Nachrichten 14.01.2020

In Bukarest war die Luft 70 Tage im Jahr 2018 nicht zu atmen – das sage Umweltminister Costel Alexe in einer Fernsehsendung. Alexe zufolge riskiere Rumänien, aufgrund des Vertragsverletzungsverfahrens der EU wegen der Umweltverschmutzung in Bukarest bis zu 400.000 Euro Bußgeld zu bezahlen. Oberbürgermeisterin Gabriela Firea will den Minister wegen Panikmache verklagen, nachdem er erklärt hatte, dass in Bukarest Gift eingeatmet werde. Der Umweltminister will am 20. Januar mit allen Kommnalverwaltungen zusammenkommen, gegen die wegen Umweltverschmutung ein Vertragsverletzungsverfahren läuft.

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Newsroom, 14.01.2020, 18:02

In Bukarest war die Luft 70 Tage im Jahr 2018 nicht zu atmen – das sage Umweltminister Costel Alexe in einer Fernsehsendung. Alexe zufolge riskiere Rumänien, aufgrund des Vertragsverletzungsverfahrens der EU wegen der Umweltverschmutzung in Bukarest bis zu 400.000 Euro Bußgeld zu bezahlen. Oberbürgermeisterin Gabriela Firea will den Minister wegen Panikmache verklagen, nachdem er erklärt hatte, dass in Bukarest Gift eingeatmet werde. Der Umweltminister will am 20. Januar mit allen Kommnalverwaltungen zusammenkommen, gegen die wegen Umweltverschmutung ein Vertragsverletzungsverfahren läuft.

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat am Dienstag das Gesetz zur Verdoppelung des staatlichen Kindergeldes in Kraft gesetzt. Die Höhe des Kindergeldes beträgt demnach knapp 63 Euro und 125 Euro für Kinder mit Behinderungen. Die rumänische Abgeordnetenkammer hat am 18. Dezember den entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedet.Die Verdoppelung des Kindergeldes wird jedoch nicht vor Juli möglich sein, wenn eine Berichtigung des Haushaltsplans stattfinden wird – sagte Arbeitsministerin Violeta Alexandru. Sie erklärte, dass derzeit keine Mittel dafür bereitgestellt werden.

Der Interimspräsident der PSD (Opposition) Marcel Ciolacu hat am Dienstag in Bukarest erklärt, dass er die Einberufung einer außerordentlichen parlamentarischen Sitzung zum Thema der Abschaffung von Sonderrenten fordern werde. Die Sitzung, die in der letzten Januarwoche stattfinden könnte, wird auch von der PNL (in der Regierung) gewünscht, aber die Liberalen wollen andere Themen in die Debatte einbringen. Ciolacu sagte auch, dass die PSD einen Misstrauensantrag gegen die rumänische Regierung einreichen wird, wenn sie die Vertrauensfrage zur Wahl der Bürgermeister in zwei Runden stelle. Er sagte auch, er werde einen Brief an die europäischen Institutionrn senden, in dem er darauf hinweist, dass die Exekutive die Wahlgesetzgebung nur wenige Monate vor den Kommunalwahlen ändern wolle. Ebenfalls am Dienstag erklärte die Union Rettet Rumänien, sie unterstütze alle politischen Bestrebungen, die darauf abzielen, die Sonderrenten zu beseitigen, die sie als eine Ungerechtigkeit, Ungleichheit und Missachtung von Millionen von Rentnern betrachten, die Renten nach dem Beitragsprinzip erhalten.

Der Chef der rumänischen Abgeordnetenkammer Marcel Ciolacu hat sich in Bukarest mit US-Botschafter Adrian Zuckerman getroffen. Ciolacu versicherte, das rumänische Parlament sei entschlossen, im Rahmen seiner verfassungsmäßigen Vorrechte zur Schaffung eines angemessenen Umfelds für Unternehmen und Investitionen beizutragen, indem es die Vorhersehbarkeit und Transparenz der Steuergesetzgebung erhöht und einen stabilen und transparenten Rechtsrahmen gewährleistet, der der nationalen Wirtschaft und den Investoren zugute kommen soll. Botschaft Zuckerman erklärte, dass die USA der beste Freund Rumäniens in der Region seien und bleiben und die notwendige Unterstützung für die Vertiefung der strategischen Partnerschaft sowohl auf militärischer Ebene als auch auf der Ebene der Wirtschaft und der Rechtsstaatlichkeit leisten werden.

Ministerpräsident Andrej Plenkovic hat am Dienstag die Prioritäten der kroatischen Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union vorgestellt. Dies sind: ein sich entwickelndes Europa, ein verbundenes Europa, ein schützendes Europa und ein einflussreiches Europa. Der Schwerpunkt der Aktivität liegt auf dem neuen mehrjährigen Finanzrahmen (2021-2027), der Organisierung des Austritts des Vereinigten Königreichs aus der EU, der Organisierung des Gipfeltreffens EU-Westbalkan im Mai und der Vorbereitung der Konferenz über die Zukunft Europas. Andrej Plenkovic betonte, dass die Lösung des Problems der Migranten darin bestehe, die Außengrenze zu schützen, insbesondere die zwischen Griechenland und der Türkei, an der die Routen zwischen dem östlichen Mittelmeer und dem Westbalkan beginnen. Das Motto der kroatischen Präsidentschaft lautet Ein starkes Europa in einer Welt der Herausforderungen. In ihrer Rede betonte die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen, dass es für die Europäische Union wichtig ist, einen neuen ausgeglichenen und korrekten Haushalt zu haben, der gleichzeitig modern ist.

Beim Tennisturnier von Adelaide in Australien hat die Rumänin Simona Halep, die Nummer 4 der Welt, am Dienstag die Australierin Ajla Tomljanovic (52 WTA) mit 6:4, 7:5 besiegt uund sich so für das Viertelfinale qualifiziert. Das Turnier vergibt Preise im Wert von fast 850 Tausend Dollar. Das war das erste Einzelspiel von Halep im Jahr 2020. In Adelaide spielte sie ebenfalls im Doppel an der Seite der Rumänin Raluca Olaru, die beiden verloren jedoch gegen das Paar Demi Schuurs (Niederlande) / Kveta Peschke (Tschechische Republik).