gruppe wird im Schwarzen Meer und im Mittelmeer operieren, um die schnelle Reaktionsfähigkeit auf NATO-Ebene sicherzustellen.

Eine Resolution mit dem Standpunkt des Europäischen Parlaments zur Finanzierung des Europäischen Klimapakts ist am Mittwoch verabschiedet worden. Die Europaabgeordneten unterstützen die Zusage der Kommission, die EU zu einer gesünderen, nachhaltigeren, gerechten und wohlhabenden Gesellschaft ohne Treibhausgasemissionen zu machen, und fordern den notwendigen Übergang zu einer neutraleren Gesellschaft bis 2050. Die Europaabgeordneten meinen, dass der von der Europäischen Kommission vorgeschlagene Pakt im Mittelpunkt der europäischen Strategie für ein neues nachhaltiges Wachstum stehen sollte, die Grenzen des Planeten zu respektieren und wirtschaftliche Möglichkeiten zu schaffen, um Investitionen anzuregen und qualitativ hochwertige Arbeitsplätze zu schaffen. Andererseits weist das Europaparlament darauf hin, dass erhebliche öffentliche und private Investitionen mobilisiert werden müssen, damit die Union die Ziele des Grünen Pakts erreicht. Der EU-Gesetzgeber hat bereits gesagt, dass die Union die Emissionen bis 2030 um 55% senken muss, um die Klimaneutralität bis 2050 zu erreichen, und dass dringend eine Einigung über den langfristigen Haushalt für 2021-2027 erforderlich ist, um dies zu unterstützen somit die Umsetzung von Politiken in diesem Bereich.

Der Präsident des Iran Hassan Rouhani hat am Mittwoch zu einer grundlegenden Änderung der Art und Weise, wie sein Land regiert wird, aufgerufen und implizit zugegeben, dass die Tragödie der letzten Woche, als ein ukrainisches Flugzeug von iranischen Raketen getroffen wurde, eine Krise des Vertrauens in die Behörden ausgelöst hat. Rouhani hat auch von der Notwendigkeit einer nationalen Versöhnung gesprochen, nachdem die Verantwortlichen die Schuld an der Tragödie nicht auf sich nehmen konnten. Seiner Meinung nach sollten die für den 21. Februar geplanten Parlamentswahlen der erste Schritt sein. Wir erinnern daran, dass die ukrainische Boeing 737 kurz nach dem Start vom Flughafen Teheran abstürzte und alle 176 Menschen an Bord, vor allem iranische und kanadische Staatsbürger, tötete. Nach zwei Tagen offiziellen Leugnens gab die iranische Armee ihre Schuld zu und sagte, das Flugzeug sei versehentlich von einer Rakete abgeschossen worden.

Vier rumänische Tennisspielerinnen, Irina Bara, Laura Paar, Patricia Tig und Elena-Gabriela Ruse spielen in Melbourne in der ersten Runde der Hauptfeldqualifikation für die Australian Open, dem ersten Grand-Slam-Turnier des Jahres, das vom 20. Januar bis zum 2. Februar stattfindet. Drei weitere rumänische Spielerinnen, Simona Halep, Sorana Cirstea und Irina Begu spielen direkt im Hauptfeld. Halep, die die Australierin Ajla Tomljanovici besiegte, spielt im nächsten Spiel gegen die Weißrussin Arina Sabalenka.