Nachrichten 14.11.2016
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 14.11.2016, 20:06
Der pro-russische Kandidat der Sozialisten, Igor Dodon, hat die erste direkte Präsidentenwahl in der Moldau gewonnen. In der Stichwahl am Sonntag kam er auf rund 52 Prozent der Stimmen. Dodon hatte im Wahlkampf erklärt, die Annäherung der ehemaligen Sowjetrepublik an die EU umkehren zu wollen. Er hatte bereits in der ersten Wahlrunde vor der Reformerin Maia Sandu gelegen. Dodon hat für den Fall seines Sieges eine Volksbefragung über die Aufhebung eines Handels-Abkommens mit der EU aus dem Jahr 2014 angekündigt. Stattdessen soll sich die Moldau einer von Russland geführten Zollunion anschließen. Dodons proeuropäische Gegnerin Maia Sandu, die Führerin der Partei Handeln und Solidarität, erzielte 48% der Wahlstimmen — hieß es aus den Ergebnissen, die am Montag vom Zentralen Wahlausschuss bekannt gegeben wurden. Auch am Montag kündigte Maia Sandu an, sie werde das Wahlergebnis beim Verfassungshof anfechten, denn laut ihr hätte es zahlreiche Beweise gegeben, dass die Wahlen verfälscht wurden. Die Wahlen waren von Problemen besonders im Ausland geprägt, wo bei den Wahllokalen die Stimmzettel ausgingen und moldauische Bürger ihre Stimme nicht mehr abgeben konnten. Etwa 3 Millionen wahlberechtigte Moldauer wurden zum zweiten Mal an die Urnen gerufen, um nach 16 Jahren ihren Staatspräsidenten direkt zu wählen. Das Verfassungsgericht in Chişinău hatte im März 2016 mehrere Veränderungen der Verfassung aus dem Jahr 2000 als verfassungswidrig erklärt. Darunter auch jene, die vorsahen, dass der Staatspräsident vom Parlament gewählt wird. La Bucuresti, presedintele Klaus Iohannis a reafirmat sprijinul ferm al Romaniei pentru traseul european al Rep.Moldova si pentru continuarea proiectelor bilaterale. Aus Bukarest äußerte Präsident Klaus Iohannis wiederholt die Unterstützung Rumäniens für den europläischen Fahrplan der Republik Moldau und für die Fortsetzung der bilateralen Vorhaben.
Der rumänische Außenminister Lazăr Comănescu hat sich am Montag am Rat der EU-Außenminister in Brüssel beteiligt. Auf der Tagesordnung standen die Lage in der Türkei, der Zustand der Ostpartnerschaft sowie die Situation in Syrien. Zusammen mit den Verteidigungsministern diskutietren die Außenminister auch die Umsetzung der globalen Strategie für die GASP der EU. Am Sonntag hatte Comănescu an einem informellen Treffen der Außenminister in Sachen transatlantische Beziehungen nach dem Wahlsieg von Donald Trump bei den Präsidialwahlen in den USA teilgenommen. Die Verantwortlichen einigten sich darauf, dass Europa sich proaktiv im Verhältnis zu Washington verhalten müsse, da die USA wichtig für die globalen Umwelt- und Sicherheitsprobleme seien.
Rumäniens Fußballnationalelf spielt am Dienstag in Grosnyi in einer Freundschaftspartie gegen Russland, den Gastgeber der nächsten WM. Es ist zum zweiten Mal, dass Rumänien nach der Wende gegen Russland spielt — das erste Mal ging es gegen diesen Gegner 2008 in Bukarest in einem Freundschaftsspiel, das Rumänien 3-0 für sich entschied. Diesmal ist die Moral denkbar schlecht – Rumänien unterlag am Freitag auf eigenem Platz 0-3 gegen Polen und sieht die Qualifikationsfelle für die WM in Russland davonschwimmen. Mit nur 5 Punkten belegt das vom Deutschen Cristoph Daum gecoachte Nationalteam Rumänien nur den 4. Platz in der Gruppe, hinter Polen mit 10 Punkten, Montenegro (7) und Dänemark (6).