Nachrichten 13.12.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 13.12.2018, 19:46
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis nimmt am Treffen des Europäischen Rates in Brüssel teil. Weiter wird er auch am Euro-Gipfel im erweiterten Format teilnehmen. Die Tagesordnung des Europäischen Rates umfasst Verhandlungen über den künftigen Haushalt der EU nach 2020, den Binnenmarkt der Union, das Migrationsmanagement, die Bekämpfung des Klimawandels und die Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. Im Hinblick auf den künftigen Haushalt der Union wird sich der rumänische Präsident für seine rasche Annahme einsetzen. Zudem werde sich Rumänien während seiner EU-Ratspräsidentschaft für die Erzielung von erheblichen Fortschritten bei den Verhandlungen einsetzen. Der rumänische Präsident wird auch den Fortschritt der Bemühungen der EU-Mitgliedstaaten im Bereich der externen Dimension der Migration und eine aktive Beteiligung am Dialog mit den externen Partnern, den Herkunfts- und Transitländern der Migranten unterstützen. Zudem soll wieder über den Brexit diskutiert werden, obwohl das Thema anfangs nicht auf der Tagesordnung des Treffens stand. Auf dem Euro-Gipfel im erweiterten Format wird Rumäniens Präsident die Unterstützung Rumäniens für die Stärkung der Wirtschafts- und Währungsunion bekräftigen.
Rumänien erfreut sich von der uneingeschränkten Unterstützung der Vereinigten Staaten für einen möglichst schnellen Beitritt zur Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) – gemäß den Schlussfolgerungen des Washingtoner Treffens zwischen dem rumänischen Wirtschaftsminister Stefan Oprea und dem US-Handelsminister Wilbur Ross. Sie erörterten die Prioritäten Rumäniens für die Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union und die Zunahme des Investitionsvolumens im Rahmen der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern. Statistischen Daten zufolge betrug der bilaterale Gesamthandel in den ersten neun Monaten dieses Jahres fast zwei Milliarden US-Dollar, ein Plus von 6,8% gegenüber dem Vorjahreszeitraum. Die rumänischen Exporte in die Vereinigten Staaten stiegen um 29 Prozent auf 1,15 Milliarden US-Dollar, und die Importe aus dem Land sanken um 15 Prozent auf 800 Millionen US-Dollar.
Ein Misstrauensantrag gegen das von der Sozialdemokratin Viorica Dăncilă geführte PSD-ALDE-Kabinett, wird am Freitag vor dem Parlament in Bukarest eingereicht. Das Dokument unterzeichneten 163 Senatoren und Abgeordnete der bürgerlichen Opposition – PNL, USR, PMP – sowie nicht angeschlossene Abgeordnete. Die Initiatioren sagen, der Misstrauensantrag sei keine Aufforderung der Opposition, sondern eine nationale Notlage, und diejenigen, die versuchen, ihn abzulehnen, haben eine historische Verantwortung auf ihren Schultern. Über den Antrag wird nächste Woche debattiert und abgestimmt.
Die rumänische Frauenhandballmannschaft hat sich am Mittwochabend im Halbfinale der Europameisterschaft in Frankreich qualifiziert. Sie sicherte sich damit einen Platz bei der Weltmeisterschaft im nächsten Jahr. Die Rumäninnen sind trotz der Niederlage gegen Ungarn mit 31-29 ins Halbfinale eingezogen, nachdem die Niederlande im letzten Spiel der Hauptgruppe 2 in Nancy Deutschland mit 27-21 besiegt hat. Am Freitag wird Rumänien im Halbfinale gegen die ehemalige Olympiasiegerin Russland antreten. Cristina Neagu die beste Spielerin in der Geschichte der Europameisterschaft erlitt eine Verletzung und wird nicht spielen. Am selben Tag treffen die Niederlande im zweiten Halbfinale auf Frankreich. Die beste Leistung der Rumäninnen bei einer Europameisterschaft war die Bronze im Jahr 2010.