Nachrichten 14.05.2019

Die Europäische Komission ist über die wirtschaftliche Entwicklung Rumäniens besorgt. Das treffe vor allem auf die Situationen zu, in denen die Behörden gegen die Rechtslage im eigenen Land verstoßen haben, so Isabel Grilo, Direktorin für Steuerpolitik bei der Europäischen Kommission. Sie beteiligte sich in Bukarest an einer Konferenz, auf der sie Empfehlungen für Rumänien im Rahmen des Europäischen Semesters 2019 öffentlich vorstellte. Grilo sagte, dass Rumänien nach mehreren Jahren moderater Leistung im letzten Jahr ein signifikantes Wachstum verzeichnet habe, wies aber darauf hin, dass dieses Wachstum nicht nachhaltig sei, da es auf Konsum basiert. Die Kommission ermahnte Rumänien und Ungarn zur Einhaltung der Haushaltsziele.

Newsroom, 14.06.2019, 17:36

.Der rumänische Verteidigungsminister Gabriel Les sagte am Freitag auf dem internationalen Forum Sicherheit im Schwarzen Meer und auf dem Balkan“ in Konstanza (Schwarzmeerhafenstadt), dass die Entwicklung der Sicherheit in der Schwarzmeerregion ernsthafte Besorgnisse erfordere, die größte Sorge sei Russland. Ihm zufolge kann die Sicherheit im Schwarzmeerraum besorgniserregend sein, da Russland strategische Interessen in diesem geografischen Gebiet hat und versucht, seine militärische Vorherrschaft zu sichern und die regionale Position der NATO einzuschränken. In Bezug auf den westlichen Balkan sagte der Minister, dass eine neue Krise in der Region schwerwiegende Auswirkungen auf die europäische Sicherheit und Stabilität haben würde. ‚Das Engagement für die Stabilität der westlichen Balkanländer und deren Integration in die euro-atlantische Gemeinschaft bleibt ein Schwerpunkt unserer Strategie für die Region. Die Sicherheit und Stabilität in der Region sind für Rumänien von strategischer Bedeutung, – fügte Gabriel Les hinzu.

Die Demokratische Partei der Moldaurepublik hat am Freitag bekanntgegeben,
sie verlasse die Regierung. Vladimir Cebotari, Vizepräsident der Demokratischen
Partei, sagte, diese Entscheidung werde das Problem der politischen und
institutionellen Blockade der Republik Moldau nicht lösen. Seiner Meinung nach werden
früher oder später vorgezogene Wahlen stattfinden. Seit Ende letzter Woche ist
in Chisinau eine Dualität der Macht installiert. Zwei parallele Regierungen,
eine gebildet aus den russischen Sozialisten und der pro-europäischen Rechten und
die andere gebildet aus der Demokratischen Partei, des Oligarchen Valdimir
Plahotniuc, haben ihre Legitimität angemaßt und haben sich gegenseitig einen
Putsch vorgeworfen.

Finanzminister Eugen Teodorovici führt in Luxemburg den Vorsitz bei der letzten Tagung des Rates für Wirtschaft und Finanzen, ECOFIN, im Rahmen des rumänischen Vorsitzes im Rat der Europäischen Union. Auf der Tagesordnung stehen Themen wie die Bankenunion, das Europäische Semester, der Stabilitäts- und Wachstumspakt, die europäische Agenda Clean Planet for All, der Aktionsplan für notleidende Kredite, das G20-Treffen in Fukuoka, Japan, und die konsolidierte Zusammenarbeit bei der Besteuerung von Finanztransaktionen. Minister Teodorovici wird auch den Vorsitz bei der jährlichen Sitzung der Präsidenten der Europäischen Investitionsbank führen.

Die wichtigste multinationale Militärübung der NATO in Rumänien Saber Guardian läuft bis zum 24. Juni an 5 Standorten. Die Truppen trainieren dabei allgemeine taktische Einsätze wie das Überqueren von Wasserstraßen. Im Vordergrund steht auch die medizinische Aus- und Fortbildung. Das Hauptziel der Veranstaltung ist der Zusammenhalt zwischen den verbündeten Staaten mit Schwerpunkt auf der schnellen Reaktion und Konzentration von Militärkräften. An der Übung nehmen insgesamt rund 13.500 Soldaten aus 14 Partnerländern teil, darunter 7.600 Soldaten aus Rumänien.

Nach den jüngsten Angriffen auf zwei Tankschiffe am Golf von Oman ist die internationale Gemeinschaft um den Frieden in der Region und die weltweite Energieversorgung besorgt. Die USA geben dem Iran die Schuld an den Vorfällen und schicken einen weiteren Zerstörer in die Region. Washington betonte allerdings, nicht an einem Krieg mit dem Iran interessiert zu sein. Der Iran wies die Vorwürfe zurück und erklärte, die USA gefährdeten die Stabilität im Nahen Osten. Die Internationale Energieagentur (IAE) erklärte am Freitag, dass die Angriffe für die Energiemärkte Anlass zu großer Sorge gegen. Die G20-Energie- und Umweltminister wollten über das Thema am Wochenende beraten, teilte Japan als Gastgeber mit.

In Sibiu hat am Freitag die 26. Ausgabe des Internationalen Theaterfestivals begonnen. Dabei handelt es sich um eine der größten diesartigen Veranstaltungen in Europa mit 540 Aufführungen an 75 Standorten, an denen 3.300 Künstler und Gäste aus 73 Ländern mitwirken. Das Festival dauert bis zum 23. Juni, Radio Rumänien ist einer der Partner.