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Nachrichten 14.07.2015

Madrid: Der rumänische Staatschef Klaus Johannis ist am Dienstag in Madrid mit dem Vorsitzenden des spanischen Senats Pio Garcia Escudero zu Gesprächen zusammen gekommen. Einen Themenschwerpunkt bildete die Kooperation innerhalb der EU und der NATO. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit und die Situation der rumänischen Gemeinde in Spanien kamen zudem zur Sprache. Am Vortag war der rumänische Staatschef mit König Felipe dem VI. von Spanien und mit Ministerpräsident Mariano Rajoy sowie mit Vertretern der rumänischen Gemeinde zu Gesprächen zusammengekommen. Mehr dazu nach den Nachrichten.

Nachrichten 14.07.2015
Nachrichten 14.07.2015

, 14.07.2015, 21:51



Bukarest: Dutzende Flüge, die für Mittwoch auf dem Internationalen Flughafen Henri Coandă Bukarest geplant sind, sollen durch den zweistündigen Warnstreik der Fluglotsen beeinträchtigt werden. Der Protest findet statt nachdem am Dienstag die letzten Gespräche mit dem Arbeitgeber gescheitert sind. Laut der rumänischen Gesetzgebung, wird nur ein Drittel des Flugverkehrs gesichert. Zu den Forderungen zählen der Schutz der Mitarbeiter, die Sicherheit des Flugverkehrs aber auch verschiedene Rechte, wie z.B. die frühzeitige Pensionierung. Die Arbeitgeber gaben bekannt, sie werden die Entscheidung der Fluglotsen zu streiken vor Gericht anfechten. Die Vertreter der Fluglotsen kündigten an, dass sie auf langer Frist, die Ausrufung eines Generalstreikes nicht ausschlie‎ßen.



Bukarest: Der Geschäftsbeauftragte der US-Botschaft in Bukarest, Dean Thompson, hat am Dienstagmorgen der rumänischen Regierung einen Besuch abgestattet, so das Rumänische Fernsehen. Laut der zitierten Quelle kam Thompson im Victoria Palast 10 Minuten vor Ministerpräsident Victor Ponta an und der Besuch hat eine Stunde gedauert. Laut dem öffentlichen Fernsehen stand das Treffen nicht auf der offiziellen Agenda des Premiers. Am Montag trat Victor Ponta erneut vor die Antikorruptionsstaatsanwälte im Fall seines Parteikollegen Dan Șova. Die Staatsanwälte änderten die Eigenschaft Ponta in der besagten Korruptionsakte von strafrechtlich verfolgt“ zu beschuldigt“.



Brüssel: Valdis Dombrovskis, der Vizepräsident der Europäischen Kommission hat am Dienstag erklärt, dass die Bewertung des Abkommens zwischen der EU-Kommission und Rumänien nicht erfolgreich abgeschlossen sei. Das besagte Programm sei entgleist“, doch er empfiehlt Rumänien weiterhin Strukturreformen durchzuführen. Das finanzielle Hilfsprogramm Rumäniens wurde also nicht vorzeitig aufgehoben, doch dieses läuft auch nicht nach Plan. Infolge der Bewertungsmission vom Juni erarbeiteten die Experten der Kommission einen Bericht, der am Dienstag veröffentlicht wurden. Bis zu diesem Zeitpunkt nimmt man auch die Möglichkeit der vorzeitigen Aufhebung des Programms in Kauf. Dombrovskis verwies darauf hin, dass obwohl Rumänien zahlreiche beträchtliche Fortschritte verzeichnet hat, sei das Programm entgleist“ weil die Änderungen des Steuergesetzes besorgniserregend seien.

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