Nachrichten 13.03.2015
WARSCHAU — Rumäniens Staatspräsident Klaus Johannis hat am Freitag seinen Polenbesuch fortgesetzt. Johannis traf mit der polnischen Premierministerin Ewa Kopacz zusammen. Besprochen wurden die Zusammenarbeit auf regionaler Ebene und die bilaterale Kooperation. Am Donnerstag war Johannis mit seinem polnischen Gegenüber Bronislaw Komorowski zusammengekommen. Die zwei Staatschefs haben eine neue Erklärung zur Konsolidierung der strategischen Partnerschaft zwischen den beiden Ländern unterzeichnet. Mehr dazu nach den Nachrichten.
Newsroom, 13.03.2015, 19:27
BUKAREST — Eine der vier NATO-Schiffsgruppen hält sich von Freitag bis Sonntag im rumänischen Schwarzmeerhafen Constanţa auf. Die vier Fregatten, die einen Kreuzer und ein Hilfsschiff begleiten, laufen am Montag aus, um sich an einer Militärübung im Gebiet zu beteiligen, bei der auf die Verbesserung der Interoperabilität abgezielt wird.
BUKAREST — Der rumänische Premierminister Victor Ponta hat den EU-Agrarkommissar Phil Hogan aufgefordert, Rumänien in der EU-Kommission zu unterstützen, um grünes Licht für das nationale Programm für ländliche Entwicklung für den Haushaltsrahmen 2014 – 2020 zu erhalten. Über die Abschöpfung der europäischen Mittel sagte Ponta, dass im Agrarbereich rund 90% der zugeteilten Summen ausgegeben wurden. Hogan traf sich bei seinem Besuch in Bukarest auch mit dem rumänischen Landwirtschaftssminister Daniel Constantin. Rumänien werde bis Mitte April von der Europäischen Kommission die Genehmigung für das Nationale Programm zur ländlichen Entwicklung für den Zeitraum 2014 – 2020 erhalten, teilte Constantin anschließend mit. Bis Anfang Mai werden die Behörden alle Maßnahmen ausschreiben können, sagte er noch.
BUKAREST — Der Bürgermeister des 5. Bukarester Bezirks, Marian Vanghelie, ist in der Nacht zum Freitag unter Verdacht auf Bestechlichkeit festgenommen worden. Justizkreisen zufolge habe er seit 2007 öffentliche Aufträge an bestimmte Unternehmen illegal zugewiesen. Der Bürgermeister habe als Gegenleistung eine Provision von 20% der Auftragsumme bekommen und so im Verlaufe der Zeit Bestechungsgelder von 90 Millionen Euro kassiert, so die These der Staatsanwälte. Vanghelie gilt als einer der einflussreichsten sozialdemokratischen Politiker. Er wurde allerdings Anfang des Jahres aus der regierenden sozialdemokratischen Partei ausgewiesen. Die sozialdemokratische Parlamentsabgeordnete Oana Niculescu-Mizil, die Lebensgefährtin des Bürgermeisters Vanghelie, hatte am Donenrstag nach der Vernehmung durch die Ermittler ihren Rücktritt aus dem rumänischen Parlament angekündigt. Gegen Oana Niculescu-Mizil besteht der Verdacht der Beteiligung an Handelsgeschäften, die mit der politischen Stellung einer Parlamentsabgeordneten unvereinbar seien. In einem anderen Verfahren hat die Nationale Antikorruptionsbehörde das Parlament aufgefordert, der Strafverfolgung und Verhaftung des sozialdemokratischen Senators Dan Şova zuzustimmen. Dem früheren Transportminister Şova wird Mittäterschaft bei Amtsmissbrauch vorgeworfen.
BRÜSSEL — Die Europäische Union hat ihre Sanktionen gegen prorussische Separatisten in der Ukraine sowie mehrere Vertraute des Kreml-Chefs Wladimir Putin verlängert. Die am Freitag bei einem Ministertreffen in Brüssel getroffene Entscheidung sieht vor, Reise- und Vermögenssperren bis zum 15. September aufrechtzuerhalten. Betroffen von den Sanktionen sind 150 Einzelpersonen sowie 37 Einrichtungen, Unternehmen und Organisationen.
BRÜSSEL – EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras haben bei einem Treffen in Brüssel eine engere Abstimmung zur Lösung des Schuldenstreits vereinbart. Auf beiden Seiten sollten dazu sogenannte Task Forces eingesetzt werden, sagte ein Sprecher der EU-Kommission am Freitag nach dem Treffen. Juncker hatte ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone vor dem Treffen ausgeschlossen. Die Euro-Länder hatten Ende Februar das Hilfsprogramm für Griechenland um weitere vier Monate verlängert. Das hochverschuldete Land muss im Gegenzug bis Ende April ein Reformprogramm vorlegen, um weitere finanzielle Unterstützung zu erhalten.
BUKAREST — Der rumänische Leu hat sich am Freitag weiterhin abgewertet. Ein Euro kostet 4,4472, ein US-Dollar 4,2012 und ein Schweizer Franken 4,1728 Lei. Gold verbilligte sich dafür auf 156,0269 Lei für ein Gramm.
