Nachrichten 12.07.2015

Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat am Sonntag den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei (PSD) niedergelegt. Der unter Strafverfolgung stehende Ponta erklärte auf seiner Facebook-Seite, in einem Schreiben an seine Parteikollegen, dass er innerhalb der PSD keine Funktion mehr bekleiden wolle, bis seine Unschuld bewiesen sei. “Es ist eine neue Stuation entstanden, und ich mu‎ß darauf reagieren: Gegen den PSD-Vorsitzenden laufen strafrechtliche Ermittlungen der Nationalen Antikoruptionsbehörde DNA. Auch andere Parteikollegen haben vorübergehend auf ihre politischen Funktionen verzichtet, um ihre juristische Situation zu klären. Ich kann nicht von anderen Parteimitgliedern ein Opfer verlangen, auf das ich selbst nicht bereit bin. Damit diese Situation der Sozialdemokratische Partei nicht schadet, habe ich beschlossen, alle Funktionen innerhalb der Partei zurückzulegen, bis zu dem Zeitpunkt, wenn meine Unschuld in allen Anklagepunkten bewiesen wird” steht in dem Schreiben an die PSD-Führung. Sollte bis zum Kongress der Sozialdemokratischen Partei seine Unschuld nicht bewiesen sein, werde er für keine Funktion mehr kandidieren und von der einfachen und ehrenwerten Position eines Parteimitglieds den Kampf weiterführen, schrieb noch Victor Ponta auf seiner Facebook-Seite. Im selben Schreiben betont aber Victor Ponta, dass er an der Führung der Exekutive bleiben wird. Die Regierungskoalition bestehend aus der Sozialdemokratischen Partei (PSD), der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens (UNPR) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) sei leistungsfähig und agiee im Interesse Rumäniens, schrieb noch Victor Ponta. Die Antikorruptionsstaatsanwälte forderten die Einleitung eines Strafverfolgungsverfahrens gegen Victor Ponta wegen vermuteter Urkundenfälschung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche. Als Rechtsanwalt soll Ponta die Straftaten in Zusammenhang mit einem weiteren Fall begangen haben, bei dem gegen seinen Parteikollegen und Senatoren Dan Şova ermittelt wird.

Corina Cristea, 12.07.2015, 19:40

Der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta hat am Sonntag den Vorsitz der Sozialdemokratischen Partei (PSD) niedergelegt. Der unter Strafverfolgung stehende Ponta erklärte auf seiner Facebook-Seite, in einem Schreiben an seine Parteikollegen, dass er innerhalb der PSD keine Funktion mehr bekleiden wolle, bis seine Unschuld bewiesen sei. “Es ist eine neue Stuation entstanden, und ich mu‎ß darauf reagieren: Gegen den PSD-Vorsitzenden laufen strafrechtliche Ermittlungen der Nationalen Antikoruptionsbehörde DNA. Auch andere Parteikollegen haben vorübergehend auf ihre politischen Funktionen verzichtet, um ihre juristische Situation zu klären. Ich kann nicht von anderen Parteimitgliedern ein Opfer verlangen, auf das ich selbst nicht bereit bin. Damit diese Situation der Sozialdemokratische Partei nicht schadet, habe ich beschlossen, alle Funktionen innerhalb der Partei zurückzulegen, bis zu dem Zeitpunkt, wenn meine Unschuld in allen Anklagepunkten bewiesen wird” steht in dem Schreiben an die PSD-Führung. Sollte bis zum Kongress der Sozialdemokratischen Partei seine Unschuld nicht bewiesen sein, werde er für keine Funktion mehr kandidieren und von der einfachen und ehrenwerten Position eines Parteimitglieds den Kampf weiterführen, schrieb noch Victor Ponta auf seiner Facebook-Seite. Im selben Schreiben betont aber Victor Ponta, dass er an der Führung der Exekutive bleiben wird. Die Regierungskoalition bestehend aus der Sozialdemokratischen Partei (PSD), der Nationalen Union für den Fortschritt Rumäniens (UNPR) und der Allianz der Liberalen und Demokraten (ALDE) sei leistungsfähig und agiee im Interesse Rumäniens, schrieb noch Victor Ponta. Die Antikorruptionsstaatsanwälte forderten die Einleitung eines Strafverfolgungsverfahrens gegen Victor Ponta wegen vermuteter Urkundenfälschung, Beihilfe zur Steuerhinterziehung und Geldwäsche. Als Rechtsanwalt soll Ponta die Straftaten in Zusammenhang mit einem weiteren Fall begangen haben, bei dem gegen seinen Parteikollegen und Senatoren Dan Şova ermittelt wird.

Der rumänische Staatspräsident Klaus Iohannis unternimmt am Montag seinen ersten Staatsbesuch in Spanien. Auf dem Programm stehen Treffen mit König Felipe VI. und Ministerpräsident Mariano Rajoy. Au‎ßerdem wird Präsident Iohannis an Kulturtreffen, sowie an Treffen mit Geschäftsleuten und mit in Spanien lebenden Rumänen teilnehmen. Laut dem spanischen Nationalen Statistikinstitut lebten letztes Jahr über 750.000 rumänische Staatsbürger in Spanien.

Die Finanzminister der Eurozone haben am Sonntag eine Liste mit zusätzlichen Bedingungen erarbeitet, die von der griechischen Regierung erfüllt werden müssen, um Verhandlungen für ein drittes Finanzierungsprogramm aufnehmen zu können, meldeten die Nachrichtenagenturen Reuters und France Presse. Die Regierung in Athen hatte neulich die Euroländer um ein neues Finanzpaket von etwa 74 Milliarden Euro für drei Jahre ersucht, und ein ambitioniertes Reformprogramm vorgeschlagen. Griechenland verpflichtet sich, unter anderen, im Herbst ein neues Rentengesetz anzunehmen und ein neues Steuergesetz zu erarbeiten. Ferner verpflichtet sich die Regierung in Athen, bis 2016 die Verteidigungsausgaben zu kürzen, die Mehrwertsteuer zu erhöhen und die Mehrwertsteuerbefreiung für die griechischen Insel zu streichen. Griechenland hat eine Gesamtschuld von über 320 Milliarden Euro und ist ab 1. Juli zahlungsunfähig. EU-Ratspräsident Donald Tusk hat den für Sonntagabend angesetzten Sondergipfel aller 28 EU-Staaten zur Griechenlandhilfe abgesagt.

Etwa ein Tausend junge Menschen aus der ex-sowjetischen, mehrheitlich rumänischsprachigen Republik Moldau, haben diese Tage einen Marsch von Chisinau bis Bukarest vollzogen. Am Samstagvormittag haben die jungen Leute die Grenze zwischen Moldau und Rumänien zu Fu‎ß passiert; dort wurden sie von Tausenden rumänischen Staatsbürgern begrü‎ßt, die sich für die Vereinigung der Republik Moldau mit Rumänien erklärt haben. Am Sonntag sind die jungen Moldauer, begleitet von zahlreichen Rumänen, in Bukarest angekommen; sie forderten die rumänischen Behörden auf, Lösungen für eine baldige Vereinigung der zwei Staaten zu finden. Die moldawischen Unionisten brachten die Vereinigungserklärung mit, die am 5. Juli bei einer gro‎ßen Volksversammlung, von über 30.000 Staatsbürgern der Republik Moldau unterzeichnet wurde. Die Versammlung wurde von Nichtregierungsorganisationen aus Rumänien und der Republik Moldau organisiert; und fand an der Stelle statt, wo auch die gro‎ßen antisowjetischen Proteste von 1989-1990 organisiert worden waren, und wo im August 1991 bei einer anderen Volksversammlung das Parlament in Chisinau die Unabhängigkeitserklärung der Republik Moldau gegenüber Moskau verkündet hatte. Die heutige Republik Moldau besteht aus rumänischen Territorien, die 1940, infolge eines Ultimatums, von der ehemaligen Sowjetunion annektiert worden waren.

Jean-Julien Rojer und Horia Tecau haben beim Tennisturnier in Wimbledon den Titel im Herren-Doppel gewonnen. Das niederländisch-rumänische Duo setzte sich am Samstag gegen die englisch-australische Kombination Jamie Murray und John Peers mit 7:6 (7/5) 6:4 6:4 durch. Für Rojer und Tecau war es der erste gemeinsame Titel bei einem der vier Grand-Slam-Turniere. Für den Rumänen Horia Tecau ist das der erste Titel im Herren-Doppel. 2012 hatte er zusammen mit Bethanie Mattek-Sands den Grand-Slam-Titel beim Australian Open im gemischten Doppel gewonnen. Horia Tecau ist der zweite Rumäne, der in Wimbledon den Titel im erren-Doppel gewinnt, nach dem Finale von 1973, als Ilie Nastase und Jimmy Connors die Australier John Cooper und Neale Fraser besiegt hatten.

Der Film Boxen” des rumänischen Regisseurs Florin Serban, hat am Samstag beim Filmfestival in Karlowy Vary den Preis der Filmkritik FIPRESCI erhalten. Der Preis wurde Florin Serban für seine ausgezeichnete Darstellung der rumänischen Gesellschaft der Gegenwart vergeben, steht in der Begründung der Organisatoren. Vor 5 Jahren war der Regisseur Florin Serban bei der Belinale für seinen Film Wenn ich pfeiffen will, pfeiff’ ich” mit dem Preis der Jury und mit dem Alfred-Bauer-Preis ausgezeichnet worden.