Nachrichten 14.12.2014

Bukarest: Die Vorsitzenden der Regierungskoalition haben sich am Sonntag über die neue Regierungsbildung geeinigt. Die Regierungskoalition wird aktuell aus der sozial-demokratischen Partei, der Union zum Fortschritt Rumäniens und der konservativen Partei gebildet, nachdem der demokratische Ungarnverband seinen offiziellen Austritt aus dem Bündnis bekanntgab. Die liberale Reformpartei des Senatsvorsitzenden Călin Popescu-Tăriceanu hat sich am Sonntag der Regierungskoalition angeschlossen. Die neuen Minister sollen demnächst vom nationalen Exekutivkomitee der Sozialdemokraten validiert werden. Am Montag soll Ministerpräsident Victor Ponta die Liste seines neuen Kabinetts vorlegen, das nach dem jüngsten Beschluss einen einzigen Vize-Premierminister haben soll.

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Newsroom, 14.12.2014, 19:09

Bukarest: Die Vorsitzenden der Regierungskoalition haben sich am Sonntag über die neue Regierungsbildung geeinigt. Die Regierungskoalition wird aktuell aus der sozial-demokratischen Partei, der Union zum Fortschritt Rumäniens und der konservativen Partei gebildet, nachdem der demokratische Ungarnverband seinen offiziellen Austritt aus dem Bündnis bekanntgab. Die liberale Reformpartei des Senatsvorsitzenden Călin Popescu-Tăriceanu hat sich am Sonntag der Regierungskoalition angeschlossen. Die neuen Minister sollen demnächst vom nationalen Exekutivkomitee der Sozialdemokraten validiert werden. Am Montag soll Ministerpräsident Victor Ponta die Liste seines neuen Kabinetts vorlegen, das nach dem jüngsten Beschluss einen einzigen Vize-Premierminister haben soll.

Darius Vâlcov soll im neuen Ponta-Kabinett das Amt des Finanzministers bekleiden und für das Umweltministerium wurde Graţiela Gavrilescu von der liberalen Reformpartei vorgeschlagen. Das Wirtschaftsministerium soll vom Sozialdemokraten Mihai Tudose geleitet werden, während Andrei Gerea, von der liberalen Reformpartei das Amt des Energieministers bekleiden wird. Das Energieministerium wurde mit dem Ministerium der Klein-und Mittelunternehmen zusammengesetzt. Der Vorschlag für die Führung des Kulturministeriums ist der Sozialdemokrate Ionuţ Vulpescu, während das Kommunikationsministerium vom Sozialdemokraten Sorin Grindeanu geleitet werden soll. Das Diasporaministerium bleibt auch im neuen Kabinett und soll von Adrian Anghel geleitet werden. Das Amt des Ministers für sozialen Dialog soll im neuen Kabinett vom Sozialdemokraten Liviu Pop bekleidet werden.

Bukarest: Die rumänischen Abgeordneten können bis Montag mögliche Änderungen am Haushaltsentwurf 2015 vorstellen. Die im Laufe der Woche angenommene Haushaltsvorlage sieht ein Haushaltsdefizit von 1,8% des BIP und eine Inflationsrate von 2,2% vor. Der Haushaltsentwurf 2015 sieht zudem ein Wirtschaftswachstum um 2,5% voraus. Keine neue Abgaben und Gebühren seien im neuen Haushalt vorgesehen, sondern lediglich die bereits verkündeten wirtschaftlichen und Sozialma‎ßnahmen, mehr Geld sollen die neuen Investitionen zugeteilt bekommen, bekräftigte erneut Ministerpräsident Victor Ponta. Am Mittwoch soll die Vorlage des Haushaltsgesetzes den Haushalts-und Finanzausschüssen vorgelegt werden, am Freitag soll das Parlament darüber beraten und die engültige Stimme sei anschlie‎ßend am 21.Dezember zu erwarten. Zu diesem Datum wird zudem eine feierliche Parlamentssitzung geplant. Dabei soll der gewählte Präsident Klaus Iohannis den Eid ablegen.

Bukarest: Der US-Raketenabwehrschild im südwestrumänischen Deveselu sei ausschlie‎ßlich zu defensiven Zwecken installiert worden und nicht gegen Russland gerichtet, erklärte am Sonntag in Bukarest der rumänische Au‎ßenminister Bogdan Aurescu. Die Erklärung erfolgte am Rande des Treffens mit einer Delegation des US-Kongresses, geleitet von dem Republikaner Michael Rogers. Laut dem Bukarester Au‎ßenministerium, soll das Raketenabwehrsystem, das im kommenden Jahr funktionsfähig werden soll, die von au‎ßerhalb des euroatlantischen Raumes ausgehenden Raketenbedrohungen neutralisieren. Somit bringe das System einen erheblichen Beitrag zur Sicherheit der Territorien, der Völker und der Europa-Verbündeten.

Die Reaktion der rumänischen Seite erfolgte nachdem Michael Rogers seine Unzufriedenheit über die US-Strategie gegen Russland äu‎ßerte und von erforderlichen Änderungen angesichts der US-Raketenabwehr sprach. Die US-Delegation kam in Bukarest mit dem rumänischen Verteidigungsminister Mircea Duşa zu Gesprächen zusammen. Duşa bekräftigte dabei die Bedeutung der US-Initiative zur Rückversicherung Europas, mit der die USA ihre Truppen in Osteuropa verstärken wollen.

Rom: US-Au‎ßenminister John Kerry wird am Montag in Rom mit dem israelischen Premierminister Benjamin Netanyahu über aktuelle Streitfragen im Nahen Osten beraten. Vor ein paar Tagen ist ein palästinensischer Minister bei einer Konfrontation mit israelischen Soldaten ums Leben gekommen. Der Zwischenfall löste erneut Spannungen in Westjordanland und Israel aus. Ferner soll Kerry in der italienischen Hauptstadt mit seinem russischen Gegenüber Serghei Lavrov über den Ukrainekonflikt beraten. Am Freitag hatte das US-Abgeordnetenhaus ein umstrittenes Gesetz verabschiedet, das in der Ukrainekrise neue Sanktionen gegen Russland vorsieht und die Lieferung tödlicher Waffen an die Ukraine autorisiert. Der russische Vize-Au‎ßenminister Serghei Riabkov warnte folglich die USA vor Konsequenzen.

Riga: Die polnische Produktion “Ida”, in der Regie von Pawel Pawlikowski ist als bester europäischer Film des Jahres ausgezeichnet worden. Mit dem schwarz-wei‎ß-Drama holte der polnische Regisseur beim 27. Europäischen Filmpreis in Riga fünf Trophäen, darunter den Preis für den besten Spielfilm. Für die polnisch-dänische Koproduktion erhielt der Filmemacher auch die Preise für den besten europäischen Regisseur und das beste Drehbuch. Den letzteren teilt er mit der Drehbuchautorin Rebecca Lenkiewicz. Das polnische Drama wurde zudem mit dem Publikumspreis geehrt.

Sport: Rumäniens Handball-Damen hat Samstag Abend in der ersten Gruppe der EM gegen Ungarn mit 20:19 verloren. Die Europäische Meisterschaft findet in Ungarn und Kroatien statt. Am Montag wird die rumänische Mannschaft gegen Spanien antreten und am Mittwoch gegen Polen, ihre Chancen ins Viertelfinale einzuziehen bleiben dennoch gering. Bei der EM 2012 belegte Rumänien den zehnten Platz. Bei EM 2010 gewannen die Rumäninnen die Bronzemedaille.