Nachrichten 13.01.2016
Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick
Newsroom, 13.01.2016, 21:09
Vertreter der Weltbank haben sich bei einem Treffen mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis zur Wirtschaftsleistung des Landes optimistisch geäußert. Bestimmte potenzielle Risiken sollten jedoch nicht vernachlässigt werden, so der Regionalpräsident der Weltbank für Europa und Zentralasien, Cyril Muller. Die Weltbank sei nach wie vor interessiert, die Reformen in Rumänien zu unterstützen. Dabei geht es um die Sanierung von Staatsunternehmen und die Modernisierung von Schlüsselbranchen, wo besonders viel Nachholbedarf entsteht – beispielsweise im Verkehrswesen. Am Montag hatte die Expertenregieurung von Dacian Ciolos mit der Weltbank ein neues Memorandum unterzeichnet. Demnach soll die internationale Organisation Rumänien technische Hilfe bis 2023 anbieten. Bislang unterzeichnete Bukarest im Zeitraum 2012 – 2015 Finanzierungsabkommen für rund 20 Behörden mit der Weltbank. Der Wert liegt bei insgesamt 30 Millionen Euro.
Die norwegische Kinderschutzbehörde unterliegt der Schweigepflicht; die Regierung in Oslo könne deshalb keine Informationen zu einzelnen Fällen geben. Dies teilte die norwegische Botschaft in Bukarest vor dem Hintergrund des Vorfalls mit, bei dem das Amt einer rumänisch-norwegischen Familie fünf Kinder weggenommen und Pflegefamilien anvertraut habe. Dies sei passiert, da die Familie die Kinder körperlich bestraft habe. Der rumänische Vater Marius Bodnariu hat leichte Körperstrafen zwar eingeräumt, spricht aber von einem Missbrauch der Behörde. Die norwegische Botschaft stehe hinsichtlich dieses Falls in Verbindung mit dem rumänischen Außenministerium und der Regierung.
In der Republik Moldau eskaliert die politische Krise. Die Demokratische Partei hat den umstrittenen Geschäftsmann Vlad Plahotniuc als Kandidat für das Premierministeramt vorgeschlagen; Staatspräsident Nicolae Timofti lehnte den Vorschlag allerdings ab. Timofti berief sich dabei auf eine Entscheidung des Verfassunsgerichts. Dort heißt es, dass die Vergabe von Spitzenämtern an Personen, bei denen der Verdacht auf unlautere Handlungen besteht, als rechtsstaatswidrig gilt. Der Präsident forderte die Demokratische Partei auf, einen neuen Vorschlag zu machen. Der Chef der Demokratischen Partei, Marian Lupu hatte mitgeteilt, dass sich eine neue Parlamentsmehrheit gebildet habe, die eine neue Regierung einsetzen werde. Sie verfüge über 56 der 101 Parlamtentssitze. Sollte eine neue Regierung bis zum 29. Januar vom Parlament nicht bestätigt werden, muss Staatspräsident Timofti das Parlament auflösen und Neuwahlen ausrufen.
In Rumänien sind die Verkaufspreise Dezember 2015 gegenüber demselben Zeitraum des Vorjahres zurückgegangen. Die jährliche Inflationsrate liegt infolgedessen bei minus 0,9 %, teilt das Nationale Statistikamt mit. Am Anfang des Jahres 2015 hatte die Rumänische Zentralbank ein Inflationsziel von
2,2% vorgegen, aber vor dem Hintergrund der Steuermaßnahmen der Regierung mehrmals revidiert. Eine dieser Maßnahmen ist die Reduzierung der Mehrwertsteuer auf Lebensmittel seit dem 1. Juni letzten Jahres. 2015 gilt somit als das zweite Jahr in Folge, in dem die Inflationsrate unter dem Zielwert der Rumänischen Nationalbank liegt.
Erstmals ist ein Land in der Europäischen Union ins Visier der EU-Kommission wegen Zweifeln an der Einhaltung demokratischer Prinzipien geraten, meldet Reuters. Brüssel eröffnete am Mittwoch gegen die nationalkonservative Regierung in Polen ein Verfahren, in dem die Reformen beim Verfassungsgericht und bei den öffentlich-rechtlichen Medien untersicht werden sollen. Ziel der Überprüfung der Rechtsstaatlichkeit sei es, Probleme zu lösen und nicht, jemanden zu beschuldigen oder polemisch zu werden, sagte der erste Vizepräsident der EU-Kommission, Frans Timmermans. Die polnische Regierung reagierte zurückhaltend auf die Entscheidung in Brüssel. Der Fokus der Überprüfung soll laut Timmermans auf den Änderungen beim Verfassungsgericht liegen. Ein Sprecher der polnischen Regierung bezeichnete die Überprüfung als Standardverfahren. Die EU-Kommission wolle lediglich mehr Informationen erhalten, was in Polen vorgehe.
Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Weltranglistenzweite, hat am Mittwoch den Einzug ins Halbfinale des Turniers im australischen Sydney geschafft. Halep setzte sich mit 6-4, 7-5 gegen die Tschechin Karolina Pliskova, Weltranglistenelfte durch. Am Donnerstag geht es für Halep gegen die Russin Svetlana Kuznetsova (Nr. 25 WTA). Halep hat bisher in fünf Spielen drei Mal gegen die Russin gesiegt. Das Turnier in Sydney wird mit Preisen von insgesamt 687.000 Dollar dotiert.
