Nachrichten 12.10.2020
Rumänien meldete am Montag 2.880 neue Infektionen mit Covid-19. In den vergangenen 24 Stunden wurden 53 vom neuen Coronavirus verursachte Todesfälle, darunter auch ein Kind, gemeldet und 628 Menschen werden intensivmedizinisch behandelt. Die Bilanz Rumäniens seit Beginn der Pandemie beläuft sich auf mehr als 155.000 mit Sars-Cov-2 angesteckte Menschen, von denen 5.411 starben. In mehreren Ortschaften Rumäniens hat die Zahl der Menschen, die positiv auf Covid-19 getestet wurden, 1,5 Fälle pro 1.000 Einwohner überschritten, was automatisch zu Einschränkungen führt. Gesundheitsminister Nelu Tataru kündigte an, dass asymptomatische Patienten, die an keiner anderen Krankheiten leiden, zu Hause versorgt werden. Dies würde es dem Gesundheitssystem ermöglichen, einen Teil der Notfalldienste zu entlasten, sagte er. Weltweit hat die Zahl der Coronavirus-Ansteckungen 37 Millionen 700 Tausend Fälle und einer Million Todesfälle überschritten. Die Vereinigten Staaten sind nach wie vor das am stärksten von der Pandemie betroffene Land. Auch in Europa verschlechtert sich die Situation. Acht Großstädte in Frankreich, darunter Paris, wurden in Alarmstufe Rot versetzt, die weitere Einschränkungen nah sich zieht. Laut einer Studie des Landesorden der Krankenschwestern geben 57% des Gesundheitspersonals an, erschöpft zu sein, 37% erwägen, den Gesundheitssektor zu verlassen und 43% sagen, dass sie innerhalb der nächsten fünf Jahre nicht mehr im System arbeiten wollen. In Italien haben die Behörden Maskentragen auch im Freien zur Pflicht erklärt und den Ausnahmezustand bis zum 31. Januar verlängert.
Newsroom, 12.10.2020, 17:44
Der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu
sprach am Montag auf dem Treffen der Außenminister der EU-Mitgliedstaaten in Luxemburg über die Notwendigkeit, eine echte
Strategie für die Beziehungen zwischen der EU und Russland auszuarbeiten. In
einem Kommuniqué betonte er die Bedeutung einer eingehenden Diskussion dieser
Beziehungen im Lichte der jüngsten Entwicklungen – einschließlich der
Vergiftung des russischen Gegners Aleksei Navalny. Die Erklärung steht im
Zusammenhang mit der Veröffentlichung des Berichts der Organisation für das
Verbot chemischer Waffen, in dem seine Vergiftung mit einem chemischen
Wirkstoff der Noviciok-Gruppe bestätigt wurde. Unter diesen Umständen
unterstützte der rumänische Minister die Notwendigkeit, rasch zusätzliche
Sanktionen gegen die an dem versuchten Mord Beteiligten zu verhängen. Andererseits äußerte Bogdan Aurescu die Besorgnis Rumäniens über die
Eskalation des bewaffneten Konflikts in der Region Berg-Karabach. Er betonte, die
Reaktivierung des Konflikts zeige, dass es im Schwarzmeerraum einen echten
Instabilitätsbogen gibt. In Bezug auf Weißrussland äußerte sich der rumänische
Diplomat besorgt über die anhaltende Verschlechterung der internen Situation,
da die Behörden kein Interesse am Dialog mit der Bevölkerung und der
Zivilgesellschaft über einen Ausweg aus der Krise gezeigt haben. Bukarest hatte
beschlossen, den Botschafter aus Minsk Viorel Moşanu zu Konsultationen
zurückzurufen.
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis erhält am Mittwoch, den 14. Oktober 2020 den diesjährigen Kaiser-Otto-Preis Magdeburgs. Die Ehrung erfolgt im Rahmen eines feierlichen Festakts im Magdeburger Dom. Wie die Präsidialverwaltung in Bukarest mitteilte, wird die Laudatio von Bundesaußenminister Heiko Maas gehalten. Magdeburg erinnert mit dem Kaiser-Otto-Preis, aller zwei Jahre, an die Verdienste Ottos des Großen und würdigt Persönlichkeiten, die sich um den europäischen Einigungsprozess, besonders im Hinblick auf die ost- und südosteuropäischen Staaten und die Förderung des europäischen Gedankens verdient gemacht haben. Zuvor wurden u. a. Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Federica Mogherini mit dem Kaiser-Otto-Preis ausgezeichnet.
In drei Gemeinden in Rumänien fanden am Sonntag Kommunalnachwahlen statt, bei denen der Bürgermeister in der Wahl vom 27. September nicht bestimmt werden konnten. Die Wahlbeteiligung lag bei 50%. Ursprünglich wegen verfahrensrechtlicher Unregelmäßigkeiten angefochten, wurde das Ergebnis der Abstimmung in der Stadt Moldova-Noua akzeptiert, nachdem das Gericht das Nichtigkeitsverfahren ausgesetzt hatte..
Bei den Wahlen am 27. September hat die Sozialdemokratin Gabriela Firea das Amt der Oberbürgermeisterin Bukarests an den unabhängigen Nicuşor Dan verloren, der von der (regierenden) Nationalliberalen Partei und der mitte-rechts-orientierten Union Rettet Rumänien unterstützt wurde. Die von der PNL und der USR unterstützten Kandidaten gewannen die Wahlen in drei der sechs Bezirke der Hauptstadt, während die Kandidaten der Linken in den anderen drei Bezirken siegten. Auf nationaler Ebene gewann die Sozialdemokratische Partei 20 Bezirksräte, die PNL – 17 und Ungarnverband – 4.
Die beiden Kammern des Bukarester Parlaments kommen am Dienstag zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen, um den neuen Vorsitzenden der Nationalen Behörde für Management und Regulierung der Kommunikation, ANCOM, zuwählen. Der ehemalige Vorsitzende Sorin Grindeanu hat beschlossen, von seinem Amt an der Spitze der ANCOM niederzulegen und in die Parteistrukturen einzutreten. Grindeanu war kurzzeitig Preminierminister seitens der Sozialdemokraten. Ebenfalls am Dienstag werden Senatoren und Abgeordnete über den Namen des neuen Chefs des Legislativrats nach dem Rücktritt von Serban Iliescu abstimmen. Darüber hinaus hören die parlamentarischen Fachausschüsse in diesen Tagen die Kandidaten für die Posten der rumänischen Botschafter im Ausland an.
