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Nachrichten 15.01.2014

BUKAREST: Rumänien muss sich der Welt aus einer konsolidierten Haltung betreffend die Unumkehrbarkeit seiner Au‎ßen- und Sicherheitspolitik heraus präsentieren. Das erklärte Präsident Traian Băsescu am Mittwoch bei einer Sitzung mit den in Bukarest akkreditierten Botschaftern. Der rumänische Staat garantiere die Stabilität, Demokratie und einen geringen Risikograd für seine Staatsbürger, betonte der Staatschef. Das Land ziele weiterhin auf die Stärkung der strategischen Partnerschaft mit den USA , der Rolle und Bedeutung der NATO in der Region, sowie der Vertiefung der EU-Integration ab. Basescu bezog sich in seiner Ansprache auch auf die Ma‎ßnahmen nach der Aufhebung der Arbeitsmarktschranken und die Kriterien für den Schengen-Beitritt. Die rumänischen Staatsbürger würden zu Opfern nationalistischer Ansätze” in manchen EU-Staaten. Seine Kritik sei gegen die unterschiedliche Behandlung europäischer Bürger, sagte der Präsident.

Nachrichten 15.01.2014
Nachrichten 15.01.2014

, 15.01.2014, 21:00



BUKAREST: Rumäniens Verfassungsgericht hat die Änderungsanträge der Abgeordneten zum Strafgesetzbuch für verfassungswidrig erklärt. Damit reagierten die Verfassungsrichter auf die Klagen des obersten Gerichtshofs und der liberal-demokratischen Opposition. Laut Angaben des Obersten Gerichtshofs seien die vorgeschlagenen Änderungen unvereinbar mit der Rechtsstaatlichkeit. Die liberaldemokratische Partei (PDL) richtete sich gegen das Vorhaben, den Staatschef, die Parlamentsmitglieder und Freiberufler künftig nicht mehr als Beamte im öffentlichen Dienst zu behandeln. Das hätte bedeutet, dass sie für Korruptionsdelikte wie Amtsmissbrauch, Vorteilsannahme oder Annahme von Bestechungsgeldern, bzw. für Interessenskonflikte nicht mehr hätten strafrechtlich verfolgt werden können. Der Präsident Traian Basescu, die wichtigsten Justizorgane, die Antikorruptionsbehörde DNA, der Oberste Richterrat und die Nationale Agentur für Integrität, sowie einige Botschaften westlichen Länder in Bukarest, kritisierten die geplanten Änderungen entschlossen. Die regierende Sozialliberale Union kündigte danach an, sie wolle die Änderungen im Strafgesetzbuch überdenken.



WASHINGTON: Die Weltbank hat ihre Wachstumsprognose für Rumänien in diesem Jahr von 2,2 auf 2,5% leicht nach oben korrigiert. Laut ihrem am Mittwoch veröffentlichten Bericht Global Economic Prospects“, hat Rumänien im vergangenen Jahr ein Wirtschaftswachstum von 2,5% verzeichnet. Die Weltbank geht für 2015 von einem Wirtschaftswachstum von 2,7% aus. Das Haushaltsdefizit Rumäniens könnte in diesem Jahr 1,8% erreichen. Unterdessen hat die Weltbank aufgrund der Fortschritte der reichen Staaten die Wachstumsprognose der Weltwirtschaft für 2014 auf 3,2% verbessert.



BUKAREST: Rumäniens Präsident Traian Băsescu hat am Mittwoch den spanischen Botschafter in Rumänien Estanislao de Grandes Pascual ausgezeichnet. Der Staatschef belobigt die Art un Weise wie rumänische Bürger in Spanien behandelt werden, was au‎ßergewöhnlich im heutigen europäischen Umfeld ist. Laut Präsident Băsescu war der spanische Botschafter, der seine Amtszeit beendet, sehr effektiv bei der Überzeugung spanischer Unternehmen, in Rumänien sicher zu investieren. Seinerseits betonte Estanislao de Grandes Pascual dass sich die Rumänien in Spanien sehr gut integriert und zur Steigerung des Wohlstandes seines Landes beigetragen haben. Laut offiziellen Angaben stellen die Rumänen die grö‎ßte ausländische Gemeinde in Spanien dar.



BUKAREST: Der 15. Januar, der Geburtstag des rumänischen Dichters Mihai Eminescu, wird ab 2011 jedes Jahr als Tag der Landeskultur gefeiert. An diesem Tag werden Grö‎ßen der rumänischen Kultur aus allen Bereichen geehrt — aus Literatur, Musik, Theater, Film, Bildende Kunst, Malerei oder Architektur. An diesen Tagen strahlt das öffentlich-rechtliche Radio des Landes eine Reihe von Kultursendungen durch seine Sendern Radio România Cultural und Radio România Muzical aus. Im In- und Ausland werden Sonderveranstaltungen organisiert, an denen Persönlichkeiten aus Kultur und Kunst teilnehmen.

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