Nachrichten 13.11.2016

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

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Newsroom, 13.11.2016, 20:04

CHIŞINĂU: Am Sonntag hat in der ex-sowietischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau die Stichwahl um das Präsidentenamt statgefunden. Gegeneinander traffen der prorussische Sozialist Igor Dodon und die proeuropäische Reformerin Maia Sandu. Etwa 3 Millionen wahlberechtigte Moldauer wurden zum zweiten Mal an die Urnen gerufen, um nach 16 Jahren ihren Staatspräsidenten direkt zu wählen. Das Verfassungsgericht in Chişinău hatte im März 2016 mehrere Veränderungen der Verfassung aus dem Jahr 2000 als verfassungswidrig erklärt. Darunter auch jene, die vorsahen, dass der Staatspräsident vom Parlament gewählt wird. Laut Politkommentatoren sei die Stichwahl am Sonntag nicht nur politisch sondern auch geopolitisch sehr wichtig. Igor Dodon will die Freihandelsabkommen mit der EU aufkündigen und das Land in die Union Russland-Wei‎ßrussland-Kasachstan führen, während Maia Sandu für Reform und Annäherung zu Europa einsteht. In der ersten Wahlrunde hatte Igor Dodon 48% der Stimmen erlangt während Maia Sandu 39% erzielte. Die Wahlbeteiligung betrug in der ersten Runde ungefähr 49%. Diese ist die niedrigste Wahlbeteiligung in der Geschichte der Wahlen in der Republik Moldau.

BUKAREST: Rumänien befindet sich seit dem 11. November in der Wahlkampagne für die Parlamentswahlen am 11. Dezember. Etwa 6.500 Kandidaten, sowohl von den politischen Parteien als auch unabhängige, beteiligen sich am Rennen um die 466 Plätze im Senat und in der Abgeordnetenkammer. Zum ersten Mal nach 2004 wird wieder als Wahlverfahren die Listenwahl verwendet und es gelten neue Wahlquotienten für Senatoren und Abgeordnete. Die Gruppierungen, die Chancen haben in die künftige Legislative einzuziehen sind die Sozial-Demokratische Partei, die National-Liberalen Parei, die Union Rettet Rumänien“, die Allianz der Europäischen Liberalen und Demokraten, der Ungarnverband und die Partei Volksbewegung“.