Nachrichten 12.12.2017

Bukarest: Der Sarg des letzten Königs Rumäniens Mihai I wird am Mittwoch, dem 13. Dezember nach Rumänien überführt und für einige Stunden im Ehrensaal des Schlosses Peleş in Sinaia aufgebahrt. Am selben Tag wird der Sarg im Königlichen Palast in Bukarest zur öffentlichen Aufbahrung gestellt. Am Donnerstag und Freitag können die Rumänen ihrem ehemaligen König die letzte Ehre erweisen. Am Samstag, den 16. Dezember, wird König Mihai I. in der Königlichen Gruft der Kathedrale von Curtea de Argeş, im Süden des Landes, beigesetzt. In Bukarest legen Passanten Blumen und Kerzen beim Königlichen Palast und beim Elisabeth-Palast, der Bukarester Residenz der königlichen Familie, nieder. Das rumänische Parlament hat am Montag in einer feierlichen Sitzung in Gedenken an König Mihai I. getagt. Der Gedenksitzung wohnten der Staatschef Klaus Iohannis, die Kronprinzessin Margareta, Verwahrerin der rumänischen Krone, die ehemaligen Präsidenten Emil Constantinescu und Traian Băsescu, der Premier Mihai Tudose, die Vorsitzenden des Senats und der Abgeordnetenkammer Călin Popescu-Tăriceanu bzw Liviu Dragnea sowie der Patriarch der Rumänischen Orthodoxen Kirche, Daniel bei. In seiner Rede sagte Präsident Klaus Iohannis, dass der König ein Symbol eines wiedergeborenenen und freien Rumäniens darstellte und für immer als großer Staatsmann in Erinnerung bleiben wird. Die rumänische Regierung hat für den 14., 15. und 16. Dezember eine dreitägige Staatstrauer ausgerufen. König Mihai I. war am vorigen Dienstag in der Schweiz im Alter von 96 Jahren nach langem Leiden gestorben. Dieses Thema behandeln wir ausführlich später im Jurnal.

Newsroom, 12.12.2017, 18:05

Bukarest: Der Nationale Gewerkschaftsbund hat heute zu einer Demonstration gegen die Änderungen der Regierungskoalition im Steuerrecht ausgerufen. Die Demonstranten äußerten ihre Unzufriedenheit insbesondere über die Übertragung sämtlicher Sozialabgaben auf den Arbeitnehmer. Diese Maßnahme soll am 1. Januar 2018 in Kraft treten. Die Gewerkschaftler versuchen somit die Regierung auf die kurz,-mittel- und langfristigen negativen Auswirkungen dieser Maßnahme für die rumänischen Arbeitnehmer aufmerksam zu machen. Laut dem Nationalen Gewerkschaftsbund seien die Arbeitnehmerrechte gefährdet und die Chancen, respektvolle Arbeitsbeziehungen zu sichern, werden geringer. Die neuen Änderungen im Steuerrecht sind ebenfalls von anderen Gewerkschaftsverbänden sowie vom Geschäftsumfeld und von der Opposition kritisiert worden.

Bukarest: Am Dienstag haben in den gemeinsamen beratenden Fachausschüssen im rumänischen Parlament die Debatten über den Haushaltsentwurf 2018 begonnen. Am Montag soll der Entwurf im Plenum des Parlaments vorgestellt werden, am 21. Dezember soll abschließend über das Haushaltsgesetz abgestimmt werden. Die Regierungskoalition meint, einen ausgeglichenen Haushalt vorgelegt zu haben, während die Opposition über zu wenig Zeit für Debatten und viel Verbesserungsbedarf klagt. Eckdaten des Entwurfs sind 5,5% Wachstum, 3,1% Inflation und ein Haushaltsdefizit von unter 3% des BIP. Gesundheit, Bildung und Investitionen seien die Prioritäten. Im Haushaltsentwurf 2018 seien angesichts der Umsetzung eines neuen Lohngesetzes höhere Personalausgaben vorgesehen, so das Kabinett Tudose. Die Investitionsausgaben sollen zudem im kommenden Jahr um 13 Milliarden Euro wachsen. Die Opposition hat über 3.500 Änderungsvorschläge vorgelegt, die meisten davon in Bezug auf den Bildungsbereich, das Gesundheitswesen, die Lokalverwaltung und Infrastruktur. Die Opposition schlägt zudem vor, dass mehr Geld für den Bau von 1.400 Kindergärten landesweit zugeteilt wird.

Bukarest: Die jährliche Inflationsrate ist im November mit 3,23% auf ihren in den letzten vier Monaten höchsten Wert gestiegen. Laut den am Dienstag veröffentlichten Angaben des Nationalen Statistikamtes seien die Verbraucherpreise im Vormonat gestiegen, derselbe Trend zeichnet sich auch für Dezember ab. Gegenüber demselben Zeitraum des Vorjahres seien die Preise bei Lebensmitteln um 3,88% gestiegen, die Nichtlebensmittel seien um 4,12% teurer geworden, während bei Dienstleistungen die Preise um 0,1% gestiegen seien, teilt im Anschluß das Nationale Statistikamt mit. Die höchsten Preiserhöhungen wurden bei Eiern, Butter und bei verschiedenen Brennstoffen verzeichnet. Die Nationalbank revidierte die Inflationsprognose für das Jahresende 2017 nach oben, auf 2,7%.

Sport: Das Davis-Cup-Spiel Rumänien-Luxemburg soll am 3. und 4. Februar im nordostrumänischen Piatra Neamţ stattfinden. Die Partie zählt für die 2. Kontinentalgruppe Europa/Afrika. Ende Oktober hatte Rumänien im Auslandsspiel gegen Israel mit 5-0 verloren und ist somit aus der 1. Gruppe Europa/Afrika ausgestiegen.