Nachrichten 12.08.2018

Die wichtigsten Meldungen im Überblick

Newsroom, 12.08.2018, 16:10

Am Sonntag protestierten wieder Tausende Rumänen gegen die Koalitionsregierung PSD-ALDE vor dem Regierungssitz in Bukarest und in anderen rumänischen Städten. Nach den gewalttätigen Ausschreitungen bei der Demonstration der Diaspora-Rumänen am Freitagabend hat sich die Militärstaatsanwaltschaft am Samstag von Amts wegen eingeschaltet und ein Strafverfahren in Bezug auf den massiven Einsatz der Gendarmen eingeleitet. Die Militärstaatsanwaltschaft appellierte an die Personen, die infolge des Gendarmerie-Einsatzes beim Diaspora-Protest am Freitagabend Verletzungen erlitten haben, oder wichtige Informationen über die Gewaltausschreitungen haben, am Montag und Dienstag bei der Bukarester Militärstaatsanwaltschaft zu erscheinen. Bis jetzt wurden 19 Klagen wegen Körperverletzung erhoben.

Am Freitagabend war es bei einer Gro‎ßdemonstration gegen die Regierung der Koalition PSD-ALDE (Sozialdemokratische Partei und Allianz der Liberalen und Demokraten) in Bukarest zu heftigen Zusammenstö‎ßen mit den Ordnungskräften gekommen. Mehr als 100.000 Menschen haben auf dem Platz vor dem Regierungsgebäude demonstriert. Gegen 23 Uhr wurde der Platz von den Ordnungskräften mit Gewalt evakuiert. Die Gendarmen setzten massiv Reizgas und Wasserwerfer ein. Mindestens 450 Menschen, darunter 35 Gendarmen, wurden dabei verletzt und mussten medizinisch behandelt werden. 70 Personen, darunter 11 Gendarmen, wurden ins Krankenhaus eingeliefert. Eine Gendarmin wurde schwer verprügelt und ihr wurde die Dienstwaffe gestohlen. Laut Angaben der Polizei wurden bis jetzt zwei gewalttätige Demonstranten wurden festgenommen; die Polizei hat 8 Strafverfahren eingeleitet.

Nach dem gewalttätigen Einsatz der Gendarmen bei der Demonstration am Freitagabend in Bukarest schrieb Staatspräsident Klaus Iohannis in der Nacht zum Samstag auf Facebook:

„In einer authentischen Demokratie hat jeder Mensch das Recht auf Protest, aber Gewalt ist nicht akzeptabel, ungeachtet der politischen Optionen. Ich verurteile hart den gewalttätigen Einsatz der Gendarmerie; dieser Gewalteinsatz war extrem disproportioniert verglichen mit den Aktionen der Mehrheit der Demonstranten auf dem Siegesplatz vor dem Regierungssitz. Der Versuch, den Willen der Menschen durch eine gewalttätige Reaktion der Ordnungskräfte zu unterdrücken, ist verwerflich. Die Innenministerin mu‎ß dringend eine Erklärung darüber geben, wie sie die Ereignisse am Freitag abend verwaltet hat!”

Am Samstag verurteilte Staatspräsident Klaus Iohannis erneut die gewalttätigen Ausschreitungen vom Freitagabend und forderte die Innenministerin Carmen Dan auf, die Verantwortung für die Aktionen der Gendarmen zu übernehmen. Darauf erwiderte die Innenministerin, wegen der gravierenden Ereignisse bei der Protestdemonstration am Freitag wären die Ma‎ßnahmen notwendig gewesen, und man könne die Gendarmerie nicht beschuldigen, weil sie das Gesetz angewendet habe. Ferner beschuldigte Präsident Iohannis die Regierung, sie habe sich irrational verhalten und habe auch gegen das Interesse der eigenen Bürger agiert. Die Premierministerin, Viorica Dancila, hat am Samstag in einem Communique der Regierung den Innennachrichtendienst SRI aufgefordert, dringend einen Bericht über die Gewaltausschreitungen bei der Demonstration auf dem Platz vor dem Regierungssitz vorzulegen.

Zu den Protesten in Bukarest und in anderen rumänischen Städten, so etwa in Timisoara, Sibiu, Brasov, Cluj, Oradea, Iasi, Craiova und Constanta, waren am Freitag vermehrt Rumänen, die im Ausland leben und arbeiten, gekommen. Unter dem Motto Diaspora nach Hause“ hatten sie sich zur Kundgebung vornehmlich über das Internet organisiert. Es waren die seit Monaten massivsten Proteste gegen die Koalitionsregierung PSD-ALDE, die aus Sicht der Demonstranten bis ins Mark korrupt ist. Die Menge rief Parolen wie „Gerechtigkeit statt Korruption!“ „Wir gehen nicht weg“, „Rücktritt“, „Fort mit der Mafia-Regierung“, „Ohne Straftäter in hohen Ämtern“, „Wir sind das Volk“ und „Wir geben nicht auf“ und verlangte den Rücktritt der von den Sozialdemokraten (PSD) geführten Regierung und den Rücktritt des vorbestraften sozialdemokratischen Parteichefs Liviu Dragnea als Parlamentspräsident. Au‎ßerdem forderten sie die Rücknahme jüngst beschlossener Gesetze, die prominente Politiker vor Strafverfolgung wegen Korruption schützen sollen, und Neuwahlen.

Bei der 15. Auflage des Internationalen Festivals des Unabhängigen Films Anonymus” in der Ortschaft Sfantu Gheorghe im Donaudelta wurde die isländisch-dänische Koproduktion Under the Tree”, des Regisseurs Hafsteinn Gunnar Sigurdsson, mit dem Gro‎ßen Trophäe Anonymus 2018 ausgezeichnet. Beim Filmfestival Anonymus“ entschied das Publikum per Abstimmung, wer die Trophäen für den besten abendfüllenden Spielfilm und für den besten Kurzfilm erhält. Der Preis für den besten Kurzfilm ging an den Streifen „Retouch“, Regie Kaveh Mazaheri, und bester rumänischer Kurzfilm wurde „Totul e foarte departe“ Alles ist sehr weit”, regie Emanuel Pârvu. Der Preis „Ovidiu Bose Paştina“, der Stiftung Anonymus” ging an den spanischen Film „Madre/Mother“, des Regisseurs Rodrigo Sorogoyen.

TENNIS: Die Weltranglistenerste Simona Halep hat den Rogers Cup gewonnen. Im Finale des Canadian Open in Montreal besiegte Halep die Amerikanerin Sloane Stephens (WTA 3) mit 7:6, 3:6, 6:4. Es ist die dritte Trophäe des Jahres 2018 für die 26-jährige Rumänin, nach Shenzen und Rolland Garros, und ihr zweiter Triumph in Kanada, nach dem Sieg beim Canadian Open 2016.